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Volksbegehren gegen Euratom-Verträge

Volksbegehren gegen Euratom-Verträge

Initiator Roland Egger Bild: rubra

In etwas mehr als zwei Wochen, am 28. Februar, startet das Volksbegehren „Raus aus Euratom“, das von Oberösterreich aus initiiert wurde. Bis 7. März läuft dann die Eintragungsfrist. Anliegen ist der Ausstieg Österreichs aus den Euratom-Verträgen.

Die Initiatoren haben bereits eine persönliche „Werbetour“ hinter sich. Rund 20.000 Kilometer durch Österreich haben sie, nach eigenen Angaben, in Sachen Volksbegehren bisher zurückgelegt. Jeweils 20.000 Aufkleber, Postkarten und Flyer sowie 16.500 Poster wurden verschickt, sagt Initiator Roland Egger von „atomstopp“.

„Zu Wochenbeginn haben sich die Zugriffe auf unsere Website verdreifacht“, sagte Egger. Das starke Engagement der niederösterreichischen Grünen sei mit dafür verantwortlich, ihre oberösterreichischen Parteikollegen hätten zudem eigene Werbeplakate erstellt. Quer durch Österreich würden Politiker verschiedener Couleurs das Volksbegehren begrüßen, so Egger. In Vorarlberg beispielsweise könne man auf die Unterstützung aller Landtagsparteien zählen. Von den Landesparlamenten jedes Bundeslandes und 181 österreichischen Gemeinden gebe es Resolutionen für einen Euratom-Ausstieg, entsprechende Anträge im Nationalrat seien aber stets von der Koalitionsmehrheit abgelehnt worden.

150.000 Euro Budget

Das Budget für „Raus aus Euratom“, die Einleitung eingerechnet, bezifferte Egger mit etwa 150.000 Euro. Die kolportierten Mittel von 2,5 Millionen Euro für Hannes Androschs Bildungsvolksbegehren dagegen würden das Instrument ad absurdum führen, kritisierte er. „Wer kann diese Summe für ein direktdemokratisches Mittel aufbringen, wenn er nicht die besten Beziehungen zu Industrie und Wirtschaft hat?“

100.000 Unterschriften braucht es, damit die Thematik im Nationalrat behandelt wird. Die Organisatoren des Euratom-Volksbegehrens sind zuversichtlich, dieses Ziel zu erreichen.

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Artikel OÖNachrichten 11. Februar 2011 - 00:04 Uhr
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