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"Wir haben jahrelang empfohlen, dass man gegensteuert"

Von OÖN, 05. Dezember 2017, 00:04 Uhr
"Wir haben jahrelang empfohlen, dass man gegensteuert"
LRH-Direktor Pammer Bild: VOLKER WEIHBOLD

LINZ. Friedrich Pammer, Direktor des Landesrechnungshofs, über das Landesbudget und die Maßnahmen im Sozialressort.

Für den Direktor des Landesrechnungshofs, Friedrich Pammer, ist die Sanierung des Budgets überfällig. Gespart werden müsse in allen Ausgabenbereichen.

 

OÖNachrichten: Sind die Sparmaßnahmen im Landesbudget nötig?

Friedrich Pammer: Wir haben jahrelang empfohlen, dass man sich die Budgetstruktur anschaut und gegensteuert. Jetzt kommen endlich die Signale, dass man genau das machen will. Wenn jetzt nicht, wann dann?

Was waren bisher die Sünden?

Jedes Jahr wurden Abgänge produziert, auch in Phasen, die konjunkturell positiv waren. Was sich an den Schulden zeigt.

Unterstützen Sie die Sparmaßnahmen im Sozialbudget? Wurde zu viel ausgegeben?

Klar ist, das Sozialbudget lag mit fünf Prozent Erhöhung immer über den allgemeinen Budgetsteigerungen. Ich kann nur auf das reduzieren, was wir schon geprüft haben. Wir haben bei Einzelfallprüfungen durchaus festgestellt, da gibt es Herausforderungen, wenn Rechnungen in zweistelliger Millionenhöhe nicht ordnungsgemäß erfasst waren. Oder es gab ungeregelte Bedarfe, denen man sich widmen muss.

Ist die leichte Erhöhung des Sozialbudgets gerechtfertigt?

Es wäre unseriös zu sagen, ob das gerechtfertigt ist, das ist eine politische Entscheidung. Wir haben beim gesamten Budget von einem Konsolidierungsvolumen von 150 bis 200 Millionen Euro gesprochen. Da ist es fast unvermeidlich, dass man alle Bereiche berührt. Ob es Kultur ist, oder Kindergärten, oder Soziales, man wird überall hineingreifen müssen. Und wir haben auch immer gesagt, man muss sich die dynamischen Bereiche genau ansehen, also jene, in denen große Ausgabensteigerungen auf uns zukommen.

Sehen Sie Ihre Empfehlungen umgesetzt?

Wir finden uns in vielem wieder, wenn man einen öffentlichen Haushalt betrachtet wie wir: Er sollte auf Sicht stabil finanzierbar sein.

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5  Kommentare
5  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
jamei (25.489 Kommentare)
am 05.12.2017 10:21

..."Unterstützen Sie die Sparmaßnahmen im Sozialbudget? Wurde zu viel ausgegeben?

Klar ist, das Sozialbudget lag mit fünf Prozent Erhöhung immer über den allgemeinen Budgetsteigerungen. Ich kann nur auf das reduzieren, was wir schon geprüft haben.

Wir haben bei Einzelfallprüfungen durchaus festgestellt, da gibt es Herausforderungen, wenn Rechnungen in zweistelliger Millionenhöhe nicht ordnungsgemäß erfasst waren.

Oder es gab ungeregelte Bedarfe, denen man sich widmen muss."...

Frau Landesrätin haben Sie einen Vorschlag? - auch wenn es ein "Scheiß Job" ist.

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Plaudertasche1970 (2.682 Kommentare)
am 05.12.2017 08:26

"Wir haben jahrelang empfohlen, dass man gegensteuert"

Jaja, fremdes Geld ausgeben ist soooo einfach ...und sooo schön...man gibt sich großzügig und freigiebig. zwinkern

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ersterkarli (4.669 Kommentare)
am 05.12.2017 07:07

Man hätte Herrn Pühringer dringend einen Aufpasser zur Seite stellen sollen. Er konnte einfach nicht wirtschaften! Kann man die Aussage so interpretieren?

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hepusepp (6.259 Kommentare)
am 05.12.2017 08:32

Ja, aber es ist ja nie zu spät etwas zu andern!

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 05.12.2017 01:50

So klingt kein Kontrollor. Sondern ein Erfüllungsgehilfe.

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