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Retourkutsche? Gerstorfers pikanter Förderstopp

Gerstorfer streicht vielen ÖVP-nahen Vereinen die Förderung – auch jenem von Christa Pühringer.

Birgit Gerstorfer. Bild: VOLKER WEIHBOLD

"Einstellung der Förderung.“ Unter diesem Titel erhielten in diesen Tagen viele ÖVP-nahe Vereine ein Schreiben aus dem Landes-Sozialressort. Man habe für 2018 eine zehnprozentige Sparvorgabe bei Ermessensausgaben, heißt es in den Briefen. Und weiter: „Aus diesem Grund müssen wir Ihnen leider mitteilen, dass die Förderung Ihrer Institution durch die Kinder- und Jugendhilfe des Landes Oberösterreich mit Wirkung 2018 eingestellt werden muss.“
In der ÖVP gärte es deshalb in den vergangenen Wochen, man interpretierte das komplette Streichen der Förderungen als gezielte Retourkutsche von SPÖ-Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer im Zuge des emotionalen Konflikts um das Sozialbudget.

Pikant: Auch dem Verein „Pia – Prävention, Beratung und Therapie bei sexueller Gewalt“ wurde von Gerstorfer die Förderung von 30.000 Euro auf null zurückgefahren. Obfrau dieses Vereines ist Christa Pühringer, die Gattin von Ex-Landeshauptmann Josef Pühringer. Und auch die Kassierin des Vereins ist mit Landesfinanzdirektorin Christiane Frauscher keine Unbekannte. Gleiches erlebte die ehemalige Welser ÖVP-Landtagsabgeordnete Anna Eisenrauch, sie ist Obfrau des Beratungsvereins „Aktion Familie“. Auch hier stellt Gerstorfer 2018 die Förderung komplett ein.
Betroffen ist man im Gallneukirchner Verein „Spektrum – Frau, Familie, Fortbildung“. Angesichts der Debatte um Einsparungen bei den Ermessensausgaben habe man sich auf eine Kürzung der Förderung vorbereitet. Aber dass man sofort von 100 Prozent auf null falle, sei ein Schock, heißt es in dem Verein. Man sei deshalb bereits gezwungen gewesen, ein Dienstverhältnis in der Kinderbetreuung zu beenden.

In der ÖVP-Zentrale im Gleißner-Haus in Linz häufen sich solche und ähnliche Klagen.

„Nicht nur ÖVP-Vereine“

SPÖ-Landesrätin Gerstorfer bestreitet jedoch, ausschließlich Vereinen mit ÖVP-Nähe die Mittel komplett zu streichen. Sie habe auch bei SPÖ-nahen Institutionen, etwa bei den Kinderfreunden in der Elternbildung, die Förderung auf null stellen müssen, um die Einsparvorgaben bei den Ermessensausgaben zu erreichen, sagt Gerstorfer.

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Artikel nachrichten.at 06. Dezember 2017 - 00:04 Uhr
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