Islam-Schule in Linz: Sofortige Schließung gefordert
LINZ. Gegen die Linzer Imam-Hatip-Schule wird keine Anzeige erstattet, es gäbe keinen Betrieb im Sinne des Schulgesetzes, sagt Landesschulratspräsident Fritz Enzenhofer. Die Landes-VP fordert die sofortige Schließung.
Der Landesgeschäftsführer der ÖVP Oberösterreich, Wolfgang Hattmannsdorfer, forderte am Donnerstag: "Die private Islam-Schule muss unverzüglich geschlossen werden". Er verlangte zudem die entsprechenden gesetzlichen Rahmenbedingungen dafür. Hattmannsdorfer bezog sich darauf, dass die Einrichtung rechtlich nicht als Schule geführt werde und es somit keine Zuständigkeit der Schulbehörde gebe.
Es dürfe keine Tricks geben, egal wie sich diese Einrichtung definiere. "Es kann nicht sein, dass es Hinweise auf ideologische Abschottung und Parallelgesellschaften gibt und wir keine rechtliche Handhabe dagegen haben." Der VP-Landesgeschäftsführer sieht Handlungsbedarf. Auf Bundesebene müssten die entsprechenden gesetzlichen Rahmenbedingungen geschaffen werden. Bereits im Mai ließ die Schule die Wogen hochgehen.
Kein Betrieb im Sinne des Schulgesetztes
In der Imam Hatip Schule in Linz bestehe kein Betrieb im Sinne des Schulgesetzes, hatte der Präsident des oberösterreichischen Landesschulrates Fritz Enzenhofer am Donnerstag erklärt. Das sei das Ergebnis einer auf Weisung des Bildungsministeriums erfolgten Prüfung und diesem auch so mitgeteilt worden. Daher gebe es auch keine Anzeige, wie etwa gegen eine Schule für Muslime in Wien.
Linz/Wien. Die Weisung des Ministeriums erfolgte wegen des Verdachtes einer nicht angemeldeten Führung einer Privatschule. Laut Gesetz ist die Errichtung einer Privatschule der zuständigen Schulbehörde mindestens drei Monate vor der beabsichtigten Eröffnung anzuzeigen. Dabei sind gewisse Bedingungen zu erfüllen - etwa hinsichtlich der Person des Betreibers und des Leiters oder der Ausstattung mit Lehrmitteln bzw. der Schulräume.
Standort unter Beobachtung
Im Fall von Linz liege keine derartige Anzeige vor, stellte Enzenhofer fest. Der Landesschulrat ist nach eigenen Angaben in dieser Angelegenheit in engem Kontakt mit dem Verfassungsschutz. Schon im Mai nach dem ersten Auftauchen eines Verdachtes sei geprüft worden. Demnach liege kein Betrieb im Sinne des Schulgesetzes vor, stellte Enzenhofer fest. In einem Telefonat mit dem Präsidenten der Islamischen Glaubensgemeinschaft habe dieser von Kursen, Nachhilfestunden und Seminaren berichtet. Diese würden an Nachmittagen und Wochenenden durchgeführt.
Der Begriff "Schule" sei nicht geschützt. Es gebe ja auch Fahrschulen oder Tanzschulen, gab Enzenhofer zu bedenken. Wenn nicht gegen das Schulgesetz verstoßen werde, könne der Landesschulrat auch keine Anzeige erstatten und sei auch nicht zuständig. Aber der Fall werde weiterhin im Auge behalten und Standort sei weiterhin unter Beobachtung. In der derzeitigen Ferienzeit fände man dort aber nur leere Gebäude vor.
Tja
15. Oktober mehr ist hier nicht zu erwähnen.
Nicht fordern sondern machen!
Das erinnert mich an die zwei Böcke auf der schmalen Brücke.
Die "Partei" verlangt die Schließung, als ob sie eine Rechtseinrichtung dafür wäre und die "Islamschule" behauptet, gar keine Schule zu sein.
Popkorn her!
Der eigentliche Skandal ist, dass der Islam noch immer als anerkannte Religionsgemeinschaft gilt. Wer die gewalttätigen, mörderischen, rassistischen und Frauenfeindlichen Stellen im Koran und den Hadithen liest, kann nicht begreifen, dass der Islam noch nicht verboten ist. Im STGB § 282 steht, dass jeder, der eine mit Strafe bedrohte Handlung gutheißt, bestraft wird.
Das neue Islamgesetz schreibt außerdem vor, dass wesentliche Glaubensgrundlagen in deutscher Sprache vorliegen müssen. Bis heute verweigern Moslems eine anerkannte Übersetzung des Korans - dann könnte nicht mehr behauptet werden: falsche Übersetzung, aus dem Zusammenhang gerissen, sie können kein Koranarabisch - ein eindeutiger Gesetzesbruch, den unser Staat toleriert.
Die Heuchelei um Äußerlichkeiten sollte endlich beendet werden und die Gesetze vollzogen werden. Unser Land muss wieder vom Linksstaat zum Rechtsstaat verwandelt werden.
Karlchristian, lass die ollen Phrasen, koranarabisch ist genau so dümmlich wie bibeldeutsch,
sei froh dass du in einem liberalen Rechtsstaat lebst und deine Hetze schreiben darfst, ohne dass dir etwas passiert.
http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/euphemistische-islam-kritik-in-halle-allah-ist-frieden-der-irre-prediger-auf-dem-marktplatz-polizei-ratlos-a2051132.html
Tja, die erschlafften Christen können mit der Inbrunst eines "wahren Gläubigen" nichts mehr anfangen. Sie haben sich einst anders verhalten.
Vielleicht wäre es an der Zeit, sich wieder neu und vertiefend mit Religion auseinander zu setzen.
Säkulare Staatlichkeit schließt die Ausübung seiner Religion ja nicht aus. Predigen, freie Meinungsäußerungen, Visionen auf der Straße verkünden, alles nach dem deutschen Grundgesetz erlaubt.
Die Demokratie bringt eben solche Erscheinungen hervor. Jeder darf seine Meinung, seine Wünsche laut sagen, sogar schreien, egal wie abstrus diese sind. Das ist ja das eigentlich unzensurierte Wesen der Freiheit, eine epochale Errungenschaft der Demokratie.
Wir haben mit dieser zarten Pflanze Freiheit etwas Kostbares zu verteidigen.
Takiya, Scharia, Dschihad, Kufar…. kann alles nicht übersetzt werden
Wie kannst du dann interpretieren! Deines für wahr halten?
@ karl..
Was Sie hier treiben
riecht verdammt streng nach Takiya - in der fundamentalistischen christentümlichen Variante.
Natürlich kann man auch das Christentum - bzw. was Sie sich daraus zusammengezimmert haben -
für rechtsrechte parteipolitische Agitation instrumentalisieren!
Welcher "Geist" treibt Sie??
Der Geist von Jesus - auf den Sie sich gerne berufen - ist es nicht!!
Er hat ja doch keinen Erfolg damit. Seine Wort sind so absurd, dass man sie nicht ernst nehmen kann, wie vorbeiziehende Sturmwolken.
Die Unruhe legt sich wieder, der See wird wieder klar.
der Herr Karl....propagiert indirekt den politischen Islam.
BITTE nicht noch einmal RECHTS! Es hat dies schon einmal gegeben, das hat gereicht!!!!!
SOFORTIGE Schliessung : ALLES andere wäre gefährlich !!
Alles schließen, was Schwierigkeiten macht?
Gut, dann schließt als erstes das Internet, dort passiert das Anheuern für den IS und anderen Radikalisten.
Es gibt auch Baumschulen, das sollte nicht vergessen werden.
Auch Schulen von Walen und Delphinen.
Hattmansdorfer weiss nicht, was dort genau getan wird, er weiss nicht, ob es illegal ist und ob es vom Ausland finanziert wird, aber er fordert frischfröhlich die Schliessung und ein entsprechendes (Anlass-) Gesetz dafür. Mir scheint, dieser ÖVP-Landesgeschäftsführer versteht nicht ganz, wie ein Rechtsstaat funktioniert und funktionieren sollte. Gut, dass er in Wirklichkeit nichts zu sagen und zu entscheiden hat, solche Menschen gefährden den Staat und eine offene Gesellschaft massiv.
Mit der gleichen Argumentation hätte er früher alle möglichen Klöster und Klosterschulen samt deren Internate (exklusiv für Knaben) schliessen lassen können.
Es ist Vorwahlzeit und man möchte im Gespräch bleiben. Sie fischen halt in blaunen Gewässern. 😉
Hast du ORF2 am Schauplatz gesehen? So was passiert dort.
Was, du schaust das linke Parteiorganisation, ORF ?
RECHTSSTAAT? Den wollen die "Moslembrüder" als erstes abschaffen! Von einem solchen Rechtsstaat sind nämlich die meisten ins "Mindestsicherungsparadies" geflüchtet (illegal eingereist) und jetzt machen sie sich breit bei uns! Drei Kinder Minimum (die unser Sozialsystem finanziert) wie von Erdogan befohlen werden gezeugt! Der Islam soll dorthin zurück wo er hergekommen ist! Bei uns hat dieser jedenfalls nichts zu suchen! Unsere Kultur wird bewusst unterwandert! Wenn sich ein Staat dagegen nicht zur Wehr setzt, wird er eines Tages Beute der Islamisten sein!
Schön langsam wäre es fein wenn in dem Raubersblatt`l stehen würde,
WIR SCHLIESSEN den Saftladen;
Ich bin nicht mehr bereit die Woller und Möchter zu unterstützen!
Meine Stimme bekommen die Befürworter der direkten Demokratie,das sind immer noch die Macher!
X-FPÖ!
was genau würden denn Ihre blauen Macher in diesem Fall tun?
Mit eisernem Besen das Gesindel...
Mit einem Kärcher. Das wäre mal notwendig. Wer am Schauplatz gesehen hat, dem ist jetzt schlecht.
Grauslig -diese tiefsten Islamist.Mittelalterfiguren !!
Meinen Sie das Bierzelt am 1.Mai ?
Also Religionsfreiheit und Liberalismus dürfte nicht so ihr Ding sein...
Meist du den Schauplatz? https://www.youtube.com/watch?v=fOu5YrLL3rs
Also ehrlich, am meisten schämen muss man sich für die echten Österreicher,
die inhumane Vorschläge wie du machen.
Das hier ist human! So soll es sein!
Radikalisierung ist nicht möglich ohne dass einer was mitbekommt. Zivilcourage ist wichtiger als Überwachungskameras und Kontrollen in leeren Schulen.
Das akut aufgeflammte Leiden an der Religionsschule wird nach der Wahl wieder abgeklungen sein. Anzeigen, reden, widersprechen, weissagen, schhmähreden, das ganze Gesummse, ein schnödes Wortparadies vor der Wahl.
Bei dem traurigen Fall in Urfahr hat Zivilcourage leider auch nichts genützt.
Wofür eine Islamschule? Diese behindert doch nur die Integration der Muslimen.
Eine Islamschule als Integration für unser Land zu bezeichnen ist wie eine Fuchsenschule auf die Hühnerfarm vorzubereiten. Glauben Sie wirklich was Sie schreiben oder benutzen Sie das Forum als Beschwichtigungselement für andere Interessen?
Was sind im Islam die Ungläubigen, die Juden etc., doch nicht die Menschenfreunde dieser Religionsgemeinschaft?
Lies den Kommentar von Biene nochmal ....
Auch wenn man den 10 x liest,
wird er nicht besser!
Sind zwar nur zwei simple Sätze, die Ygesinnungsgenossen verstehen die trotzdem nicht.
Du hast aber recht, völlig substanzlos.
Und du warst in gar keiner Schule, oder?
Ziehe meine Antwort zurück! Habe schon an die glorifizierung der Islamschule gedacht als ich Text am Handy kurz überflog.....
Die Aufrechten befetzen sich schon gegenseitig, aufgrund ihrer Leseschwäche, hihihi.
Weg mit diesen Schulen, bringen nichts produktives für die Menschen. Schön langsam breiten die sich schon in schulischer Hinsicht aus.
Was nützt das beste Islamgesetz, wenn es von unserer Kuscheljustiz nicht angewendet wird…..
Es ist eben nicht das beste Islamgesetz. Es ist ein Pfusch unseres neuen Blenders, dem Basti. Und ihr fällt auf ihn hinein.
Die sogenannten Freiheiten stoßen an Ihre Grenzen, aber man kann auch daraus lernen!
Wenn man über Jahrzehnte im guten Glauben alle Freiheiten förderte, darf man sich nicht wundern, das Machtinteressen dies ausnützen.
Nachdem es weltweit Kriege, Terrorissmus etc. aufgrund religiöser islamistischer Fanatiker gibt, könnte man zum Schutz der Bevölkerung diese unsere Lebensweise bedrohenden und nicht akzeptierenden wollenden türkischen Religionsfanatiker verbieten - genauso wie das Verbreiten von Naziideologie verboten ist.
Man muss es nur sofort tun, mit aller Konsequenz!
Man kann auch Vereine verbieten, welche Nähe zu radikalen Gruppierungen haben, welche z.b. Mitglieder der Grauen Wölfe etc. haben, welche gut eingebürgerte Gastarbeiter oder auch Kurden bei uns ausspionieren,.... also tut es!
Nicht nur fordern…..handeln…und zwar sofort!
Für jene ein politisch bitterer Bissen. Aber:
Der Witz in sich ist so gut, grenzgenial sich selbst abschießend.
Auf Grund welchen Verstoßes
gegen welches Gesetz?
Auf Grund von Vermutungen?
Ohne irgendwelche Beweise?
Das wäre reine Willkür!
Aber die Anhänger einer Diktatur
sehen das natürlich GANZ anders!
Kommt nach den Wahlen, so die
Buberlpartie in die Regierung
kommen sollte, wieder das Faustrecht??
Was hat der Basti denn da für ein zahnloses Islamgesetz hingepfuscht?
Oder haben wir es eh nur mit einem Sturm im Wasserglas zu tun, weil bald Wahlen sind?
Oiso, a deiner Stelle würd i mi jetzt, ganz nach Grüner Manier voi aufpudeln, was jetzt mit die Menschenrechte und der Toleranz is.
Des kann do net sein sowas..... wo kumman ma denn do hin. 🤡
Besorg da scho amoi a Transparent und stö di vor de Schui, die eigentlich kane is - irgendwer stöt si bestimmt dazua.
? 🤔🤔🤔
Ich komm einfach nicht drauf, was du damit sagen willst. Könntest du ein bisschen präziser sein? Was sollte auf diesem Transparent drauf stehen?
Kann es sein, dass du meinem Post intellektuell (falls du mit diesem Begriff etwas anfangen kannst) nicht folgen kannst? Dass du vielleicht, wie so viele Schulabgänger, zwar lesen, aber den Sinn eines Satzes nicht verstehen kannst?
Vielleicht ist es besser für alle, wenn du meine Beiträge nicht kommentierst. Falls du diesen Satz verstehst.