Zu wenig Einsparungen: Rechnungshof kritisiert Spitäler
LINZ. Der Landesrechnungshof (LRH) hat seinen seit Tagen diskutierten Prüfbericht zur oberösterreichischen Spitalsreform am Freitag offiziell veröffentlicht. Er kommt darin zu dem Schluss, dass es in dem Bundesland zu viele Krankenanstalten gebe.
Diese würden zu viele Leistungen anbieten, statt sich zu spezialisieren, kritisierte LRH-Direktor Helmut Brückner in einer Pressekonferenz am Freitag in Linz. Das Gesundheitswesen eigne sich nicht dafür, politisches Kleingeld zu lukrieren, fordert er eine sachliche und leistungsorientierte Diskussion.
Es seien zwar einige Reformmaßnahmen umgesetzt worden, die prognostizierten Einsparungen zwischen 2002 und 2007 habe man aber nicht erreicht, so der LRH. Das Kostendämpfungspotenzial sei von den ursprünglich geplanten 75 auf rund 15 Mio. Euro zurückgegangen. Gesundheitslandesrätin Silvia Stöger (S) hatte vergangene Woche eine andere Zahl präsentiert und von einer Dämpfung von knapp 50 Mio. berichtet. Auf die unterschiedlichen Werte angesprochen, erklärte LRH-Prüfungsleiter Manfred Holzer-Ranetbauer, dass die zuständige Fachabteilung des Landes die richtige Berechnung des Rechnungshofes bestätigt habe.
Brückner kritisierte den nach der Reform beschlossenen „Regionalen Strukturplan Gesundheit“. Einige der Strukturmaßnahmen seien dadurch wieder aufgehoben worden, es sei beispielsweise zu einer deutlichen Erhöhung der Plankapazitäten an Betten gekommen. „Wir haben 500 zu viel“, so Brückner. Dabei sei eine hohe Bettenanzahl allein kein Qualitätskriterium.
Die Qualität eines Krankenhauses werde u.a. an den sogenannten Mindestfallzahlen gemessen, berichtete der LRH-Direktor. In einigen oberösterreichischen Spitälern würden diese aber deutlich unterschritten. Die medizinische Qualität steige jedoch mit der OP-Routine, so Brückner. „Ich mache ja auch keine Atlantiküberquerung mit einem Skipper, der sonst auf dem Attersee segelt.“ Er regt daher eine Spezialisierung an, um auch dezentrale Standorte erhalten zu können. Es gehe ihm keinesfalls ums Zusperren, auch wenn man das nicht in jedem Fall ausschließen könne, erklärte der Direktor.
Besitzstandsdenken dürfe eine notwendige Reform nicht behindern, verwies er auf die seiner Ansicht nach nicht gelungene Kooperation zwischen dem AKH und der Landes-Frauen- und Kinderklinik in Linz. „Wenn es hier quasi über die Straße nicht funktioniert, wie soll es dann andernorts gehen?“ Der medizinische Gutachter Peter Husslein komme zu dem Ergebnis, dass die Zusammenarbeit in der bestehenden Form als „gescheitert“ anzusehen und die derzeitige Situation im Bereich der Gynäkologie und Geburtshilfe als „chaotisch und unhaltbar“ einzustufen sei, berichtete Brückner.
Er verlangt mehr Transparenz für den Patienten. Ein positiver Schritt in diese Richtung sei die Website http://www.spitalskompass.at, die beispielsweise die Anzahl der Aufenthalte in Krankenhäusern liefere. Es bedürfe eines generellen Umdenkens der Bevölkerung zu mehr Qualität, betonte Brückner. „Dann macht man es auch der Politik leichter, vermeintlich unpopuläre, zukunftsorientierte Entscheidungen zu treffen.“
