Archiv | ePaper | Digital
 |  A A A
Montag, 23. April 2018, 15:42 Uhr

Linz: 25°C Ort wählen »
 
Montag, 23. April 2018, 15:42 Uhr mehr Wetter »
Startseite  > Politik  > Landespolitik

Höchstgericht: Werner Penn muss aussagen

LINZ / WIEN. Der Auftritt war kurz: Im Mai 2014 sollte der frühere Linzer Finanzdirektor Werner Penn im 500-Millionen-Euro-Swap-Prozess zwischen der Stadt Linz und der Bawag als Zeuge aussagen.

Krankenstand verlängert: Penn sagt wieder nicht im Swap-Ausschuss aus

Werner Penn Bild: APA

Doch Penn – Schlüsselfigur in der Affäre – entschlug sich der Aussage mit dem Hinweis auf das gegen ihn laufende Disziplinarverfahren der Stadt Linz. Richter Andreas Pablik wollte von Penn unter anderem wissen, "wer innerhalb der Stadt (....) vom Abschluss des Swaps informiert" gewesen sei.

Jetzt, eineinhalb Jahre später, läuft das Disziplinarverfahren immer noch (in zweiter Berufung) – doch zumindest die Frage, ob sich Penn deswegen der Aussage entschlagen kann, ist ausjudiziert.

Penn muss auf die Fragen Pabliks antworten, entschied der Oberste Gerichtshof. Ein Disziplinarverfahren sei kein Grund für ein Aussageverweigerungsrecht. Und es sei auch nicht nachvollziehbar, wie die Antwort darauf Penn "zur Schande gereichen könnte", verwirft der OGH auch diesen Aussageverweigerungsgrund.

Bis Penn erneut geladen wird, könnte es allerdings noch dauern. Richter Pablik wartet auf das Gutachten seiner Sachverständigen. Das hat sich verzögert und soll erst Ende des Jahres vorliegen. 

Kommentare anzeigen »
Artikel (mst) 29. Oktober 2015 - 00:04 Uhr
Mehr Landespolitik

Zähe Verhandlungen mit dem Bund

LINZ. Stelzer über offene Finanzfragen: "Wir haben noch nichts in der Hand"

Rektorswahl: Lukas stellt sich heute Uni-Hearing

LINZ. Morgen, Dienstag, stimmt der Senat der JKU ab.

Volkspartei festigt Platz eins, leichte Delle bei den Freiheitlichen

LINZ. Im aktuellen Politikbarometer der Oberösterreichischen Nachrichten muss die Landes-FPÖ im Vergleich ...

Jugendschutz: Oberösterreich schert aus

LINZ. Einheitliche Regelungen in acht Ländern, Oberösterreich lehnt längere Ausgehzeiten ab.

Jugendschutz: Oberösterreich stimmte bei Ausgehzeiten nicht zu

HALL/TIROL. Acht von neuen Bundesländern haben am Freitag bei der Jugendreferentenkonferenz in Tirol eine ...
Meistgelesen   mehr »
Weitere Meldungen
OÖNachrichten auf Facebook OÖNachrichten auf Twitter OÖNachrichten auf Google+ OÖNachrichten RSS
Bitte Javascript aktivieren!