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Pflege: "90 Gemeinden brauchen Härteausgleich"

LINZ. Regress fällt: Land muss Förderungen umschichten.

Pflege: "90 Gemeinden brauchen Härteausgleich"

Landesrat Hiegelsberger (VP) Bild: Alexander Schwarzl

Im oberösterreichischen Gemeindebudget, rund 200 Millionen Euro, gibt es keine Kürzungen: "Es ist Geld der Gemeinden, das uns vom Finanzministerium angewiesen wird", begründet Gemeinde- und Agrarlandesrat Max Hiegelsberger (VP). Umgeschichtet werden muss bei der "Gemeindeförderung neu", die am 1. Jänner in Kraft tritt, dennoch. Grund ist der Parlamentsbeschluss vom Sommer, den Pflegeregress abzuschaffen.

71 Millionen Euro verlieren die oberösterreichischen Gemeinden dadurch jährlich. Hiegelsberger rechnet damit, dass die Zahl der Kommunen, die aus dem neu geschaffenen "Härteausgleichsfonds" unterstützt werden müssen, weil sie ihr Budget nicht ausgleichen können, von 50 auf 90 bis 95 anwachsen wird. Statt mit zehn müsse der landesinterne Fonds mit 20 bis 25 Millionen Euro dotiert werden. Abgezogen werden muss das Geld aus den 70 Millionen Euro des "Projektfonds", mit dem kommunale Investitionen unterstützt werden.

"Ich erwarte mir von der nächsten Bundesregierung, dass sie für vollen Ausgleich sorgt", sagt Hiegelsberger. Die Forderungskampagne des Gemeindebunds unterstütze er "zu 100 Prozent".

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Artikel OÖN 09. November 2017 - 00:04 Uhr
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