Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Mindestsicherung: Pühringer pocht auf Grundmodell mit Variationen

Von nachrichten.at/apa, 18. November 2016, 20:01 Uhr
"Ich bin sicher: Das ist noch zu retten"
Landeshauptmann Josef Pühringer Bild: VOLKER WEIHBOLD

LINZ. Der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer pocht bei der Mindestsicherung auf ein österreichweites Grundmodell sowie Differenzierungsmöglichkeiten für die Länder.

Er und Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer unterstützen somit auch die von seinem steirischen Amtskollegen Hermann Schützenhöfer (alle ÖVP) am Freitag aufgestellte Forderung nach einem bundesweiten "Mantel".

"Wenn man sich auf keine einheitliche Mindestsicherung in ganz Österreich einigen kann, dann braucht es zumindest ein österreichweites Grundmodell, bei welchem man verpflichtende Rahmenbedingungen festlegt, aber den Ländern einen Spielraum bei der Höhe, je nach lokaler Gegebenheit, ermöglicht sowie die Möglichkeit zur Differenzierung schafft", bekräftigte Pühringer in einer Aussendung seine Position. Der oberösterreichische Landesparteiobmann betonte weiters, dass der Gestaltungsspielraum der Länder gewahrt bleiben müsse. Pühringer versicherte außerdem die Bereitschaft der ÖVP zu weiteren Diskussionen: "Alle Beteiligten müssen rasch wieder an den Tisch zurückkehren und die Verhandlungen zur 15a-Vereinbarung zu einem positiven Ende führen."

Schützenhöfer hatte am Freitag in seiner Funktion als Vorsitzender der LH-Konferenz einen "Mantel" mit gemeinsamen Rahmenbedingungen vorgeschlagen. Diese Position unterstütze auch Salzburgs Landeshauptmann Haslauer, hieß es gegenüber der APA.

mehr aus Aktuelle Meldungen

Test: Welcher Gartentyp sind Sie?

Kriminelle Kinder: Polizei fordert Ausgangssperren

Vorsicht bei Bärlauch: Seine giftigen Doppelgänger und wie man sie erkennt

Lufthansa und Verdi geben Tariflösung für Bodenpersonal bekannt

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

13  Kommentare
13  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Analphabet (15.374 Kommentare)
am 25.11.2016 02:09

Der Pühringer mit seiner ÖVP wird deren Ruf gerecht. UMFALLERPARTEI ÖVP.

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 22.11.2016 09:00

Warum der plötzliche Sinneswandel?

Zudem (ohne Zustimmung des LH Haimbuchner) ein Bundesweites (Grund) Modell Mindestsicherung (Grundversorgungsvereinbarung - Art. 15a B-VG) für Schutzsuchende abverlangen, obwohl vorangehend von allen VP LH dieses Modell unter Berufung auf = Zitat aus den geltenden Normen „der Bund und einzelne oder alle Bundesländer können gemäß Art. 15a Bundesverfassungsgesetz (B-VG) Vereinbarungen über Angelegenheiten ihres jeweiligen Wirkungsbereiches schließen. Diese sogenannten 15a-Vereinbarungen (Bund-Länder-Vereinbarungen) binden sowohl den Bund als auch die Bundesländer hinsichtlich der getroffenen Vereinbarungen“ generell abgelehnt wurde.

Oder darf man es so bewerten: die VP LH in Österreich versuchen mit dem Bund ihre unterschiedlichen Vorgaben (darf es etwas weniger sein) der jeweilige zutreffende (Landes) Mindestsicherung rechtlich abzusichern, daher wird auf erneute Verhandlungen mit dem Sozialministerium gedrängt?

lädt ...
melden
antworten
jago (57.723 Kommentare)
am 22.11.2016 13:08

Euch FPÖ-Anhängern geht es überhaupt nicht um mehr Demokratie sondern nur darum, dass euer Pate den schwarzen verdrängt.

lädt ...
melden
antworten
observer (22.145 Kommentare)
am 19.11.2016 11:02

Der Hr. LH soll doch mal erklären, warum es ein einheitliches Grundmodell braucht. Ich sehe dafür keinerlei Grund. Wenn es Länder gibt, die glauben, besonders spendabel sein zu müssen und es können und das insbesondere für MigrantInnen - so wie anscheínend Wien - dann doch bitte nur zu. Dann werden sich die MigrantInnen zum grossen Teil dort hinbegeben und in OÖ und anderswo sind dann weniger. Das fände ich gut, weil sich die MigrantInnen dort, wo viele ihresgleichen sind, sicher wohler fühlen, als wenn sie weitgehend ísoliert von ihrem gewohnten sozialen Umfeld leben müssten. Bei gewollter Assimilation ihrerseits wäre das anders, aber die ist ja von ihnen aus gesehen fast nie eine erstrebenswerte Alternative .

lädt ...
melden
antworten
jago (57.723 Kommentare)
am 18.11.2016 23:42

Gut dass Parteien zu Diskussionen bereit sind. Sonst wären sie genauso dogmatisch wie früher die Kirchen.

Aber sie haben es ja besser, ihre Parteiprogramme sind ja nicht, wie die Bibel, vom Heiligen Geist einmalig diktiert und unveränderlich.

Sonst wären unsere Parteibonzen auch nicht nur (hochschraubend) gscheiter als die anderen Parteibonzen sondern unfehlbar.

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 19.11.2016 00:17

Jago, Orlando hat recht, die sind Heuchler. Was ist denn eine bundesweite Einigung mit individueller Anpassung anderes als der Status quo nur mitn anderen Namen!

Der will nur als Kaiser nicht abdanken. Diskutieren wär schön.

lädt ...
melden
antworten
jago (57.723 Kommentare)
am 22.11.2016 13:04

Der Pühringer ist kein Kaiser und der war nie ein Kaiser, der ist nur ein Ministerpräsident in einer Landesregierung.

Unglücklicherweise ist er der Parteivorsitzende der größten Partei, womit er Macht hat über eine mafiaartige Struktur bei den Landesräten aber auch im Landtag traurig Und in vielen großen Unternehmen und Banken bis in die Diözese. Auch im Nationalrat (Legislative!) ist er übermächtig obwohler er nur Exekutiver ist.

lädt ...
melden
antworten
Orlando2312 (22.252 Kommentare)
am 18.11.2016 22:14

WAS FÜR EINE ELENDE HEUCHELEI!!!

Die ÖVP-Länder verhindern eine bundesweite gemeinsame Lösung und fordern jetzt genau so eine Lösung. Geht's noch???????

Herr Pühringer, was sagt Ihnen eigentlich der Badezimmerspiegel jeden Morgen? Sagt er schlimme Sachen zu Ihnen? So was wie das böse A-Wort?

Also ich an Ihrer Stelle würde diesen Spiegel abmontieren und das Rasieren aufgeben. Ganz einfach deswegen, weil ich so einen Kotzbrocken nicht mehr sehen möchte.

lädt ...
melden
antworten
Yanis (1.181 Kommentare)
am 18.11.2016 21:53

Will Pühringer mit seiner OÖ-ÖVP einen Sonderpreis für die schlechteste Polit-Verarschung gewinnen? Zuerst - mit der klaren Absicht die Bundeslösung zur Mindestsicherung abzuschießen - im Alleingang ein verfassungswidriges oö Mindestsicherungsgesetz beschließen, dann in Verhandlungen - am Gängelband Haimbuchners - null Kompromissbereitschaft für eine österreichweite Lösung zeigen. Und jetzt auf ein österreichweites Grundmodell pochen.
Merkt der eigentlich gar nicht wie lächerlich er sich macht. Es tut schon fast weh diesem Menschen bei den Folgen eines verpassten Abgangs zuzuschauen.

lädt ...
melden
antworten
NedDeppat (14.144 Kommentare)
am 18.11.2016 23:32

Ziehen's jetzt nach Wien?

NÖ hat ja nun nach OÖ auch die Kostenbremse aktiviert, ... ca. 765 Millionen Euros nur für bedarfsorientierte Mindestsicherung im Jahr 2015, ist ja auch ein schöner Brocken. Tendenz steigend.

Eine Vernunftentscheidung im NÖ Landtag, ... wie ma hört will die Stmk auch nachziehen.

lädt ...
melden
antworten
fritzicat (2.724 Kommentare)
am 18.11.2016 21:10

In Oberösterreich klammert sich Josef Pühringer an seinen Landeshauptmannsessel. Schon vor der Wahl im Vorjahr war klar, dass er nicht bis zum Ende der Legislaturperiode bleiben würde. Sein Rückzug in Etappen führte zu Grabenkämpfen in der Landes-ÖVP. Den Streit um seine Nachfolge zwischen seinem Vize Thomas Stelzer und Wirtschaftslandesrat Michael Strugl musste er schlichten. Die Bezeichnung "lame duck" lässt ihm die Zornesröte ins Gesicht steigen. - derstandard.at/2000047809929/Der-verpasste-Abgang.

------------

Halb Österreich lacht über Pühringer, der zum Erfüllungsgehilfen der Haimbuchnerischen geworden ist.
Und der Ausdruck "lame duck" passt bestens zum Hupfi !

lädt ...
melden
antworten
Linz2013 (3.132 Kommentare)
am 18.11.2016 21:06

Pühringer wird zum Symbol des alten Österreichs. Wir haben noch immer die Strukturen vom 19. Jahrhundert. Es ist Zeit, Föderalismus zu überdenken.

lädt ...
melden
antworten
fritzicat (2.724 Kommentare)
am 18.11.2016 20:15

Der Hupfi pocht ..... und hüpft, aber was wird Haimbuchner sagen, wenn er jetzt zurückrudert ?

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen