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Wahllisten: VP halbiert Hürden für Vorreihung

WIEN / LINZ. Für die Nationalratswahl halbiert die ÖVP die gesetzlichen Hürden für Vorzugsstimmen, die Kandidaten erreichen müssen, um auf Listenplatz eins gereiht zu werden.

Beschlossen wird dies auf dem Parteitag am 1. Juli im Linz. Im Parteivorstand wurde die Neuregelung aber schon festgelegt.

VP-Kandidaten auf der Bundesliste müssen demnach bei der Wahl im Oktober 3,5 Prozent der gültigen VP-Stimmen als Vorzugsstimmen erhalten, um auf Platz eins vorgereiht zu werden. Für die Landesliste werden fünf Prozent der landesweiten VP-Stimmen (gesetzlich: zehn Prozent) für die Vorreihung genügen. In den Regionalwahlkreisen ist der VP-intern festgelegte Prozentsatz sieben statt gesetzlich vierzehn Prozent.

"Damit setzen wir eine deutliche Stärkung des Persönlichkeitswahlrechts um", sagt VP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer. Eine neue Vorzugsstimmen-Regelung hatte der designierte Parteichef Sebastian Kurz angekündigt. Mittels Erklärung muss jeder VP-Kandidat das System anerkennen.

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Artikel OÖN 13. Juni 2017 - 00:04 Uhr
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