Linzer Professorin als Richterin für Europäischen Gerichtshof nominiert
WIEN. Die Rechtsprofessorin Katharina Pabel folgt damit Maria Berger nach.
Die Bundesregierung hat die Linzer Universitätsprofessorin Katharina Pabel als österreichische Richterin beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) nominiert. Die Dekanin der Rechtswissenschaftlichen Fakultät soll Maria Berger nachfolgen, deren Amtszeit am 6. Oktober 2018 endet.
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) habe am Freitag – nach der Ausschreibung der vakanten Stelle im Amtsblatt der Wiener Zeitung Anfang April – in einem Schreiben an Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (VP) den Vorschlag der Bundesregierung für die Besetzung übermittelt, gab sein Büro bekannt. Notwendig für die Neubesetzung ist es, mit dem Hauptausschuss des Nationalrates ein Einvernehmen herzustellen.
Aufgrund ihrer "ausgezeichneten fachlichen Reputation, insbesondere im Bereich des europäischen Grundrechtsschutzes", erscheine Pabel für das Amt "besonders geeignet", hieß es seitens des Kanzleramtes.
Die 49-jährige Juristin wurde im deutschen Bonn geboren und besitzt sowohl die österreichische als auch die deutsche Staatsbürgerschaft. Seit Oktober 2015 steht sie der Rechtswissenschaftlichen Fakultät an der JKU als Dekanin vor. Die Beschlussfassung für die Nominierung im Ministerrat ist für Mittwoch geplant. Danach muss noch der Hauptausschuss des Nationalrates die Personalentscheidung absegnen. Der Start von Pabels Tätigkeit am EuGH ist für 1. Oktober vorgesehen, die Funktionsdauer beträgt sechs Jahre.
Eine sehr gute wahl bravo