Studie stützt das Projekt „Stadt Aist“, doch Hagenberg blockiert
LINZ. Aus Wissenschaft und Industriellenvereinigung kommt Unterstützung für das Projekt „Stadt Aist“. Doch Hagenbergs Bürgermeisterin Kathrin Kühtreiber ist dagegen.
Die gestern präsentierte Studie des Linzer Volkswirtschafters Friedrich Schneider besagt, dass der Stadt Aist aus Einsparungen und Mehreinnahmen jährlich zwischen 1,5 und 1,8 Millionen Euro mehr zur Verfügung stehen würden als den drei derzeitigen Kommunen zusammen. Wird nur der Bereich Verwaltung betrachtet, betrage der gewonnene Spielraum 1,4 bis fast 1,6 Millionen Euro. Das sei ein Mehrpotenzial von bis zu 8,7 Prozent gegenüber den Einzelbudgets. Zusätzliche Potenziale sieht Schneider in einem gemeinsamen Wirtschaftspark der (noch fiktiven) Stadt Aist. Die Stadt könnte mit rund 700.000 Euro zusätzlicher Kommunalsteuer rechnen.
Für Klaus Pöttinger, Präsident der Industriellenvereinigung Oberösterreich, geht es beim Thema Gemeindefusionen nicht nur darum, negative Konsequenzen aus der immer schwierigeren Finanzlage der Gemeinden abzuwenden. Es müsse auch um Visionen für die Zukunft gehen. Pöttinger weist schon länger auf Einsparungspotenziale durch Gemeindefusionen hin.
Mehr Selbstbestimmung
Pregartens Bürgermeister Anton Scheuwimmer (VP) beschäftigt sich seit Jahren mit dem Gedanken, Hagenberg, Pregarten und Wartberg/Aist zusammenzulegen. 44 Gemeinderäte könnten eingespart werden, Bezirkshauptmannschaft und Landesregierung müssten nur mehr ein Budget statt drei prüfen, die regionale Raumplanung könnte ebenso wie das Leistungsspektrum der Gemeinde verbessert werden. Außerdem könnte die Stadt Aist selbstbestimmter mit ihren Mitteln umgehen und müsste nicht bei Ausgaben von über 5000 Euro beim Land anfragen. Scheuwimmer sieht die „Stadt Aist“ als Modell möglicher weiterer Gemeindefusionen.
Während der Bürgermeister von Wartberg, Erich Hackl (SP), gestern die Vorteile einer Stadt Aist hervorhob, ist Hagenbergs Bürgermeisterin Kathrin Kühtreiber (VP) dagegen. „Dabei sollte gerade Hagenberg ein besonderes Interesse daran haben“, sagt Bruno Buchberger dazu. Für den Universitätsprofessor und Leiter des Softwareparks Hagenberg geht es vor allem um „innovative Zukunftsprojekte“ und einen „gewaltigen Schub nach vorne“. Für den Softwarepark bräuchte es ein „für die Jugend vibrierendes, attraktives und in den Zentralraum Linz eingebundenes Umfeld“. Dies könne nur in der Einheit „Stadt Aist“ verwirklicht werden, sagt Buchberger. (nie/bock)
DAFÜR: Anton Scheuwimmer
PREGARTEN. Der Pregartner Bürgermeister (VP) will die Bevölkerung von einer Fusion seiner Stadt mit Hagenberg und Wartberg/Aist überzeugen.
OÖN: Wann könnte es die „Stadt Aist“ realistischerweise geben?
Scheuwimmer: Der Schweizer Experte Reto Steiner sagt, von der ersten Idee bis zur Verwirklichung dauert eine Fusion im Durchschnitt sieben Jahre. In unserem Fall wäre das 2017.
OÖN: Ihre Bürgermeister-Kollegin von Hagenberg, Kathrin Kühtreiber, will keine Fusion. Werden Sie sich direkt an die Bevölkerung von Hagenberg wenden?
Scheuwimmer: Ich werde mich an die Bevölkerung von Pregarten, Wartberg und Hagenberg wenden. Sachlich gut vorbereitet möchte ich mit meiner Botschaft auf Wanderschaft gehen. Man wird dann sehen, wie die Botschaft ankommt. Natürlich bedarf es auch intensiverer Gespräche mit der politischen Vertretung. Denn man kann nicht irgendwo fremd eindringen. Das mache ich nicht. Es werden sich sicher auf politischer Ebene Elemente finden lassen, um zu einer gemeinsamen Vorgangsweise in dieser Frage zu kommen.
OÖN: Dass den drei Gemeinden Kooperationen beim Bauhof oder beim Altstoffsammelzentrum nicht gelungen sind, sehen Sie als Argument für die Fusion. Frau Kühtreiber argumentiert: Warum fusionieren, wenn es im Kleinen schon nicht funktioniert?
Scheuwimmer: Von dieser Argumentation halte ich nicht sehr viel. Die Bevölkerung hatte schon kein Verständnis dafür, dass aus den genannten Kooperationen nichts geworden ist.
OÖN: Über die Fusion müsste es eine Volksabstimmung geben. Welcher Prozentsatz an Zustimmung müsste die Fusion aus Ihrer Sicht erhalten, um umgesetzt zu werden?
Scheuwimmer: Wenn ich die 60-Prozent-Marke erreiche, ist es ein deutliches Signal.
DAGEGEN: Kathrin Kühtreiber
HAGENBERG. Die Bürgermeisterin (VP) der Fachhochschul-Gemeinde hält die Pläne ihrer Amtskollegen in Wartberg und Pregarten für unrealistisch.
OÖN: Warum wehrt sich Hagenberg so sehr gegen Zusammenlegungspläne?
Kühtreiber: Ich habe ja nichts gegen Visionen, aber ich bin Realist. Bis dieses Thema wirklich aktuell ist, sind manche der Beteiligten womöglich gar nicht mehr am Zug. Wir müssen jetzt agieren, und ich denke, das können wir nur in Form von Kooperationen. Schließlich entscheidet die Bevölkerung, und die ist noch lange nicht reif für einen Beschluss zu einer Zusammenlegung.
OÖN: Wieso nicht reif dafür? Was spricht dagegen?
Kühtreiber: Dagegen sprechen jahrzehntelang gewachsene Strukturen, die Verwurzelung der Bevölkerung. Ich glaube, die ist stärker als Zahlenspiele. Das heißt aber nicht, dass wir uns nicht verändern, in der Verwaltung noch effizienter werden und zusammenarbeiten müssen. Deswegen muss ich aber nicht die Gemeindegrenzen löschen.
OÖN: Sie sagten Zahlenspiele. Professor Schneider errechnete Millionen-Einsparungen. Ist das kein Argument?
Kühtreiber: Ich kenne diese Studie nicht, drum ist sie für mich schwer nachzuvollziehen. Von Sparpotenzialen hört man jeden Tag. Herr Professor Schneider hat kürzlich auch eine Studie herausgebracht, wo das Ergebnis hoher Spareffekt durch Gemeindekooperationen war.
OÖN: Würden Sie eine Bürgerabstimmung in Ihrer Gemeine durchführen?
Kühtreiber: Natürlich, jederzeit. Wenn die Bevölkerung eine Zusammenlegung will, soll es so sein. Aber ich glaube, dass meine Hagenberger noch nicht so weit sind. Ich glaube, dass die Politik der kleinen Schritte realistischer ist. Wir müssen jetzt was tun, beispielsweise die Nahversorgung stärken, gemeinsam Betriebe ansiedeln. Das wäre in einer Stadt Aist auch nicht einfacher.
Stichwort "Stadt Aist"
Die Stadt hätte eine Fläche von 62 Quadratkilometern und fast 12.000 Einwohner. Sie würde laut Industriellenvereinigung auf Platz zwölf der oö. Gemeinden liegen.
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Vielleicht könnten auch die OON, die eigentlich als bislang gutes Medium in OÖ galt, etwas genauer recherchieren ?
Nicht nur auf die Belangen der IV eingehen ...
http://www.volksblatt.at/index.php?id=79504&MP=61-9395
Die Studie von Professor Schneider berücksichtigt vieles nicht:
Beim Einsparpotential durch Personalreduzierung wird übersehen: Was in kleinen Gemeinden von Gemeindemitgliedern nebenbei mit geringer Bezahlung gemacht wird, bedeutet nachher Vollzeitjobs.
Bei der Entwicklung der Pro-Kopf-Verschuldung werden nicht Inflation und gestiegene Einkommen berücksichtigt.
Mit der Größe einer Gemeinde steigen auch die Aufgaben, nicht umsonst liegt, wie in der Studie angeführt, die Pro-Kopf-Verschuldung von Linz weit über dem OÖ-Durchschnitt.
Es fehlen praktische Beispiele: Man nehme vergleichbare Fälle von Gemeindezusammenlegungen und schaue ob sich nach der Zusammenlegung die Gemeindebilanz signifikant verbessert hat.
Man lasse doch den Mühlviertlern ihre Bürgermeister, Gemeinderäte und sonstige Honoratioren, die beim Stammtisch wohlwollend die schwitzenden Hände der Bürger schütteln, zwar meist keinen Tau von Gemeindeverwaltung haben, aber der Herr Sekretär wird´s schon richten und als Abgangsgemeinden sind sie sowieso dem LandesPepi schonungslos ausgeliefert.
Kleinkariert, kleingeistig und eigenbrötlerisch ....... eben Mühlviertler !
... dass der Steuerzahler diese Gemeinden dann nach wie vor durchfüttern muss.
Ich würde (wie das jetzt in der Steiermark gemacht wird), von jeder Abgangsgemeinde ein Konzept verlangen, wie man es mittelfristig schaffen kann, keinen Abgang mehr zu verzeichnen. Hat eine Gemeinde keinen Plan wie sie das machen soll, dann wird sie mit einer anderen zusammengelegt.
Echt bemerkenswert, wie sich Leute über manche Dinge aufregen können. Leute, die offenbar keine schwitzenden Hände haben, nie ins Wirtshaus gehen, Spezialisten in Verwaltungssachen sind und Rückständig nur in der Wortwahl sind. Ich sage Ihnen, lieber Herr Pilatus, sie haben keine Ahnung worum es hier geht. Aber: Pilatus hat schon einmal jemanden zu Unrecht verurteilt!!!
Danke Herr Pöttinger, dass Sie uns mit Ihrer Weisheit regelmäßig beglücken. Kehren Sie aber zuerst einmal vor Ihren eigene Haustüre und schauen Sie, dass bei den Industriellen und in Ihrem eigenen Betrieb Ordnung halten. Ich war in Ihrer Galerie und ich habe gesehen, welches Kundenservice dort geboten wird. Viel Spaß, wenn die öffentliche Verwaltung so arbeiten würde.....
das ist nicht die Spielwiese der IV - es geht hier um viel mehr
Ich finde es schon recht lustig, auf welcher Basis hier Einsparungsvolumen prognostiziert wird. Es klingt recht gut, wenn an die 40 Gemeinderäte eingespart werden. Vergessen hat man aber offenbar, dass Gemeinderäte in größeren Gemeinden ein weit höheres Sitzunggeld erhalten. Dazu sind mehr Sitzungen als in einer Kleingemeinde notwendig. Auch braucht man zusätzliche Vizebürgermeister, die ebenfalls mehr verdienen als z.B. jetzt in Hagenberg. Nicht zuletzt braucht man eine/n hauptberufliche/n Bürgermeister/in. Auch der/die kostet wesentlich mehr. Die Einsparungen halten sich daher in Grenzen.
Die Mehreinnahmen aus Ertragsanteilen stimmen natürlich für die neue Stadt Aist. Das ist aber kein neues Geld! Es wird nur den anderen Gemeinden weggenommen. Sprich: Wenn alle Gemeinden über 10.000 Einwohner hätten, hat zum Schlus wieder keine nur einen Euro mehr. Und die Mehreinnahmen aus der Kommunalsteuer fehlen ebenfalls wieder anderen Gemeinden.
Es wird kein neuer Euro durch diese Aktion geschaffen. Aber die Berater, die eine solche Aktion begleiten würden, hätten gute Einnahmen aus öffentlichen Geldern.
Wer den Beweis dafür will, kann ihn sich in Weyer (das sich ja vor einigen Jahren fusioniert hat) ansehen. Genau genommen wurde dort nichts gespart, was nicht auch ohne Fusion möglich gewesen wäre.
Besser ist es, in den bestehenden Sturkuren zu sparen. Großgemeinden sind bei Gott nicht wirtschaftlich!
das ist die gleiche Milchmädchenrechnung, wie die Vertreter der Einkaufszentren, die immer meinen, wenn sie auch am Sonntag aufsperren, dann machen sie 1/6 mehr Umsatz.
Stimmt im ersten Augenblick, aber wenn man mal logisch nachdenkt, kommt man drauf, dass das nicht gehen kann.
Den Gemeinden wurde durch die bedrohliche Finanzlage ohnehin die Eigenständigkeit genommen, die Gemeinderäte können vielleicht noch eine Rasenmähordnung oder ähnliches beschließen, der Rest wird vom Land entschieden. Und der Mehraufwand an Verwaltung verschlingt wieder Millionen von Euro. Warum also eigenständige Gemeinden und Bürgermeister erhalten, wenn sie ohnehin nur mehr Aussendienstmitarbeiter der Regierungsparteien sind.
ich bin grundsätzlich FÜR die Fusionierung von Kommunen, wo dies sinnvoll und machbar ist !
ABER:
Die Fusionierung muss der Höhepunkt einer ganzen Reihe von dahingehenden Aktionen sein (Kooperationen der Gemeinden, Bauhöfe, Feuerwehren, Schulen (!!), Wasser, Kanal, gemeinsame Raumplanung,...) und nicht der erste Schritt. Weil dann geht das Ganze mangels Rückendeckung seitens der Bevölkerung sicher nach hinten los.
einer der den weg versteht - danke
so sieht es wohl auch die Bgm von Hagenberg
Nicht über das Knie brechen - sondern entwickeln
Es mag ja durchaus berechtigte Beispiele geben wo die Orte wirklich schon zusammengewachsen sind, da gibt es in den Posts weiter unten auch Beispiele.
Aber bei der Idee eines Posters mit den Grossgemeinden am Beispiel Niedersachsens (wo die ehemaligen Gemeinden bis zu 20km auseinanderliegen) bekam ich kurzzeitig Brechreiz.
Hat den keiner mehr sentimentale Gefühle für seine Gemeinde, eine "mir san mir" Mentalität? Also ich bin froh das ich in einer Gemeinde lebe wo man noch jeden kennt, und auch eine gesunde Rivalität mit den Nachbargemeinden herrscht....auch wenns bei manchen auch schon in Hass ausartet *g*
und was die Gemeindepolitik angeht, grossteils geht es in der Gemeindestube um Umwidmungen von Gründen oder auflassen von öffentlichen Wegen, da schadet es keinesfalls wenn jemand darüber entscheidet der die örtlichen Gegenheiten genau kennt.
Aber ich schätze die am lautesten nach Zusammenlegungen schreien sind sowieso Stadtbewohner
"entscheidet der die örtlichen Gegenheiten kennt"
Ja das ist es ja warum man endlich zu größeren Einheiten zusammen legen sollte, weil sonst wieder nur Freunderlwirtschaft getrieben wird!
und in Städten gibt es keine Freunderwirtschaft
...wenn nicht jeder jeden kennst!
In größeren Gemeinden hat sehr wohl das Recht mehr Recht als die Freunderlwirtschaft in Kleingemeinden.
die Leute, die Gründe haben ... die kennt man immer
Aber egal - das ist sicher kein Argument für eine Fusion ...
mir san ja eh alle Freind bei uns^^
Da sich Bürgermeister Hackl anscheinend zur Fusion geoutet hat, waren das wohl die letzten Jahre von Wartberg. Letztes Wochenende noch große Feierlichkeiten mit dem Landeshauptmann - 4 Tage später kommt dann der IV-Leichenzug über Wartberg und Bürgermeister Hackl läßt das wohl zu, weil es ihn eh nicht mehr freut. Na ja auch eine Nachfolgelösung ...
finde ich nur, wieviele "hauptberufliche" Experten hier posten, ohne eine Ahnung zu haben um was es eigentlich geht ...
Warum fängt der liebe Hr Pöttinger nicht in der 4800 Seelengemeinde, Bezirkshauptstadt und Geburtsstätte Grieskirchen an ... laut Studie sind ja Städte zwischen 10 und 20000 Einwohner am effizientesten ... dort soll er sein "Vorzeigeprojekt" unter seiner Bürgermeisterin installieren.
Populismus ist eine gefährliche Waffe ... mit dieser Waffe spielt ein mediengeiler IV-Präsident, hochdotierter Professor und ein Kleinnapoleon aus Pregarten - dazu noch ein Statist aus Wartberg.
Laut den Pregartnern soll sich Bürgermeister Scheuwimmer um ihre Anliegen kümmern, statt Visionen nachzueifern, die nur dazu dienen, um auch mal im Mittelpunkt zu stehen.
Scheuwimmer verzockt ein weiteres Mal das Vertrauen seiner Bürger ... das letzte Mal hatte er das "Projekt Stadt Pregarten" installiert - geändert hat sich nichts, außer, dass die Schulden in Pregarten explodieren.
der sich ja so gut auskennt ... was spricht dagegen, die Verwaltungen zusammenzulegen?
man könnte ja die Aufgaben aufteilen ... Zentrale Buchhaltung, kooperierende und abgestimmte dezentrale ASZs (zentral würde zu viel Verkehrsaufkommen produzieren und längere Wege für Bürger und verursachen), gemeinsame Planung des Winterdienstes (weg mit Ortstafeldenken), gemeinsame Planung der Infrastruktur nach einer Prioritätenliste für alle 3 Gemeinden ... das sehe ich als erste Schritte zu einer zukünftigen, möglichen Fusion.
Nur auf Studien aufbauende Fusion wird mehr Probleme schaffen als es löst ... "die Leute/Gesellschaft müssen/muss zaum"
dann hast du's ja eh verstanden, um was es geht!
Schritt 1: Verwaltungskooperation
Schritt 2: Planungskooperation
...
Schritt x: Fusion
und nicht:
Schritt 1: Fusion weil schwedische Studie
genau
" wieviele "hauptberufliche" Experten hier posten, ohne eine Ahnung zu haben um was es eigentlich geht ... "
Schreibt da ein hauptberuflicher Gemeindebediensteter der keine Ahnung hat wieviel man sich sparen könnte, denn nur darum gehts!
teurer wird es ... mit der Zeit und weiteren Strukturen dann noch viel mehr ... sag mir eine Stadt, die einen ausgeglichenen Haushalt führt !
Für mich gibt es nur ein Argument - einer kann über alles bestimmen ... mit allen Vor- und Nachteilen !
Für mich ist das eine visionäre Idee, die unbedingt umgesetzt werden sollte. Wenn das jetzt von einer Bürgermeisterin blockiert wird, bedeutet das vielleicht jahrzehntelangen Stillstand - und das wird sie dann auf ihre Kappe nehmen müssen.
alle müssen verwaltet werden und brauchen das zugehörige Amt, das wir natürlich gerne bezahlen. Man braucht nicht besonders zu rechnen zu können, um hier das riesige Einsparungspotenzial zu erkennen. Wer hat bitte die Kühtreiberin gewählt??
Ist dort nicht das große Forschungs- und Ausbildungszentrum, dass einiges an Einnahmen in die Gemeindekasse von Hagenberg bringt ???
Die Region Pregarten-Wartberg-Hagenberg kenne ich sehr gut.
Sie eignet sich hervorragend, zu einer "Stadt Aist" vereint zu werden.
Das würde diese Region sogar aufwerten !
Irgendeine Kühtreiberin kann diesen Trend nicht aufhalten.
Einfach abwählen, die Oberwichtige.
Dann haben wir eine Verwaltungs-Privilegienritterin weniger.
Es gibt dann immer noch viel zu viele davon !
Ja es geschehen noch Wunder ....... selbst dem "cicero vulgo allesklar" kommen manchmal gute Sager aus.
...die man von dir sicher nicht erwarten kann.
DRDA alias trude ......... das Schatzi des Pühringer meldet sich auch wieder frustriert ..... naja, die Situation der ÖVP ist ja nicht eben hochjauchzend, oder ?
..frustrierter Dampfplauderer
nannte solche frauen schon vor 50jahren "flintenweiber".
wie recht sie doch hatte........
Frau Kühtreiber blockiert nicht, sondern sie vertritt die Meinung Ihrer Gemeindebürger und verkauft sie nicht so wie der Bürgermeister Hackl nach 900 Jahre Wartberg
Da manche Gemeinden ohnehin schon komplett zusammengewachsen sind und es daher keine Nachteile für die Bevölkerung gibt, gibt es noch viele Gemeinden die man zusammenlegen könnte.
Ich nenne Beispiele und hoffe auf Reaktionen von Personen aus den jeweiligen Orten:
-Lambach/Edt/Stadl-Paura
-Wels/Thalheim
-Linz/Leonding/Pasching/Traun/Ansfelden
-Rohrbach/Berg
-Peuerbach/Bruck-Waasen/Steegen
-Mondsee/Innerschwand/St. Lorenz/Tiefgraben
Ich freue mich auf konstruktive Kritik von Personen aus der jeweiligen Gegend.
Engerwitzdorf + Katsdorf !!!
Gmunden + Gschwandt + Pinsdorf + Ohlsdorf + Almünster/Neukirchen + Traunkirchen + St. Konrad
bzw. Scharnstein, Viechtwang, Grünau, St. Konrad
Österreich und Deutschland
sich unser quicksim so gut auskennt.
* Alle sprechen die gleiche Sprache
* Alle trinken gerne Bier
* Alle fahren Ski
* Alle machen gerne Urlaub auf Mallorca
* für Österreich: Chancen Erfolg im Fußball zu haben
Einsparungspotenzial:
* nur ein Kanzler
* nur eine Regierung mit Kabinett und ...
* nur eine Nationalmannschaft
Ich weiß, man kann alles übertreiben ... aber:
so groß der Unterschied zwischen Österreich und
Deutschland ist - so groß ist er auch zwischen
Hagenberg, Pregarten und Wartberg
... nennt man auch Antisemitismus. Ich habe Sie gemeldet, also wundern Sie sich nicht, wenn Ihre Kommentare bald gelöscht sind.
... war damals eine Katastrophe, ... würd ich deshalb nicht mehr ausprobieren.
... im Bezirk WL sind nur einen km voneinander entfernt. In Fischlham gibt es weder eine Hauptschule noch einen Fußballverein, alles wird im nahen Steinerkirchen erledigt.
Also, bitte raschest zusammenlegen!!!!
Kleine Anekdote: Die Bürgermeister der beiden Landgemeinden waren bis vor ein paar Jahren ein Brüderpaar. Kein Scherz!!!!!
Welche Rolle spielt eigentlich der Bürgermeister von Wartberg ?
Hat der keine Meinung, weil er nicht einmal ein Interview geben durfte ???
... ist auch dafür. (Steht im Bericht, jedoch ohne Interview)
die PolitikerInnen gebn ihre Postn und Pfründen eben nicht so leicht her, noch dazu wo sie ja vor einigen Jahren für BürgermeisterInnen von kleineren Gemeinden im Zuge der Pyramidenregelung so attraktiv angehoben wurden. Damals war die Begründung, dass man sonst nicht genug AmtsträgerInnen finden würde. Jetzt ist die Bezahlung offenbar so gut, dass man Zähnen und Klauen um das Amt gekämpft wird. Zusammenarbeiten mit wenig Personal, dafür sind sie ja noch zu haben, weil das trifft sie ja selbst nicht - aber sonst ... Die Entscheidung über die Zusammenlegung von Gemeinden sollte die Mehrheit der GemeindebürgerInnen der jeweiligen Gemeinden treffen und das nach einer entsprechednen Aufklärung über Kosten/Ersparnis/Vor- und Nachteile und ohne Appell an Emotionen. Aber ganz sicher nicht die betroffenen PolitikerInnen.