Swap-Prozess: Linz zahlte bisher 5,6 Millionen Euro für Rechtsstreit

28.März 2018

Das geht aus der Beantwortung einer Anfrage hervor, die die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn an Bürgermeister Klaus Luger (SP) gerichtet hat.

Ausgangspunkt des Streits zwischen Linz und der Bawag war eine Franken-Zinswette ("Swap 4175"), abgeschlossen im Februar 2007. Ursprünglich sollte der Swap dazu dienen, Franken-Kredite der Stadt Linz abzusichern. Doch nach anfänglichen Zinsgewinnen drehte der Swap ab 2009 gravierend ins Minus. 2010 musste Linz 15,9 Millionen Euro zahlen, im Herbst 2011 stoppte Linz die Zinszahlungen und klagte die Bawag – diese konterte mit einer Gegenklage. Der Streitwert liegt bei rund 500 Millionen Euro.

Im Mai 2013 begann der Zivilprozess am Handelsgericht Wien. Ein Ende ist derzeit nicht absehbar, der zuständige Richter Andreas Pablik ist aktuell in Karenz.

Linz wird in der Causa von Anwalt Gerhard Rothner von der Kanzlei Wildmoser/Koch & Partner sowie von Lukas Aigner von der Kanzlei Kraft & Winternitz vertreten.