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Steinkellner mit Wutausbruch im Landtag

LINZ. Eine Anfrage der SPÖ im oberösterreichischen Landtag, wann denn die Straßenbahn von Traun nach Ansfelden verlängert werde, hat FPÖ-Verkehrslandesrat Günther Steinkellner zu einem verbalen Rundumschlag genutzt.

Verkehrslandesrat Günther Steinkellner Bild: VOLKER WEIHBOLD (Reuters)

Es war eine eigentlich harmlose Anfrage, bei der Landtagssitzung am Donnerstag. Der SPÖ-Abgeordnete Erich Rippl wollte von Günther Steinkellner wissen, wie es denn um die Verlängerung der Straßenbahn von Traun nach Ansfelden stehe. 

Der SPÖ warf Steinkellner danach „hasserfüllte Lügenpropaganda, die sich gewaschen hat“ vor. Originalzitat: "Wir können jetzt im Landtag, so wie die Sozialisten es machen, hergehen, und dem Verkehrsreferenten alles möglich vorwerfen. In einer hasserfüllten Lügenpropaganda, die sich gewaschen hat!" 

Danach kam es zu einem verbalen Schlagabtausch. Rippl forderte die Beantwortung seiner Frage. Steinkellner konterte mit dem Vorwurf, dass die SPÖ die Geschäftsordnung nicht kenne.

Der Rundumschlag von Günther Steinkellner: 

 

Zu den folgenden Beruhigungsversuchen von Landtagspräsident Sigl und den Zwischenrufen von SP-Klubchef Christian Makor meinte Steinkellner: "Ich lasse mich nicht unterbrechen. Ich verweise auf die Verfassung. Es steht mir zu hier zu antworten."

Darauf Sigl: "Das stimmt schon, aber du hast schon relativ weit ausgeholt".

Trotz Einwand lässt sich Steinkellner nicht unterbrechen und fährt ungehindert fort: "Und ich hole noch weiter aus, weil es notwendig ist, damit man versteht, warum manche finanziellen Detailentscheidungen wegen der Straßenbahn, jetzt nicht möglich sind. Es wäre ein Plan bis ins Jahr 2030 notwendig, weil es um sehr viel Geld geht und so viele Bälle gleichzeitig in der Luft sind, die schwer zu fangen sind."

Er kritisierte auch die "billige Parteipolitik vor der Wahl" in Bezug auf Staus. Und griff dann auch noch SPÖ-Landeschefin Birgit Gestorfer an. Was sie mache sei "peinlich, darum sind die Wahlergebnisse bei der SPÖ ja auch so".

Hier kann man sich die 19. Sitzung des Landtags online ansehen.

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Artikel nachrichten.at 22. September 2017 - 14:20 Uhr
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