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Stelzer zu Städten: Verhandeln ja, aber über alles

LINZ. Neuverteilung der Finanzen: Der künftige Landeshauptmann kann sich neues "Gesamtpaket" vorstellen.

Stelzer zu Städten: Verhandeln ja, aber über alles

Stelzer: Keine Einzel-Abtäusche Bild: VOLKER WEIHBOLD

Die Aufforderung richtet sich an den künftigen Landeshauptmann und Finanzreferenten Thomas Stelzer (VP): Die Bürgermeister von Linz, Wels und Steyr verlangen eine finanzielle Entlastung der Städte durch das Land (die OÖN berichteten). Stelzer solle mit den Städten über einen "aufgabenorientierten" Finanzaugleich innerhalb Oberösterreichs verhandeln.

Er habe sich zwischen Ländern und Bund für einen Finanzausgleich ausgesprochen, der sich mehr an den Aufgaben orientiert, sagt Stelzer zu Hoffnungen der Stadt-Chefs. Für Gespräche über eine Neuordnung der Finanzströme zwischen Land und Gemeinden sei er offen, sagt Stelzer. Allerdings: "Es kann nicht nur um einzelne Abtäusche gehen, etwa die Spitalsfinanzierung gegen die Kinderbetreuung." Wenn, dann müsse über das "Gesamtsystem" der Finanztransfers verhandelt werden, das könne auch die Landesumlage und die Förderungen von Städten, Gemeinden und Land umfassen.

"Wesentlich ist, wie wir die Dienstleistungen optimal organisieren. Es gab auch in der Vergangenheit immer wieder Veränderungen, darüber kann man gerne sprechen", sagt Stelzer. Was die von den Gemeinden eingehobene Landesumlage betreffe, so liege sie in Oberösterreich unter der gesetzlich möglichen Höhe.

Von der Landes-SP kam gestern neuerlich Kritik an "undurchsichtigen" Finanzströmen zwischen Land und Gemeinden – und an ÖVP und FPÖ: Im Finanzausschuss wurde von den beiden Parteien ein SP-Antrag abgelehnt, der eine genaue Gegenrechnung im Landesbudget verlangt hatte. 

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Artikel (bock) 17. März 2017 - 00:04 Uhr
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