Schiedsgericht zu Causa Ablinger soll noch 2016 entscheiden
WIEN/LINZ. Das von der SPÖ eingerichtete Bundesschiedsgericht zur Causa Sonja Ablinger will noch vor Jahresende eine Entscheidung treffen. Das erklärte Leiter Hannes Jarolim
Das Schiedsgericht soll klären, ob die Nachbesetzung des Mandats von Barbara Prammer mit Walter Schopf einen Verstoß gegen das Statut darstellte. Das oberösterreichische Schiedsgericht hatte Schopfs Mandat bestätigt.
Die Sache geht zurück auf das Jahr 2014: Nach dem Tod der damaligen Nationalratspräsidentin Prammer beanspruchte die frühere oberösterreichische Frauenvorsitzende Ablinger das Nationalratsmandat, obwohl der Gewerkschafter Schopf vor ihr gereiht war. Argumentiert wurde dies von den SPÖ-Frauen und Jugendorganisationen damit, dass die von der Partei selbst auferlegte Frauenquote von 40 Prozent nicht erreicht sei - Schopf also zugunsten einer weiblichen Kandidatin verzichten solle. Neben dem Schiedsgericht der oberösterreichischen Landespartei wurde auch eines von der Bundespartei eingesetzt. Während in Oberösterreich inzwischen Schopfs Mandat bestätigt worden war, wurde es um das Bundesschiedsgericht sehr still.
Nun soll jedoch etwas weitergehen und die Sache bis Jahresende erledigt sein, erklärte Jarolim im Gespräch mit der APA. Die Mitglieder des Schiedsgerichts werden sich hierfür die Entscheidung in Oberösterreich ansehen und auch prüfen, ob die formalen Voraussetzungen für die Anfechtung erfüllt wurden. Der SPÖ-Justizsprecher wurde im Herbst 2014 vom Parteivorstand einstimmig zum Leiter des Schiedsgerichts bestimmt.
Die frühere SPÖ-Abgeordnete Ablinger hatte im Zuge des Konflikts zunächst ihre Funktion als Frauenchefin in Oberösterreich abgegeben. In Reaktion auf die rot-blaue Koalition im Burgenland trat sie dann ganz aus der Partei aus. Die Causa hatte auch Auswirkungen auf das Parteistatut, indem die Bundespartei künftig Landeslisten korrigieren kann, wenn zu wenige Frauen (oder auch Männer) zum Zug kämen. Die heutige Vorsitzende des Österreichischen Frauenrings zeigte sich darüber verärgert, wie "innerparteilich mit Demokratie umgegangen wird", denn dass zwei Jahre lang nichts passiere, sei "skandalös". Das Ergebnis werde sie jedenfalls "mit Interesse wahrnehmen", wenn auch "aus großer Distanz", sagte Ablinger.
Ablingers Nachfolgerin als Frauenvorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Sabine Promberger, meinte nun, man erkundige sich immer wieder bei der Bundespartei in dieser Causa. "Da sind wir dran und hoffen, bald eine Entscheidung zu bekommen", erklärte Promberger, seit 2014 auch stellvertretende Bundesfrauenvorsitzende, der APA.
Die SPÖ-Frauen wollten sich auf Nachfrage nicht zu dem Thema äußern.
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Kreisky kann sich im Grab nicht mehr umdrehen, er steht schon.
ablinger geh bitte wei weg du stiftest nur unfrieden Vergelts Gott
Steht im Parteistatut auch drinnen, dass jemand, der aus der
Partei ausgetreten ist doch ein NR-Mandat annehmen kann,
darf soll oder muss?
Ja das sie dzt. nicht im NR. ist, kann sie auch nicht
parteilose wilde Abgeordnete sein.
Im übrigen wer kann den schon auf solche "Wirrköpfe" stehen???
Durch den Parteiaustritt hat die Ablingerin im ´Nachhinein dokumentiert, wie richtig es war, dass man sie nicht zum Zuge kommen liess. Davon abgesehen ist die Verzichtsmasche immer ein Betrug an den WählerInnen, die ja eine bestimmte Konstellation gewählt haben und steht im Gegensatz zu dem freien Mandat. In Wahrheit gehört das Listenwahlrecht abgeschafft und eine Persönlichkeitswahl her. Das Reihen ist vielzu umständlich und das Streichen hat man ja abgeschafft, damit das ja nicht in grösserem Umfang passiert. Und wenn dann jemand ausfällt, dann gehört in dem entsprechenden Wahlkreis eine Nachwahl her. Das wollen die Parteien freilich nicht, weil damit ihren Führungsgremien Macht entzogen würde und die MandatarInnen den WählerInnen mehr verpflichtet wären, als der Partei. Ausserdem wäre bei so einem Wahlrecht zu befürchten, dass die Politfrauen nur sehr wenig Mandate kriegen würden, auch Frauen sind oft Männer lieber als gewisse Frauenkreise.
Schaut man das hasserfüllte Gesicht dieser Ablinger an kommt man zum Schluß .......... gut, dass sie weg ist.
Ohje der ewigen Bonzenposterlstreit...
Ich bin so froh, dass dies die großen Probleme sind! (Ironie Ende!!!)
diese Sozi streithansln geben der SPÖ noch denRest der A´bsturz ist gewaltig kreisky dreht sich im Grab um wenn er weis wie seine enkeln chaotisch agieren und nichts zusammenbringen SPÖ ade scheide tut weh