"Nicht um jeden Preis regieren"
LINZ. FP-Landeschef Manfred Haimbuchner über den Kampf ums Kanzleramt und FP-Chancen.
Über seine Erwartungen für die Nationalratswahl und die Konkurrenten Sebastian Kurz und Christian Kern spricht FP-Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner im OÖN-Interview.
OÖNachrichten: Heinz-Christian Strache deutete selbst an, dass es der FPÖ um Platz zwei geht. Ist das Rennen um den Kanzler aufgegeben?
Manfred Haimbuchner: Niemand hat die Kanzlerschaft aufgegeben, aber die Situation ist schwieriger. Die ÖVP hat gerade einen gewissen Flow, aber wir haben ein gutes Gefühl für den 15. Oktober. In der Vergangenheit war in Umfragen der Platz eins durchaus in der Nähe, aber wir müssen auch rechnen, von welchem Standort wir ausgehen. 20 Prozent hatten wir 2013, und ich rechne mit einem ordentlichen Plus. Vielleicht ist auch eine Überraschung möglich.
VP-Chef Sebastian Kurz scheint Stimmen von der FPÖ abzusaugen. Haben Sie ihn unterschätzt?
Erstens glaube ich, dass er überhaupt keine Stimmen von der FPÖ absaugt. Wir haben sehr gute Umfragen, deutlich über dem letzten Wahlergebnis. Es freut mich, wenn freiheitliche Politik übernommen wird, zumindest im Wahlkampf. Darüber darf man sich nicht beschweren. Was wir über Jahre gesagt haben, war am Anfang noch pfui, jetzt sind wir der Trendsetter, könnte man sagen.
Zu einer harten Zuwanderungspolitik?
Da hat er sich sehr gewandelt, der Sebastian Kurz. Er wird es aber schwer haben, die Erwartungen auch zu erfüllen.
Am Aschermittwoch haben Sie Kurz und Kanzler Kern "Schaufensterpuppen" genannt...
Der Politische Aschermittwoch ist immer auch ein bisschen Fasching. Aber ich bleibe in der Grundaussage dabei, dass hier in erster Linie ein Kampf der Marketingagenturen ausgetragen wird.
Stichwort Koalition: Sie sagten in einem früheren Interview, die anderen Parteien wollen vor allem eine FPÖ in der Regierung verhindern. Bleiben Sie dabei?
Ich gehe davon aus, dass es nach dem 15. Oktober eine schwarz-rote Koalition geben wird.
Trotz der langen Streitereien?
Ja, mein Gott. Diese Streitereien waren auch in der Vergangenheit oft nur vorgetäuscht, das ist jetzt wieder der Fall. Man wird sich’s wieder gemütlich machen. Man täuscht Veränderung vor, damit alles beim Alten bleiben kann. Es wäre doch viel schwieriger für beide, mit einer anderen Partei zu koalieren.
Wo bleibt da der Anspruch, zu regieren?
Den gibt es selbstverständlich. Ziel jeder Partei muss es sein, zu regieren. Ich regiere ja auch in Oberösterreich. Aber es gefällt mir schon einmal, dass Politik rechts der Mitte en vogue ist und alle, die das nicht vertreten, riesige Probleme haben.
Dennoch: Schwarz-Blau gilt als eine der wahrscheinlichen Varianten. Wie ist die Haltung in der FPÖ dazu? Viele in Ihrer Partei verbinden die Koalition mit Wolfgang Schüssel mit nicht angenehmen Erinnerungen?
Das ist noch nobel formuliert. Hinter dem Sebastian Kurz steht der Wolfgang Schüssel, der ist immer noch der Mastermind. Wenn wir mit jemandem reden, dann wollen wir das mit Verantwortungsträgern und nicht mit Lobbyistengruppen. Wir haben aus den Fehlern, die wir damals gemacht haben, gelernt. Wir werden nicht um jeden Preis regieren.
Sie sagten, Ihr Platz sei in Oberösterreich. Bleiben Sie dabei? Würden Sie ein Ministeramt ablehnen?
Ja.
Mit der FLÖ von Karl Schnell und Barbara Rosenkranz kandidiert auch eine Art FPÖ-Abspaltung. Welche Chancen geben Sie ihr?
Das ist nicht einmal eine Randerscheinung. Das kommentiere ich nicht einmal.
Zu Oberösterreich: Sie haben mit der ÖVP die "Schuldenbremse" beschlossen. Auf welchen Einsparungen im Budget werden Sie im Herbst bestehen?
Der Finanzreferent wird die Zahlen präsentieren, das will ich nicht vorwegnehmen. Aber es werden massive Einsparungen zu tätigen sein. Das wird eine schwierige Aufgabe, dennoch gibt es für mich nur ein Ziel: Hören wir auf mit dem Schuldenmachen. Nicht um des Sparens willen, sondern damit wir den Standort für die Zukunft fitmachen und investieren können. Und wir werden das Schlamassel im Sozialbereich nicht weiter dulden. Die massiven Ausgabensteigerungen in den vergangenen Jahren hätten so nicht stattfinden dürfen.
Was sind Sie bereit, herzugeben?
Ich habe in den vergangenen Jahren im Wohnbauressort bewiesen, wie man spart, das wurde mir auch mit übelsten Argumenten vorgeworfen. Ich werde mich selbstverständlich weiteren Einsparungen nicht verschließen.
Am 24. September wählt Deutschland: Wem wünschen Sie einen Erfolg? Der AfD? Oder doch Angela Merkel gegen Schulz?
Das ist eine schwierige Frage. Ich würde mir für Deutschland eine nicht-linke Mehrheit wünschen. Das Tragische ist, dass Merkel nicht bereit ist, Verantwortung für Europa zu übernehmen, dass die Grenzen gesichert sind. Ehrlich gesagt: Mit dem Wahlergebnis in Deutschland werde ich so oder so keine Freude haben.
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Ich würde die Überschrift eher umschreiben:
Um jeden Preis NICHT regieren! Das ist es was die FPÖ eigentlich will. Der Optimalfall für sie wäre, dass sie 2-3 % dazugewinnen, in "Schein-Koalitionsverhandlungen" gehen u. dann sagen dass man versuchte sie über den Tisch zu ziehen u. daher in Opposition geht.
Dann kann man sich wieder einige Jahre nett zurücklehnen, gegen ALLES und JEDEN sein, kassiert vom Steuerzahler u. bei Wahlen holt man sich wieder die Proteststimmen ab.
Wenn man geschickt ist kann man dieses Spielchen über Jahrzehnte so spielen ohne jemals eine wirkliche Leistung für den Staat erbracht zu haben
nicht regieren ist eine gute Idee. Es fehlt ohnehin am qualifizierten Personal.
Nach Schmidt, Hei-Ho, Stöger, Klug, wie hieß die blonde Steirerin mit Parlamentspizza?, Duzdar, .... kann jede Schaufensterpuppe besser sein. Aber unsere glorreiche Sovietsozialistische Partei hat halt ein Personalproblemschgerl.
die FPÖ bekommt halt Ministerien ohne Portefeuille.
Beginnt der Bierzeltschreier mit dem geordneten Rückzug,wird das Führer Strache erlauben oder empfiehlt er ihm ein Staatsbegräbnis?
Das EINZIGE war mir bei Haimbuchner und Strache auffällt ist dass BEIDE Doppelkinn und Bauch ansetzen ...
Politischer Wohlstand ?
Diese körperlichen Merkmale sind wurscht außer die Ellbogen, mit denee sie sich gegen ihre Parteigenossen nach vorn durchgesetzt haben.
Wie bei allen anderen Parteibonzen.
Manfred Haimbichner? Ah ja, das ist dieser in der Wolle schon sehr rechts gefärbte, sich nobel gebende Jurist, der in Ried in der Jahnturnhalle oder im Urfahrmarktzelt als ziemlich schlechter Schauspieler mit Lederhose und Karohemd den wilden Hund und Proletenversteher (seine Stammwähler) mimt.
In Wirklichkeit wird er sich wohl über die vielen Proleten, die ihm und Strache wegen deren billiger Schenkelklopfer-Gags nachlaufen, insgeheim lustig machen und man sieht ihm an, wie wenig wohl er sich da immer bei dieser Show-Vorstellung fühlt. Andreas Gaballier wäre da weit glaubwüriger.
Dass Haimbuchner fachlich oft nicht recht sattelfest ist, hat man vor kurzem in der ZIB2 gesehen, wo er mit Sachfragen vom Moderator ziemlich demontiert wurde.
Sie haben recht. Leider. Die beiden Führer haben sich Ihre Anhänger gar nicht verdient. Ich kann mir auch vorstellen,
dass sie ihre Wähler nur ausnützen. Leider finden sich zu viele Deppen, die die wählen.
Die FPÖ war, ist und wird NIE die Partei der kleinen Leute und Arbeiter sein. Einfach nachlesen!!!!!
http://mosaik-blog.at/fpoe-hofer-reiche-eliten/
Steht das so im SPÖ Programm?
Nein, in ihrem eigenen.
Die blauen wurden schon einmal über den tisch gezogen,nehmt euch in acht.
Övp hat 20 jahre die wichtigsten ministerien.warum sollte es jetzt anders werden.
der FPÖ kannst ja maximal Ministerien ohne Portefeuille geben...
Die blauen wurden sch einmal über den tisch gezogen,nehmt euch in acht.
Övp hat 20 jahre die wichtigsten ministerien.warum sollte es jetzt anders werden.
An alle die sich sehnlichst Schwarz/Türkis-Blau wünschen. (im speziellen auch ein meinen speziellen Freund Chochran, der zwar noch immer glaubt das würde dann blau-schwarz HAHAHA)
SChwarz-Blau hat uns nachhaltig geschadet. In einen noch nie dagewesenen Ausmaß. Privatisierungen in die Tasche von Ministern und Funktionären. Schulden an denen wir heute noch knabbern. Eurofighter-Skandal der bis heute noch unaufgeklärt ist, Hypo....
Man höre sich nur mal die Namen von damals an: Grasser, Meischberger, Scheuch, Strasser, Rauch-Kallat mitsamt Graf.....
na an was denkt man da nun, an gute zukunftsweisende Politik???
Meine persönliche Meinung ist das es bei den moisten Menschen eine ureigenste Eigenschaft ist wenn er die Möglichkeit hat sich auch zu bedienen. Und ich glaube das es die jungen, blauen buberln die im Fall von türkis-blau an die Macht kommen würden sich noch weit mehr und vor allen unverfrorener bedienen würden als alle andern.
An den Personen der FPÖ hänge ich mich nicht auf aber an ihren Taten.
Die FPÖ ist seit meiner Erinnerung die am wenigsten zur Neutralität Österreichs passende Partei. Es handelt sich um eine isolationalistische Einstellung, die sich bei Nichtneugierigen Leuten leicht in Stimmen wandeln lässt.
Der Kurz hat allerdings auch den schwelenden Teil in der ÖVP übernommen, der nicht zur Neutralität passt, aber das ist hier nicht das Thema.
Die fpö sollte auf grund ihres rechten hintergrundes, ihrer Falschheit gegenüber der arbeitenden Bevölkerung und vor allem auf Grund ihrer absolut unfähigen PolitikerInnen NIRGENDWO regieren oder mitregieren.
Hainbuchner ist das Musterbeispiel eines unfähigen Politikers.
Jetzt solltest du aber auch ein paar deiner Meinung nach fähige Politiker nennen!
Ist nicht so leicht, ich weiß.
Mein Vertrauen zu einer Klapperschlange ist grösser als jene, dass ich dem "Herrn" Haimbuchner entgegenbringe.
Die Blauen zusammen mit der Türkis-Basti-Partei sind eine Garantie dafür, dass die Arbeitnehmer bis zum letzten Blutstropfen ausgesaugt werden, damit eine schmale "Oberschicht" immer noch viel viel reicher werden.
Und den Opfern hilft es gar nix, wenn das mit schönen Worten garniert werden wird.
Die NSdAP hatte hatte ja auch eine Arbeiterpartei im Namen. Die Arbeiter sind für die Privilegierten gestorben.
es kann nur blau türkis geben den diese regierung war die einzige die knallhart die reformen durchbrachte und davon profitiert österreich noch heute HCS, Hofer Kickl, Haimbuchner lauter Klassepolitiker
die FPÖ ist eine super partei die hat den schwarzen in OÖ sehr geholfen dass sie beim regieren auf die FPÖ forderungen eingehen damit wird dieses land bald schuldenfrei sein , Dr. Haimbuchner ist ein sicherer anwärter als landeshauptmann der ist der beste.
Ist die FPÖ schon wieder zu feige Regierungsverantwortung zu übernehmen?
Am besten wäre das freie Spiel der Kräfte. Je nach Thema bilden sich einmal hier und einmal dort die Mehrheiten, für die jeweils beste Lösung.
klaus brandhuber, da müsste der clubzwang aufgehoben werden.
Ah, Herr Haimbuchner möchte sich wieder als "Wahlopfer" in der Oppositionsrolle sehen.
Klar, ansonsten müsste FP mal "liefern". Einfache Sprüche klopfen ist halt leichter als etwas umsetzen zu müssen.
Da könnte man ja als Scharlatan enttarnt werden...
Findet irgend jemand neue Botschaften von Haimbuchner?
Ich nicht. Es ist -
das alte "Schuldzuweisen an die Regierung!"
Das "die übernehmen ja nur unser Programm!"
"Was wir sagen, darf man nicht so ernst nehmen!" (Aschermittwoch da schauen wir eh die Leute, die uns zujubeln für dumm an.)
Man täuscht Veränderungen vor, damit alles beim Alten bleiben kann sagte Haimbuchner.
Ich denke viele werden so wie ich verwundert sein, dass dies NICHT auf die eigene Arbeit der F in der OÖ Landesregierung bezogen war........
wer an das Wirtschaftsprogramm der Rechten denkt, der weiß was damit Österreicher/Innen erspart bleibt.
http://mosaik-blog.at/fpoe-wirtschaftsprogramm-strache-wahlen/
Der Preis für seine politische Tätigkeit ist ja jetzt schon genug weit oben angesiedelt - wer würde da noch gerne nach Wien pendeln, als Nationalrat hat man ja nur ca. die Hälfte und andere Posten muss man erst bekommen.
Außerdem kann man ja nur als Opposition gut kritisieren, und wer sich die Entwicklung der VErkehrsangelegenheiten in Oberösterreich oder Linz anschaut, der weiß ja auch als Bürger, das blaue Flecken noch mehr weh tun könnten.
Außerdem muss man ja immer Angst haben, vom Ausland ins rechte Eck gestellt zu werden, wenn die Blaunen ihre Sprüche klopfen.
Ob das nicht der Wirtschaft und damit den Arbeitern mehr schadet als die Chancen die man mit Fleiß heute hat, sei auch zu Bedenken.
Hoffentlich nicht noch einmal SCHWARZ-BLAU! Jeder Normaldenkende muss sich noch an die massive Pensionskürzungsreform im Jahr 2002 unter Schwarz-Blau erinnern. Genau so eine Pensionskürzung steht uns unter einer solchen Regierung wieder bevor. Am meisten wird es die Jungen Wählerinnen und Wähler unter SCHWARZ-BLAU erwischen. Darum traut sich der KURZE sein Wahlprogramm mit diesen Kürzungen nicht vorzulegen, damit die Bevölkerung im Dunkeln bleibet.
Im Dunkeln ist gut munkeln.
Hinter Türkis ist Schwarz, Dunkelschwaez.
Die 3. Dimension
Schwarz, damals unter Schüssel, war und ist der Befürworter für die sogenannte Pensionsreform, wonach dem ASVGeler lediglich eine Armuts-Pension gewährt wird.Damit die FPÖ dem auch zustimmte, durfte die 2. Garnitur der damaligen FPÖ, österreichisches Volksvermögen "PRIVATISIEREN"
Sie haben wohl keine Ahnung von jener "Armuts-Pension", die Sie Ihren Nachkommen zumuten, wenn jetzt nicht schleunigst die erforderlichen Reformen gesetzt werden. "Die Pension ist sicher", jawohl, aber in welcher Höhe? Ich tippe auf Ausgleichszulagenrichtsatz.
Sie haben aber schon eine Ahnung wie hoch die Pensionen im Ausland sind? Ich würde sagen, dass Österreich hier trotz Reform 2002 (damit das ganze auch finanzierbar bleibt) sich nicht verstecken braucht.
Was machen Rot-Schwarz aktuell? Die sind doch um keinen Deut besser! Und der Einzige wirklich gefährliche "Politzombie" ist der Schüssel.
Der ist vergleichbar mit der Comicfigur "Mr Burns" bei den Simpsons!
Solange der noch mit mischt hat keiner was zu lachen!
Die F wäre nicht stark oder schlau oder erfahren genug um einen gegenpol zu Schüssel/ Kurz bilden zu können, d.h. wenn F in die Regierung kommt gibt es 90 % pure Schüssel Politik.
Was Sie die "massive Pensionskürzungsreform im Jahr 2002" nennen, ist ein Lercherlschas gegen die Reformen, die notwendig werden (ja schon sind). Bereits die Reform 2002 war schaumgebremst & wurde dann (ab 2006) noch weiter ent"schärft" -> der Reformbedarf wurde damit deutlich ver"schärft". Ohne zunehmend drastischere Massnahmen steuern wir = unser Nachkommen auf eine Einheitspension in Höhe des Ausgleichszulagenrichtsatzes.
Sie müssen das nicht für wahr halten, aber Sie können sich dann im Grab von Ihren Kindern & Kindeskindern verfluchen lassen.
Rein pragmatische Aussagen von Haimbuchner, der Wähler zurückgewinnen will.
Was soll auch dabei rauskommt, wenn beide im selben Teich fischen?
Unternehmer stärken und "Fremde" möglichst ausgrenzen, ist für die nachdenkenden Menschen einfach zuwenig. Da bleiben zu viele Bereiche schlichtweg unberücksichtigt.
Was sind sie bereit herzugeben, beantwortet er damit, was er uns Bürgern wegnimmt, und zwar den Anspruch auf gute Wohnqualität zu leistbaren Preisen.
Bei sich selbst, sieht er keinen Sparbedarf? Gehalt gerechtfertigt? Und alles drumherum auch?
Und was haben die Rot Schwarzen Regierungs-Lügner uns bis jetzt alles weggenommen.Du Bist einfach nur ein Engstirniger Partei Wichtl
Warum erwähnst du die BLAUNEN Lügner nicht??? Da gibt es eine Lange Liste, wo die BLAUNEN in den Medien immer dafür, im Nationalrat dagegen waren!!!!!!
Was sind BLAUNE.Fehlt Dir der Mut Parteien mit der Richtigen Farbe zu nennen oder hast einen Sprachfehler?
Was ist BLAUN?
Das Wort kann ich weder im Dudem noch in Dialektwörterbüchern finden!
Nachsatz zu BLAUN: Habe weder eine linke Parteiakademie noch eine linke Trollschule hinter mir!
Die Einfärbung einer gewissen Gesinnung aber schon? Vielleicht nicht bei ihnen, aber es gibt sie, die sehr auffälligen Poster!
Auch wenn ich MitDenk(e) gilt:
Da steh ich nun ich armer Tor – und bin so klug als wie zuvor!
Warum kann mir niemand das Adjektiv BLAUN (weil meist als Adjektiv verwendet, manchmal als Substantiv z. B. die BLAUNEN) erklären?
BLAUN = das sind braune Burschenschafter die sich in einer blauen Partei verstecken.
Aha! Heißt das, wenn man kein Burschenschafter ist kann man nicht BLAUN sein?
Was haben sie dir denn weggenommen? Sag's! Ich würde dich gerne trösten, auch weil ich kein engstirniger Parteiwichtl bin.