Archiv | ePaper | Digital
 |  A A A
Montag, 20. November 2017, 14:23 Uhr

Linz: 5°C Ort wählen »
 
Montag, 20. November 2017, 14:23 Uhr mehr Wetter »
Startseite  > Politik  > Landespolitik

Pflege: "90 Gemeinden brauchen Härteausgleich"

LINZ. Regress fällt: Land muss Förderungen umschichten.

Pflege: "90 Gemeinden brauchen Härteausgleich"

Landesrat Hiegelsberger (VP) Bild: Alexander Schwarzl

Im oberösterreichischen Gemeindebudget, rund 200 Millionen Euro, gibt es keine Kürzungen: "Es ist Geld der Gemeinden, das uns vom Finanzministerium angewiesen wird", begründet Gemeinde- und Agrarlandesrat Max Hiegelsberger (VP). Umgeschichtet werden muss bei der "Gemeindeförderung neu", die am 1. Jänner in Kraft tritt, dennoch. Grund ist der Parlamentsbeschluss vom Sommer, den Pflegeregress abzuschaffen.

71 Millionen Euro verlieren die oberösterreichischen Gemeinden dadurch jährlich. Hiegelsberger rechnet damit, dass die Zahl der Kommunen, die aus dem neu geschaffenen "Härteausgleichsfonds" unterstützt werden müssen, weil sie ihr Budget nicht ausgleichen können, von 50 auf 90 bis 95 anwachsen wird. Statt mit zehn müsse der landesinterne Fonds mit 20 bis 25 Millionen Euro dotiert werden. Abgezogen werden muss das Geld aus den 70 Millionen Euro des "Projektfonds", mit dem kommunale Investitionen unterstützt werden.

"Ich erwarte mir von der nächsten Bundesregierung, dass sie für vollen Ausgleich sorgt", sagt Hiegelsberger. Die Forderungskampagne des Gemeindebunds unterstütze er "zu 100 Prozent".

Kommentare anzeigen »
Artikel OÖN 09. November 2017 - 00:04 Uhr
Weitere Themen

Personalvertreter bei Stelzer: Streitpunkt Lohnabschluss

LINZ. Der Lohnabschluss für die öffentlichen Bediensteten in Oberösterreich wird zum Streitpunkt zwischen ...

Warten auf Details zur Nachmittagsgebühr

LINZ. Kindergartenbeiträge: Noch viele Fragen offen.

Schwarz-blaue Dominanz und grüner Absturz auch in Oberösterreich

LINZ. Die ÖVP bleibt im aktuellen Politikbarometer von OÖNachrichten und Spectra klar die Nummer eins im ...

Arbeitskampf im Landes- und Gemeindedienst

LINZ. Der 5. Dezember wird Groß-Demonstrationstag in Linz: Landes- und Gemeindebedienstete sowie ...

Kürzungen im Kulturbereich sorgen für Aufruhr

LINZ. Die freie Szene intensiviert den Protest gegen die geplanten Förderungskürzungen der schwarz-blauen ...
Meistgelesene Artikel   mehr »
Weitere Meldungen
OÖNachrichten auf Facebook OÖNachrichten auf Twitter OÖNachrichten auf Google+ OÖNachrichten RSS
Bitte Javascript aktivieren!