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Schulden zahlen, Ausgaben sparen: Schwarz-Blau besiegelt den Budgetkurs

Von Heinz Steinbock, 07. November 2017, 00:04 Uhr
Bild 1 von 10
Bildergalerie Sparkurs beim Budget: Das sind die Details
Bild: (Alexander Schwarzl)

LINZ. Landesbudget wurde in der Regierung beschlossen, SPÖ und Grüne deponierten ihr "Nein".

15 Uhr, Linzer Landhaus: mit der Regierungs-Mehrheit von ÖVP und FPÖ wurde gestern das Landesbudget 2018 auf den Weg gebracht. In genau einem Monat wird es im Landtag beschlossen. SPÖ und Grüne kündigten ihr "Nein" zum schwarz-blauen Zahlenwerk an.

Nach den "Grundlinien", die bereits bekannt gegeben worden waren, präsentierten Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) und seine Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FP) und Michael Strugl (VP) gestern auch Details des "neuen Kurses ohne Neuverschuldung". Wobei Stelzer gleich zu Beginn der Budgetkritik, die vor allem von SP-Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer kam, entgegenhielt: an dieses Gesetz, gemeint ist die "Landes-Schuldenbremse", hätten sich "alle zu halten". Einem Budget von 5,682 Milliarden Euro stehen Schulden von insgesamt 3,182 Milliarden Euro gegenüber, davon sollen nächstes Jahr 67 Millionen Euro zurückgezahlt werden.

"Alle müssen umschichten"

Die Hauptdetails dieses Budgetplans: in allen Ressorts müssen bei den Ermessensausgaben zehn Prozent eingespart werden, wie sie umschichten, "ist in der Verantwortung der jeweiligen Regierungsmitglieder" (Stelzer). Die Investitionsquote wird von fast 15 auf 12, 6 Prozent zurückgefahren. Das soll in Summe 150 Millionen Euro Ausgaben einsparen. Auf der Einnahmenseite sollen 100 Millionen Euro mehr an Bundes-Ertragsanteilen, ein Effekt aus der anziehenden Konjunktur, und Erlöse aus dem Verkauf von Wohnbaudarlehen (190 Millionen Euro) ins Budget fließen.

Die größten Budgetblöcke sind Gesundheit, Soziales und die leicht erhöhten Personalkosten (siehe Grafik), letztere wegen des noch unklaren Beamten-Gehaltsabschlusses noch ein Unsicherheitsfaktor (Artikel unten).

Reale Kürzungen, gerechnet die Pflicht- und die Ermessensausgaben, gibt es bei Kunst und Kultur: von 194,4 Millionen sinkt der Budgetansatz auf 187,4 Millionen Euro. Wobei die Kürzungen vor allem Förderungen betreffen: das Musikschulbudget etwa könne, weil zu 80 Prozent Personalausgaben, nicht gekürzt werden, sagt Stelzer.

Ebenfalls weniger gibt es für Flüchtlingshilfe (minus 20 Millionen Euro).

Das Gesundheitsbudget wird um 63 Millionen Euro höher dotiert, Bildung, dank geschätzter 13 Millionen Euro Einsparungen durch die Kindergarten-Nachmittagsgebühr, mit 170 Millionen angesetzt. Strugl weist auf die "Zukunftsinvestitionen" hin, für die Geld freigeschaufelt werden könne: Breitbandausbau, 110 Millionen Euro in Summe für Wissenschaft und Forschung.

Video: Am Montag Vormittag präsentierten Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) gemeinsam mit seinen Stellvertretern Manfred Haimbuchner (FPÖ) und Michael Strugl (ÖVP) Details zum Budget 2018. 

Rot und Grün dagegen

Für SPÖ sind dies allerdings keine Gründe, zustimmen zu können. Stelzer habe in Summe um 258 Millionen Euro mehr Einnahmen, dennoch "werden die sozialen Dienstleistungen gekürzt", beharrt sie auf ihrer Kritik am Sozialbudget. Laut ihrer Rechnung werde das Sozialbudget "nur um rund 5,3 Millionen Euro steigen".

Die Schulden des Sozialbudgets werden außerhalb des Ressorts beglichen, hält dem Stelzer entgegen. Das ergebe in Summe eine Verbesserung um 4,22 Prozent.

Ähnlich wie die SPÖ argumentieren auch die Grünen ihre Ablehnung. Abgesehen vom Sozialbereich, werde auch "Kulturinitiativen das Wasser abgegraben" und bei der Kinderbetreuung "Leistungen zurückgeschraubt", sagt Klubobmann Gottfried Hirz.

Kritik, für die Landeshauptmann-Stv. Haimbuchner (FP) kein Verständnis hat: "Das ist kein Kaputtspar-Budget. Es ist ein Budget, mit dem alle Referenten ihr Auslangen finden können."

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Landesbudget

PDF-Datei vom 06.11.2017 (7.037,56 KB)

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121  Kommentare
121  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
primavera13 (4.190 Kommentare)
am 08.11.2017 10:57

Wer in Zeiten eines leichten Konjunkturaufschwungs seine Segeln zerschneidet statt sie mit mehr Segelfläche richtig in den Wind zu setzen und loszusegeln der wird nirgendwo ankommen außer im Tal des Elends.
Stelzer und Haimbuchner würgen gerade die Konjuktur ab und erhöhen damit gleichzeitig die Kosten für Arbeitslosigkeit, Mindestsicherung und Kriminalität massiv. Nur diese Kosten zahlen dann zufällig andere Staatstöpfe in Österreich und jene Menschen, die Ihren Job verlieren. Sie verursachen in der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung mittelfristig mehr Kosten und Schaden als sie vorgeben einsparen zu wollen. Sie regieren nach dem Florianiprinzip. Hauptsache andere zahlen!

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teja (5.824 Kommentare)
am 07.11.2017 17:59

Was werden da schuldenpepi und stauhiasl
Dazu sagen?

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jago (57.723 Kommentare)
am 08.11.2017 13:21

Deren "Wirtschaft" waren die Wahlen und die waren erfolgreich traurig

Ich habe nicht mehr mitgemacht beim bösen Machtspiel: Exekutive als Parteifunktionäre.

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markusobermueller (466 Kommentare)
am 07.11.2017 15:58

Und wida mal bestätigt sich, schwarzblau ist eine Katastrophe.
Und der verkauf von Landesdarlehen ist ein schlechtes geschäft.
Und schlecht für die betroffenen.

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teja (5.824 Kommentare)
am 07.11.2017 17:56

Ein schlechtes geschäft? Für wen?
Wen ich für ein darlehen nur die hälfte zurückzahle ist dies ein gutes geschäft.
Nur nicht für die steuerzahler.

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jago (57.723 Kommentare)
am 08.11.2017 13:18

Die "Steuerzahler(tm)" sind die Fliegenpicker, die sich als Fliegen bezeichnen und als Freunde der Fliegen sowieso.

Sie haben "das Recht" in ihren Krallen und unsere Kinder ab 5 Jahren. Alle anderen Hierarchien als die ihren erklären sie als unmoralisch - mithilfe der armen, von den Unternehmern geknebelten Medien zwinkern

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vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 07.11.2017 13:01

Wenn Stelzer seinen Bediensteten nicht jene Gehaltserhöhung zugesteht, die die Gewerkschaft für die Bundesbediensteten ausverhandelt, dann hat er seinen ersten entscheidenden Fehler gemacht.

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snoozeberry (5.016 Kommentare)
am 07.11.2017 18:41

Sagt wer?

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jago (57.723 Kommentare)
am 08.11.2017 13:24

Ach, werden die dann kündigen?

Was fürn entscheidender Fehler aber auch!

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 07.11.2017 12:53

In der Überschrift fehlt noch "Gebühren einheben". Warum das fehlt, ist nicht dem mangelnden Platz geschuldet. Nicht in der OÖN.

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Same (452 Kommentare)
am 07.11.2017 12:52

Ich weiß nicht, was „Verkauf von Wohnbaudarlehen“ bedeutet.
Kann mich da bitte wer aufklären.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 07.11.2017 13:03

@Same: Das Land gewährt Wohnbaudarlehen und bekommt von den Darlehensnehmern die Tilgung und die Zinsen über die Laufzeit in Raten zurück. In Summe natürlich mehr, als es gewährt hat, denn ein Kredit kostet bekanntlich etwas.

Wenn das Land nun gleich viel Geld auf einmal einnehmen will, verkauft es die Darlehensforderungen (Rest-Tilgung und Rest-Zinsen) an die Darlehensnehmer an irgend eine Bank, die dann gleich das noch ausständige Darlehen der vielen Darlehensnehmer an das Land auszahlt (hohe Einmal-Einnahmen). Diese Summe wird natürlich abgezinst, das heisst, das Land bekommt weniger, als wenn es das Darlehen nicht verkauft hätte, denn dafür, dass man gleich das ganze Geld erhält, muss man auf etwas verzichten.

Darlehens-Verkauf ist ein beliebtes Mittel, um schnell viel Geld in die Landes-Kasse zu spülen, dafür muss man auf die zukünftigen Rückzahlungs-Einnahmen verzichten und bekommt in Summe weniger Geld zurück. Gern wird dieses Geld dann verspekuliert oder verplempert (N.Ö.)

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Same (452 Kommentare)
am 07.11.2017 13:21

Danke Haspe für diese ausführliche Erklärung. Jetzt kenn ich mich aus.
Hab so etwas ähnliches vermutet, war mir aber nicht sicher.

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vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 07.11.2017 20:11

Dass der blaue Wohnbaulandesrat Haimbuchner diesen Darlehensverkauf mitträgt, ist mir gänzlich unerklärlich. Er verzichtet doch langfristig auf viel Geld. Offensichtlich glaubt er selbst nicht daran, länger Wohnbaulandesrat zu bleiben.

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jago (57.723 Kommentare)
am 08.11.2017 13:32

Die pekuniäre Differenz, der Nutzen für "das Land" entsteht aber erst im Vergleich zwischen den beiden Buchhaltungssystemen.

Bei der kameralistischen Buchführung (aus der Ära der Maria Theresia) sind Vermögenswerte "in der Bilanz irrelevant" solang sie sich nicht bewegen. So ähnlich wie meine Katze ihre Maus nicht sieht, bis sich die wieder bewegt.

Die Banken haben eine Doppelte Büchführung, da liegt das Geld wie Blei im Magen, sowohl im Haben wie auch im Soll.

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 07.11.2017 12:35

zur Sache Musikschulen. in meiner gemeide gibt's auch eine. seit bestehen wurden dort z.b viele akkordeonspieler und Gitarristen angeblich ausgebildet. hab bis auf wenige ausnahmen noch nie wem öffentlich spielen gehört. im zunehmen ist die steirische Harmonika, wird aber fast nur privat erlernt.

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glingo (4.945 Kommentare)
am 07.11.2017 12:16

1/4 des gesamten Budget sind Lehrerkosten?
Ist ja schwarz da wird nicht eingespart!

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 07.11.2017 12:12

Geschickt investieren statt Kaputtsparen!
Die Kunst guter Politiker ist es, in Zeiten der hohen Arbeitslosigkeit mehr zu investieren statt kaputtzusparen. Es geht dabei um intelligente Zukunftsinvestitionen und Anzreize für Unternehmen um möglichst viele neue Arbeitsplätze zu schaffen. Intelligent investieren Herr Stelzer und Herr Haimbuchner heißt, durch geschickte Konjunturanreize und viele neue Jobs mehr Geld einzunehmen als man vorher investiert hat. Hier macht es viel Sinn für neue Projekte öffentliche und private Investitionen zu kombinieren und bündeln um einen Mehrwert für alle zu schaffen. Nur so macht die Wirtschaft in OÖ. einen großen Sprung nach vorne und viele Menschen bekommen neue Einkommenschancen. Kaputtsparen ist immer die teuerste Variante, die Kosten tragen dann andere staatliche Töpfe und vor allem die Menschen mit unnötigem Leid und Kinderarmut.

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snoozeberry (5.016 Kommentare)
am 07.11.2017 19:24

Dann hat die Politik was richtig gemacht. Arbeitslosigkeit ist gesunken, Neue Firmen machen auf,.... also die beste Zeit um Schulden abzubauen.

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kpader (11.506 Kommentare)
am 07.11.2017 12:00

Bravo!

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Aktive_Arbeitslose (459 Kommentare)
am 07.11.2017 11:13

Dumm dass im derzeitigen Geld- und Wirtschaftssystem Schulden reduzieren bedeutet, dass die Geldmenge die im Umlauf ist schrumpft und wohl auch die Zirkulationsgeschwindigkeit des Geldes schrumpft und so eine Spirale nach unten in Gang setzen kann.

Peinlich, wenn die "Wirtschaftspartei§" ÖVP die grundlegende Funktion des Kapitalismus nicht versteht zwinkern

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StefanieSuper (5.126 Kommentare)
am 07.11.2017 10:42

Was wäre wohl gewesen, wenn Kreisky seinerseits statt zu investieren und damit Arbeitsplätze zu schaffen sich entschlossen hätte, zu sparen zu beginnen. Aufträge an die Wirtschaft und möglicher Aufschwung hätten wohl nicht stattgefunden. Mit dem Aufschwung kommen aber auch zusätzliche Steuern für den Staat. Unser Landeshauptmann hat einfach ein Profilierungsproblem. Das wird nun von den Armen unserer Gesellschaft bezahlt. Gezielte Investitionen sollen durch Sparen nach dem Gießkannenprinzip finanziert werden. Das heißt alle müssen dazulegen, dass der Landeshauptmann ein paar wenigen etwas zukommen zu lassen. Das hat überhaupt nichts mit christlich- sozial zu tun. Die ÖVP hat die FPÖ schon rechts überholt nur bekennt sie sich nicht dazu. Einfach eine Identitätskrise. Alle die diese Partei gewählt haben haben die Unehrlichkeit in Person gewählt.

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 07.11.2017 10:16

Tausende neue Arbeitslose!
Die schwarz-blaue Landesregiegung macht mit ihrem Sparkurs wieder tausende zusätzliche Oberösterreicher arbeitslos. Als hätten wir noch nicht genug. Statt klug gemeinsam mit den Unternehmen mehr zu investieren um viele neue Jobs zu schaffen und die Wirtschaftskrise nachhaltig zu überwinden ist im Land ob der Enns bei den Provinzpolitikern Stelzer und Haimbuchner kaputtsparen angesagt. Der Wirtschaftsaufschwung in OÖ. damit abgeblasen. Überschüsse im Budget und Schuldenabbau schafft man aber mittel- und längerfristig nur mit mehr Jobs und nicht mit weniger. Intelligent und gewinnbringend investieren ist leider in Fremdwort für Stelzer und Haimbuchner. Zwei ideen- und mutlose Bankrottpolitiker ohne Visionen für die Heimat und die Menschen die hier wohnen! Wer in Zeiten eines leichten Konjunkturaufschwungs seine Segeln zerschneidet statt sie mit mehr Segelfläche richtig in den Wind zu setzen und loszusegeln der wird nirgendwo ankommen außer im Tal des Elends.

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 07.11.2017 09:52

was sich bei den Musikschulen abspielt schreit zum himmel. da werden oft Kinder 2 jahre unterrichtet, die Eltern zahlen fleissig und das umsonst. warum wird nicht berichtet wieviele abbrechen. als es noch keine Musikschulen gab, wurde der nachwuchs in den Musikkapellen oder zu hause ausgebildet.

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Tofu34 (2.493 Kommentare)
am 07.11.2017 10:03

tja...und genau das würde heutzutage leider nicht mehr funktionieren

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( Kommentare)
am 07.11.2017 10:07

mercedescabrio,
ja, früher war noch vieles umsonst. Diese Freiwilligkeit hört sich auf. Schau dir den Standard der Musikkapellen heute an und vor 30 Jahren. Musik ist das Lernen der Kultur.

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 07.11.2017 10:10

mercedescabrio bevorzugt vielleicht Wirtshausmusik. Da braucht man keine Ausbildung sondern nur Promille.

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( Kommentare)
am 07.11.2017 09:35

Da wird immer geschrieben "Wozu brauchen wir 9 Landesregierungen?" Was wird eingespart, wenn wir nur eine Landesregierung für Österreich haben? Nichts, es geht nur die Individualität der Länder zwischen Vorarlberg und Wien verlorgen. Mehr nicht.

Frage: Warum brauchen wir in Oberösterreich 442 Gemeinden? Es wird nicht billiger, wenn wir nur eine Gemeinde haben. Im Gegenteil. Ja, der Durchschnitt der Gemeindegrössen in Oberösterreich liegt bei 3.500 Einwohner. Dass sich hier Gemeinden mit unter 1.000 Einwohner zusammenlegen müssen ist klar.

Oberösterreich setzt den Sparstift an. Das tut natürlich weh. Aber hat man das nicht die ganze Zeit verlangt? Ein Budget ist nicht dan Sozial, wenn wir die Sozialausgaben steigern, sondern wenn wir ein Bundesland an die nächtste Generation übergeben können, welches möglichst Schuldenfrei ist, damit auch diese sich einen halbwegs guten Lebensstandard leisten können.
Daran wird jetzt gearbeitet.

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 07.11.2017 10:13

solange das sozial ausgeglichen passiert, o.k. Mit Kindergartengeld etc sieht das aber dzt nicht danach aus.

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gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 07.11.2017 10:41

" "Wozu brauchen wir 9 Landesregierungen?""
Wenn wir diese völlig überflüssigen Verwaltungsebenen nicht hätten wären Jährlich 8,5 Milliarden mehr andere Ausgaben möglich.

Es gibt keinen Grund für 9 x Unterschiede innerhalb Österreichs.

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( Kommentare)
am 07.11.2017 10:52

gegenstrom,
Du sparst dir 8,5 Milliarden ein - Keine Ahnung davon
Landesverpflichtungen (Krankenhäuser, Sozialsystem, Strassen, Wasserbau und noch vieles mehr) kosten dann nichts mehr, wenn die Landesregierung aufgehoben wird? Auch die Verwaltung dieser Einrichtungen im Land können wir auflassen.
Du stellst dir das wirklich einfach vor.
Bist du sicher, wenn dieses dann vom Bund finanziert wird, dass es billiger kommt? Ach ja, du sparst dass dann ein, die Kosten für Krankenhäuser, Sozialsystem, Strassen, Wasserbau und noch vieles mehr.

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tradiwaberl (15.592 Kommentare)
am 07.11.2017 11:13

Wie genau sollen denn diese 8,5 Milliarden eingespart werden ???
Die Landesbudgets bleiben ja nicht übrig. Es müssen so oder so Straßen erhalten und Krankenhäuser geführt werden.

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( Kommentare)
am 07.11.2017 09:34

zuerst zu großzügig sein.dann blöd reden,weil man sparen muß.aber wenn man schon sparen muß,hat der ausbau vom breitband-Internet auch zeit.es gab Zeiten da hatte man gar kein Internet.

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( Kommentare)
am 07.11.2017 09:38

nala2,
ja, es gab auch Zeiten, da gab es noch kein Auto. Also sparen wir bei den Strassen. Es muss nicht sein, dass wir Autos haben. Genau so muss es nicht sein, dass wir Internet haben.
Du hast eine kleine Welt in deinem Kopf.

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oberoesi (1.100 Kommentare)
am 07.11.2017 09:19

Da fällt mir das "Hobellied" aus "Der Verschwender" (Raimund) ein:

"Da streiten sich die Leut' herum
oft um den Wert des Glücks;
der Eine heißt den Andern dumm,
am End' weiß keiner nix.
Da ist der allerärmste Mann
dem Andern viel zu reich,
das Schicksal setzt den Hobel an
und hobelt alle gleich.

Zeigt sich der Tod einst mit Verlaub
und zupft mich: „Brüderl, kumm!“,
da stell' ich mich am Anfang taub
und schau mich gar nicht um.
Doch sagt er: „Lieber Valentin,
mach' keine Umständ', geh!“,
dann leg' ich meinen Hobel hin
und sag' der Welt ade."

Ich habe noch nicht herausgefunden, was Leute wie Pierer, Eder, Schaller und so weiter zum Sparprogramm beitragen. Oder sind das alles die Gläubiger hinter dem Schuldenberg des Landes?
Sind bei der moderaten Anhebung der Personalkosten auch die LehrerInnen berücksichtigt?

Tragen wirklich ALLE zum Sparprogramm bei?

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observer (22.145 Kommentare)
am 07.11.2017 08:56

Ich bin sehr für das Sparen, wo es Sinn hat. Aber Zusagen, die für einige Jahre getróffen wurden - mt Altlandeshauptmann P., die müssten trotzdem eingehalten werden. So wie beim Sozaiölbudget bis 2021 - wenn das só ist, wie von SPÖ Seite dargestellt. Was nun die sogenannten Zukunftschancen betrifft, für die Geld "freigeschaufelt " werden soll, da muss man auch genau hinschauen,ob da nicht wieder Geld verbraten werdeb soll, wo es nicht notwendig ist. Nicht jeder einschichtig gelegene Bauer braucht einen Breitbandanschluss - der Ausbau hat nicht einer Förderung von gewissen Unternehmen zu dienen, die auf diesem Sektor tätig sind, damit deren Gewinne steigen. Und die Forschungsförderung ist grundsätzlích schon recht, aber auch prinzipiell eine Aufgabe der Unternehmen selbst und auch nicht in diesem Sinne zu verstehen, denen Kosten zwecks Grwinnmaximierung abzunehmen. D.h. auch diese Ausgaben müssen einer genauen Prüfung unterzogen werden, bevor Geld ausgegeben wird ohne Freibrief.

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 07.11.2017 09:35

Ich stimme voll zu!

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( Kommentare)
am 07.11.2017 10:02

observer,
könntest du dir vorstellen, wenn wir in Oberösterreich keine Autobahnen haben, es genügen doch Landstraßen? Genau so ist es mit dem Datenverkehr. Auch der Bauer braucht ein gut funktionierendes Internet, vielleicht dringender als so mancher Pensionist.

Wenn die Forschungsförderung gekürzt wird, verlagern Betriebe ihre Forschung in andere Bundesländer. Was das langfristig bedeutet? Ich sag dirs: Die besser bezahlten Posten, die intelligenten Produkte wandern in andere Bundesländer ab. Oberösterreichs Löhne konkurrieren dann mit China.

Gewisse Sozialleistungen können dann eben nicht mehr bezahlt werden. Auch die nächste Generation möchte zumindest eine Grundsozialleistung bekommen und nicht nur unsere Schulden zurückzahlen müssen. Gleich zu jammern beginnen, ohne im eigenen Haus zu kontrollieren, wo und wie gespart werden könnte, dieses sozialistische System können wir uns, als verantwortliche Bürger nicht mehr leisten.

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observer (22.145 Kommentare)
am 07.11.2017 10:10

Der Bauer bruacht auch keine Autobahn bis zu seinem Hof - ein Güterweg reicht da auch.

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 07.11.2017 10:16

Wann war OÖ sozialistisch ? Ich kann mich nur an CVler als LH erinnern.

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gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 07.11.2017 10:45

also wieder ein Beweis mehr, dass wir keine 9 Bundesländer brauchen!!

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Motzi (4.918 Kommentare)
am 08.11.2017 00:38

Was sie nicht alles glauben zu wissen ist schon sehr erstaunlich.

Wenig Ahnung, viel Blabla und höchst naiv ihrerseits

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 07.11.2017 08:55

Warum ist bei den Musikschulen keine Kürzung möglich?
Sind es pragmatisierte Lehrer? Wenn ja, welche Auswüchse waren das unter einer stets schwarzen Vormacht im Land OÖ?
Auch anderswo werden Arbeitnehmer eingespart, wenn man sparen muss. Auch anderswo verlangt man ehrenamtliche Arbeit, weil man sich die bezahlte nicht leisten will oder kann.

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 07.11.2017 08:55

Klug investieren statt Kaputtsparen!
Die Kunst guter Politiker ist es, in Zeiten der hohen Arbeitslosigkeit mehr zu investieren statt kaputtzusparen. Es geht dabei um intelligente Zukunftsinvestitionen und Anzreize für Unternehmen um möglichst viele neue Arbeitsplätze zu schaffen. Intelligent investieren Herr Stelzer und Herr Haimbuchner heißt, durch geschickte Konjunturanreize und viele neue Jobs mehr Geld einzunehmen als man vorher investiert hat. Hier macht es viel Sinn für neue Projekte öffentliche und private Investitionen zu kombinieren und bündeln um einen Mehrwert für alle zu schaffen. Nur so macht die Wirtschaft in OÖ. einen großen Sprung nach vorne und viele Menschen bekommen neue Einkommenschancen. Kaputtsparen ist immer die teuerste Variante, die Kosten tragen dann andere staatliche Töpfe und vor allem die Menschen mit unnötigem Leid und Kinderarmut.

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 07.11.2017 08:53

Als Einnahmen müssen auch von Eltern eingeforderte Beiträge für den Nachmittagskindergarten herhalten. Hier ist absolut kein soziales Feingespür zu erkennen, sondern lediglich eine Steuerungsmaßnahme nach dem Geschmack einer Schwarzblauen Regierung.
Gleichzeitig wurde allerdings auch ein Forst-Paket beschlossen mit vielen neuen Förderungen! Warum wird uns dieses in diesem Artikel unterschlagen und steht nur in jenem über die angeblichen Verluste in der Forstwirtschaft.
Ein in Richtung Wirtschaft ausgerichtetes Blatt sollte mit Begriffen wie Verlust und Ertragsminderung sensibler umgehen!
Es ist noch lange kein Verlust, wenn weniger Ertrag erzielt werden kann. Eine Vielzahl von neuen Förderungen werden trotzdem zugesagt. Wo bleibt die Transparenzdatenbank?
Klientelpolitik ist dieses Budget und sonst nichts!

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Alexus (10 Kommentare)
am 07.11.2017 08:52

Die Lehrer mögen ja laut Grafik ein großer Posten sein aber der größte sind mit 1,6 Milliarden "*Rest auf 5682 = Sonstiges". Transparenz sieht anders aus.

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 07.11.2017 08:46

Wie kann man bloß von Einnahmen sprechen, wenn Wohnbaudarlehen verkauft werden?
Das ist ein Abverkauf der letzten Vermögenswerte. Die Einnahmen aus den Rückzahlungen und Zinsen werden in den kommenden Jahren fehlen. Noch dazu werden diese Mittel nicht für neuen sozialen Wohnbau verwendet, sondern zweckentfremdet!
Und so etwas will man uns als Erlös verkaufen, so als ob man durch gutes Wirtschaften einen Ertrag erzielen konnte.
Da spricht man den Roten oder Grünen jegliches Wirtschaftsverständnis ab und handelt selbst zur Wählertäuschung derart hinterfotzig und unverantwortlich. Eine Schande!

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( Kommentare)
am 07.11.2017 08:50

Danke Mitdenk, das meinte ich mit soso. Ein Revival 2000.

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 07.11.2017 08:55

Hättest du in deinem langen Leben bei Zeiten Wohnraum im Eigentum angeschafft, würdest du wissen, dass der - selbstvertändlich abzulehnende - Verkauf der Landesdarlehen keine Erfindung von schwarz/blau ist, sondern bereits seit Jahrzehnten zum Auffüllen der blanken Landestaschen herhalten muss. Meine Eltern zahlten ihre erste Eigentumswohnung Ende 80er/Anfang 90er vorzeitig zurück, als deren Landesdarlehen zum Verkauf stand.

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 07.11.2017 09:31

Flossen damals diese Gelder wieder in den Wohnbau oder wurden sie abgezogen in andere Bereiche?

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