Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Swap-Prozess: Sechs-Stunden-Marathon für Luger

Von Jasmin Bürger und Wolfgang Braun, 20. Dezember 2014, 00:04 Uhr
Sechs-Stunden-Marathon für Luger
Bürgermeister Klaus Luger (SP), Auftritt am Handelsgericht Wien Bild: Weihbold

WIEN/LINZ. Swap-Prozess zwischen Bawag und Stadt Linz: Bürgermeister Klaus Luger (SP) gab an, nichts vom Swap-Risiko geahnt zu haben – Richter Pablik kündigte Baby-Pausen 2015 an.

"Ich sag’s gleich, ich bin leicht lädiert", sagte Richter Andreas Pablik zu Beginn des gestrigen Verhandlungstages im Swap-Prozess zwischen der Stadt Linz und der Bawag. Pablik hatte offensichtlich eine Verkühlung erwischt, war zunehmend heiser und litt regelmäßig unter Hustenanfällen.

Wer deshalb spekuliert hat, dass die für vier Stunden angesetzte Befragung des Linzer Bürgermeisters Klaus Luger (SP) vielleicht zügiger abgewickelt werden würde, sah sich getäuscht: Etwas mehr als sechs Stunden wurde Luger vom Richter und von den Bawag-Anwälten Bettina Knötzl, Gabriel Lansky und Gerald Ganzger ins Kreuzverhör genommen. Aus den USA war mit Andre Weiss sogar extra ein Vertreter des Bawag-Eigentümers Cerberus für diesen Prozesstag eingeflogen worden.

Anerkennung vom Richter

Geschlagen hat sich Luger dabei recht ordentlich, wie Richter Pablik am Ende zusammenfassend bemerkte: "Ich fand die Aussage des Bürgermeisters recht schlüssig." Dafür bekam Ex-Finanzstadtrar Johann Mayr (SP) noch einmal eine Breitseite von Pablik ab. Was er mit dessen Aussage machen solle, wisse er noch nicht, so der Richter. "Es sollte jedem bewusst sein, worum es bei einem Prozess um eine halbe Milliarde Euro geht", sagte Pablik. Mayr hatte bei seiner Befragung im Herbst 2013 ausgesagt, das höchste Finanzprodukt, das er kenne, sei ein Bausparvertrag.

Diese unpassende Bemerkung war mit ein Anlass für die gestrige Ladung Lugers. Das Bauspar-Thema war aber dann relativ rasch vom Tisch: "Ich habe das immer so verstanden, dass er (Mayr, Anm. der Red.) seine persönlichen Dinge meint. Ob er einzelne Produkte kannte, kann ich nicht sagen. Aber es ist völlig logisch, dass ein Mensch, der Betriebswirtschaft studiert hat, auch mit anderen Finanzprodukten als einem Bausparer befasst war", sagte Luger.

In der Folge konzentrierte sich die Befragung über Stunden auf Sitzungen und Protokolle des Aufsichtsrates der Immobilien Linz GmbH (ILG), in dem sowohl Mayr als auch Luger saßen. Geschäftsführer der ILG war Werner Penn, damals gleichzeitig Linzer Finanzdirektor. Penn hatte auch als ILG-Chef Swap-Geschäfte mit der Bawag abgeschlossen – diese bzw. die Unklarheiten bei deren Bewertung waren mehrmals Thema im ILG-Aufsichtsrat.

An der Frage, wie genau Luger zu diesem Zeitpunkt – vor allem in den Jahren 2008 und 2009 – Bescheid über das Risiko dieser Geschäfte wusste, entwickelte sich ein juristischer Bodenkampf zwischen den Anwaltsteams, hitzige Wortgefechte inklusive. Auch Luger, der lange Zeit präzise, ruhig und knapp geantwortet hatte, zeigte sich mit der Zeit genervt.

Am Ende waren die Erkenntnisse eher dürftig. Lugers Position, kurz zusammengefasst: Er war der Ansicht, dass es sich um Zinsabsicherungsgeschäfte gehandelt habe, das Risiko sei für ihn nicht vorhersehbar gewesen.

Richter vor "Baby-Pausen"

So blieb es am Ende nach mehr als sechs Stunden wieder Richter Andreas Pablik vorbehalten, Aufsehen zu erregen: Er kündigte an, 2015 zum dritten Mal Vater zu werden, weshalb er im zweiten Halbjahr "nur beschränkt im Gericht sein werde". Er wolle den Fall grundsätzlich weiter verhandeln und rechne auch nicht damit, dass er ihm abgenommen werde.

Rechtsexperten gehen ebenfalls nicht davon aus, dass ein anderer Richter eingesetzt wird, denn dies würde eine lange Einarbeitungsphase und damit verbunden eine erhebliche Verzögerung des Verfahrens bedeuten. "Ich will nicht den Eindruck erwecken, dass ich mich in die Karenz flüchte", sagte Pablik. Aber es klang schon durch, dass er die Prozessbeteiligten auf einen zumindest gestreckten Zeitplan vorbereiten wollte.

 

Swap-Prozess

Die Stadt Linz und die Bawag streiten beim Swap-Prozess am Handelsgericht Wien um 500 Millionen Euro. Auslöser war der so genannte Swap 4175, den der damalige Linzer Finanzdirektor Werner Penn im Februar 2007 mit der Bawag abschloss. Der Swap 4175 ist eine Frankenzinswette, die sich nach anfänglichen Gewinnen negativ für Linz entwickelte und verheerende Verluste brachte.
Im Zuge des Swap-Desasters musste auch der ehemalige Linzer Finanzstadtrat Johann Mayr (SP) zurücktreten. Im Swap-Strafprozess in Linz wurden er und Penn vom Verdacht der Untreue freigesprochen.

Der Swap-Zivilprozess wird am 20. Jänner fortgesetzt. Den gestrigen Prozesstag können Sie im Live-Ticker auf nachrichten.at ausführlich nachlesen.

mehr aus Landespolitik

Schon 102 Abgangsgemeinden in Oberösterreich

NR-Wahl: Holzleitner wird oberösterreichische SPÖ-Spitzenkandidatin

AK-Wahl Oberösterreich: Endgültiges Ergebnis brachte keine Änderungen

Mehr Demokratie? Symposium wird nicht fortgesetzt

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

7  Kommentare
7  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
eidgenosse (2.448 Kommentare)
am 20.12.2014 13:49

...wenn politiker vor gericht stehen. dann fallen ihnen immer die "3 affen" ein. nichts hören, nix sehen, nix reden.

lädt ...
melden
antworten
pepone (60.622 Kommentare)
am 20.12.2014 14:58

wie Recht du hast .. darauf werden sie " vorbereitet " traurig

im Artikel :

Rechtsexperten gehen ebenfalls nicht davon aus, dass ein anderer Richter eingesetzt wird,

gute News... grinsen

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 20.12.2014 10:21

einen Posten in einer Stiftung L 36 der SPÖ-Wels
die sich mit Immobilien usw. weiter beschäftigt.

Warum deckt BAWAG nicht ALLE Geschäfte auf die mit der
SPÖ-Linz Finanzabteilung abgewickelt wurden?

Die Gewinne sich teilen und bei den Verlusten die Bürger bluten lassen!

Eigentlich müste die Staatsanwaltschaft schon längst ermitteln?
Eigentlich müsste die FMA schon längst ermitteln?

Warum tut die Landesregierung OÖ nichts?
Als übergeordnete Aufsichtsressorts!

Alle darin verwickelt und NUTZNIESER dieser FINANZDEALS
siehe HYPO ALPE ADRIA? zwinkern

lädt ...
melden
antworten
Salzkammergut (3.323 Kommentare)
am 20.12.2014 10:04

Bitte für Was sind solche Kapazunder von Salzburg über Linz etc im Amt - die Ausrede ich wusste es nicht zählt bei keinem normalen Staatsbürger vor Gericht - und das sind die Wunderwuzzis mit riesen Salär und Orden. Jeder normal agierende Geschäftsmann müsste dann den Wirtschaftsnobelpreis bekommen.

lädt ...
melden
antworten
nichtschweiger (5.717 Kommentare)
am 20.12.2014 09:55

....müssen! Es ist abenteuerlich und schreit zu Himmel, dass die Linzer Politiker diesen Prozess nur hinauszögern um sich über den Wahltermin 2015 hinaus zu retten. Das muss man sich vorstellen - Mehrkosten von 2-stelligen Euro-Millionenbeträgen werden nur deswegen in Kauf genommen um die Bevölkerung über die tatsächliche Höhe des Schadens im Unklaren zu lassen. Im Nachhinein wird, wie bei der Hypo Kärnten, wieder darüber spekuliert wieviel mehr dieses verantwortungslose Vorgehen der Politik gekostet hat. Ohne Konsequenzen befürchten zu müssen können Politiker Schäden im Ausmaß von hunderten Millionen anrichten die vom Steuerzahler abgedeckt werden müssen. Ich kann gar nicht so viel essen wie ich kotzen möchte!!!

lädt ...
melden
antworten
ob-servierer (4.467 Kommentare)
am 22.12.2014 19:58

...fehlt aber in ihrem Leserbrief !
;-)

lädt ...
melden
antworten
Analphabet (15.374 Kommentare)
am 20.12.2014 02:36

Die Linzer wählen einen. NICHTWISSER.

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen