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Nachkauf von Pensionszeiten: FPÖ stellt Anfrage

LINZ. "Die Anfrage soll Licht in die Sache bringen.

Besonders interessant wird das Ergebnis der Kosten-Nutzen-Rechnung", sagt Herwig Mahr. Der FP-Klubobmann hat eine schriftliche Anfrage an SP-Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer gerichtet, in der es um den Nachkauf von Pensionszeiten geht. Sozialämter kaufen Beziehern der bedarfsorientierten Mindestsicherung Pensionszeiten nach, wenn bestimmte Voraussetzungen vorliegen (die OÖNachrichten haben berichtet). Rund 15 solcher Fälle soll es im Jahr in Oberösterreich geben.

Mahr will unter anderem erfahren, in wie vielen Fällen genau diese Praxis seit 2015 geübt wurde, welche Kosten dabei bis Ende Juli 2017 angefallen sind und auf welcher rechtlichen Grundlage über den Nachkauf entschieden wird. "Sollte sich aus der Beantwortung ein Handlungsbedarf abzeichnen, werden wir den Bereich näher untersuchen lassen", sagt Mahr. Gerade im Sinne des Schuldenabbaus sei es wichtig, jede Ausgabe genau unter die Lupe zu nehmen. 

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Artikel (prel) 04. August 2017 - 00:04 Uhr
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