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FP-Landesrat Podgorschek: "Keine Gemeinden unter 1000 Einwohnern"

Von Markus Staudinger, 02. April 2016, 00:05 Uhr
FP-Landesrat Podgorschek: "Keine Gemeinden unter 1000 Einwohnern"
FP-Landesrat Podgorschek: "Wir können gezielt die finanziellen Probleme aufzeigen." Bild: APA/GEORG HOCHMUTH

LINZ. Elmar Podgorschek, zuständig für die Gemeindeaufsicht, will Gemeindefusionen forcieren. Kleinstgemeinden seien ineffizient, sagt er – Volksbefragungen sieht er nicht als Hindernis.

Nein, "die steirische Variante mit dem Holzprügel" wolle er nicht, schickt Elmar Podgorschek voraus. Dass aber auch Oberösterreich um weitere Zusammenschlüsse von Gemeinden nicht umhinkommen wird, sei eine Tatsache, sagt der blaue Landesrat. "Früher oder später wird das die budgetäre Lage in vielen Fällen gebieten".

Podgorschek ist in der Landesregierung für Feuerwehren, Hochwasser- und Katastrophenschutz zuständig. Unter dem Schlagwort "Sicherheitslandesrat" subsumierte er das – auch wenn klassische Sicherheitsagenden (Polizei, Bundesheer) nicht in Landeskompetenz fallen, was die Handlungsmöglichkeiten einschränkt.

Etwas im Abseits blieb da, dass Podgorschek mit der Aufsicht über die Finanzgebarung der derzeit 442 oberösterreichischen Gemeinden einen Bereich verantwortet, der alleinige Landeskompetenz ist. Und den will er nutzen, um die Zusammenarbeit von Gemeinden bis hin zu deren Zusammenlegungen zu forcieren. 2000 Einwohner sei eine Gemeindegröße, ab der sich effizient arbeiten lasse, sagt Podgorschek. In einem ersten Schritt wäre es ihm aber schon "ein Anliegen, keine Gemeinden mehr unter 1000 Einwohnern zu haben".

Wie will er vorgehen? " Wir können als Gemeindeaufsicht über unsere Prüfungen gezielt die finanziellen Probleme aufzeigen". Und darlegen, welche finanziellen Vorteile ein Zusammenschluss hätte, wie das auch der Landesrechnungshof konsequent tut.

Voraussetzung für eine Zusammenlegung sei für Podgorschek zwar in jedem Fall eine Bürgerbefragung, doch diese sieht er nicht als Hindernis. "Es ist ja oft nicht die Bevölkerung, sondern die örtliche Funktionärsschicht, die mit einem Zusammenschluss ein Problem hat – und die dann die Stimmung beeinflusst."

Wirtshaus statt Gemeindeamt

Argumente, der Charakter einzelner Ortschaften ginge bei einer Fusion verloren, "ziehen für mich nicht", sagt Podgorschek. "Da gibt es genug Gegenbeispiele. Und ernsthaft: Wichtiger für den dörflichen Zusammenhalt ist ja oft nicht die Frage, ob das Gemeindeamt ein oder zwei Kilometer entfernt ist, sondern ob es ein Wirtshaus gibt."

Bleibt eine Frage an den Feuerwehr-Landesrat: Will er auch bei den 918 einzelnen Feuerwehren in Oberösterreich Zusammenlegungen forcieren? Nein, sagt Podgorschek. Mit dem "Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplan" sei die Zuteilung von Gerätschaft ohnehin detailliert geregelt. "Das ist also finanziell nicht das große Problem." Für ihn sei wichtig, dass die einzelnen Feuerwehren "einsatzbereit sind". Wenn nicht, ergäbe sich daraus eine Fusionsnotwendigkeit.

 

Kleingemeinden und Fusionen

91 Gemeinden in Oberösterreich haben derzeit weniger als 1000 Einwohner. Die kleinste Gemeinde ist Rutzenham im Bezirk Vöcklabruck mit 271 Einwohnern. Weitere 143 Gemeinden im Land haben zwischen 1000 und 2000 Einwohner.

Im Fall der benachbarten Gemeinden Obernberg, Pitzenberg, Pühret und Rutzenham hat auch der Landesrechnungshof im Vorjahr eine Fusion empfohlen. Die Grünen plädieren gleich für eine Zusammenlegung mit Schwanenstadt.

Beispiele für gelungene Gemeindefusionen sind Weyer-Stadt und Weyer-Land (2007), Rohrbach und Berg (2015)sowie Aigen und Schlägl (2015). In den genannten Fällen sprachen sich Lokalpolitik sowie Bewohner (in Volksbefragungen) für eine Zusammenlegung aus. Heuer sollen unter anderem in Peuerbach, Steegen und Bruck-Waasen die Bürger über eine Fusion der drei Gemeinden abstimmen.

Vorerst gescheitert ist eine Gemeindezusammenlegung rund um Mondsee sowie die Idee einer Fusion von Pregarten, Hagenberg und Wartberg/Aist.

FP-Landesrat Elmar Podgorschek ist seit Herbst für die Gemeindeaufsicht des Landes Oberösterreich zuständig. Für Betreuung und Mittelzuteilung sind weiter die Gemeinde-Landesräte Max Hiegelsberger (VP) und Reinhold Entholzer (SP) zuständig.

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44  Kommentare
44  Kommentare
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ingenuous (237 Kommentare)
am 01.09.2016 12:12

Politikerarbeitsplätze sicheren!
Daher keine Reformen durchführen!!!

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Meagor (25 Kommentare)
am 05.04.2016 13:57

Es ist schockierend, die Post die ja für die meisten Bürger um ein Vielfaches öfters besucht wird, wie die Gemeinde verschwindet aus vielen Ortschaften und die Gemeindeämter bleiben.

Wir leben nicht mehr im Postkutschenzeitalter, wenn ich ins Auto steige ist es mir relativ egal ob ich in den Nachbarort fahre.

Würde man die Gemeinden auf 10.000 EW zusammen fusionieren, könnten sie vorallem auch die Aufgaben der BHs übernehmen.(damit könnten man sich also eine zusätzliche Verwaltungsebene sparen. )

PS: An jene welche ins Treffen führen, dass Gemeinden über 10.000 EW höhere Verwaltungskosten pro Kopf haben als Gemeinden darunter, denen sei gesagt:
Gemeinden mit >10.000 haben auch pro Kopf einen deutlich höheren Finanzausgleich. Und in Österreich ist es ungeschriebenes Gesetzt, wenn du als Gemeinde Geld hast, dann gibst du es aus;-)

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registrierkasseoberrolandsax (405 Kommentare)
am 04.04.2016 08:19

ach Gott, habe fast vergessen, daß dieser Herr noch immer nicht in Pension ist....

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senfdazugeber (743 Kommentare)
am 03.04.2016 09:40

Ob eine Gemeindezusammenlegung auf Dauer was bringt lasse ich dahingestellt. Viel mehr würde bringen: Verwaltungsaufgaben gemeindeübergreifend zu übernehmen (zB Bauamt für 5 Gemeinden, Buchhaltung für 15 Gemeinden,...) - ähnlich wie es die Banken schon vor Jahren u. Jahrzehnten gemacht haben.

Ich bin halt gespannt was seine Funktionäre auf Ortsebene dazu sagen: denn zB alleine im Bezirk Braunau würde die FPÖ 2/3 ihrer Bürgermeister verlieren.

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KlausJosef78 (1 Kommentare)
am 03.04.2016 16:54

Gemeinden sind die unterste politische Institution in der sich der Bürger noch findet, in der er bis zu einem gewissen Grad auch mitbestimmen kann. In Großgemeinden ist das nicht möglich. Will man unbedingt die Politik-(Politiker) Verdrossenheit auf die Spitze treiben indem alles und jedes einer "Effizienz" geopfert werden muß? Will man Effizient, möge man endlich das Beamtentum abschaffen und in das allgemeine ASVG-System überführen. D.h mit allen Rechten und Pflichten von Arbeitern und Angestellten.
Wie verhält es sich mit den Bezirken? Einen Großteil der Vorarbeit wird ohnehin von den Gemeinden erledigt und der Bezirk gibt lediglich seinen Sanctus dazu. Ehe man Gemeinden zusammenlegt sollen die Bezirksstrukturen hinterfragt werden.

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Rienzi (149 Kommentare)
am 03.04.2016 09:29

Hr. Podgorschek hat mit seinem Ansatz völlig recht. Was dabei fehlt, ist eine klare Wirtschaftlichkeitsrechnung,was die Zusammenlegung bringt und was der Einzelne davon profitieren kann. Dies könnte ein Tueroeffner sein. Ganz ohne den steirischen Weg, und wenn er halbsteirisch (Zuckerbrot) ausfällt, wird es nicht gehen. Ueberzeugungsarbeit in den Gemeinden ist notwendig. Die örtliche Nomenklatur wird dies in ihrem Sinn sicher tun.

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iorr2010 (535 Kommentare)
am 03.04.2016 06:18

So schwer wäre es ja nicht: Schritt 1: Zusammenlegungen sodass es keine Gemeinde mehr unter 2.500 Einwohnern gibt. Schritt2 Anschließend oder gleichzeitig eine Aufgabenreform. Gemeinden zwischen 2500 und 5000 Einwohnern haben nur mehr Basisleistungen. Gemeinden zwischen 5000 und 10000 übernehmen zB die Buchaltung, das Meldewesen, den Einkauf für die anderen. Gemeinden über 10000 machen die regionale Personalverrechnung, Sozialhilfe, Abfall...und die Aufgaben der aufzulassenden Bezirkshauptmannschaften. So könnten auch die ganzen unnötigen Verbände gleich mit abgeschafft werden. Dazu braucht es natürliche eine Landespoltik die nicht an sich, sondern an den Steuerzahler denkt. Und die wird es erst geben, wenn der Karren an die Wand gefahren ist. Und dann werden es nicht mehr die "Groß"parteien sein, die den Scherbenhaufen beseitigen müssen. Bezahlen werden jedenfalls wir.

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oliverh (274 Kommentare)
am 02.04.2016 21:19

New York hat 8 Millionen Einwohner und einen Bürgermeister ...

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Rienzi (149 Kommentare)
am 05.04.2016 13:47

Diese armen Leute, kein Gemeindesekretaer,kein Forum zum Tratsch,

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weyrei (422 Kommentare)
am 02.04.2016 18:44

Bei den erwähnten Fusionen sollte es wohl Weyer-Markt heißen, Weyer-Stadt hat es nie gegeben

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( Kommentare)
am 02.04.2016 17:33

...traurig, aber wahr !!! ...das land oö leistet sich noch immer 442 gemeinden !!! ...der bürokratische aufwand, auch in den (kleinst-)gemeinden, den früher maximal ein amtsleiter und 2 bedienstete mit bravour gemeistert haben, ist jetzt trotz anschaffung meist teurer edv-anlagen trotz verdoppelung der mitarbeiter anscheinend nicht zu schaffen !!! ...auch die fachliche qualifikationen und kompetenz der bürgermeister/innen lässt zu wünschen übrig !!! ...besonders wenn es sich um bauangelegenheiten (bewilligungen) handelt !!! ...denn gerade dort floriert die freunderwirtschaft !!! ...ich selber war schon länger als 10 jahre nicht mehr beim gemeindeamt, da in sämtliche angelegenheiten ohnehin via internet und direkt bei der bh (z.b. reisepass) zu erledigen ist !!! ...daher würde ich einer fusion von kleinen gemeinden zu "regional-verwaltungen" in größe von mindestens 5000 einwohner zustimmen !!! ...die bauangelegenheiten sollte aber ein jurist (!) von der jeweiligen bh bearbeiten !!!

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4707 (1.912 Kommentare)
am 02.04.2016 17:03

Das sind eigentlich Gemeindeamts Fusionen.

Nur 1.000 sind noch immer zu klein.

5.000 wäre anzustreben.

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azways (5.813 Kommentare)
am 02.04.2016 16:16

sein Bild sagt mehr als 1.000 Worte.

Er hat schon gewusst, warum er nicht als Landesrat kandidiert hat. Er wurde erst nach der Wahl vorgereiht.

Konsequente Folge: Nicht mehr wählen gehen, weil (bei allen Parteien) eh nicht die gewählten Personen zum Zug kommen.

Ich weis schon, dass diese Vorgangsweise dem Gesetz und der Wahlordnung entspricht, aber beides wurde wieder eben von diesen Politikern beschlossen.

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 02.04.2016 15:56

Wirtshaus oder Bierzelt ...
So sicher bin ich mir bei dem nicht ...

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strasi (4.410 Kommentare)
am 02.04.2016 11:54

Einmal nur die Ersparnisse bei der Politik aufgezeigt bei der
VG.Innerschwand, St.Lorenz u.Tiefgraben, mit zusammen rd.7.200
Einwohnern und einer Fläche von rd. 80 km².
Innerschwand: 13 GRMitglieder, 3 GVMitglieder,5 Ausschüsse je 5 Mitglieder
St.Lorenz: 25 GRM., 7 GVM.,6 A.je 7 Mitglieder.
Tiefgraben: 25 GRM.,7 GVM.,5 A.je 7 Mitglieder.
Zusammen: 63 GRM.,17 GVM., 16 A. sowie 3 Bürgermeister.
Fusioniert: 31 GRM., 7 GVM, 4-7 Ausschüsse.
Nach dem oö.Bürgermeister-Bezügegesetz wären neben den laufenden
Aufwendungen für Bürgermeister, Vizebgm. Sitzungsgelder etc.
auch lfd. Entschädigungen nach dem Pens.Gesetz für Bgm samt Versorgungsbezüge einsparbar.
Oberbremser: ÖVP-Funktionäre, die rd. 3/4 der Mandatare stellen.
NICHT MEHR ZEITGEMÄSSER UMGANG MIT STEUERMITTELN, DIE FÜR DIE
BEVÖLKERUNG WESENTLICH NUTZBRINGENDER EINGESETZT WERDEN KÖNNTEN!

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il-capone (10.341 Kommentare)
am 03.04.2016 06:43

Die Oberbremser sind die Bevölkerung selbst.
Siehe Steiermark.
Wer die ' mia san mia' - Mentalität in Frage stellt, wird abgestraft ...

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teja (5.824 Kommentare)
am 02.04.2016 11:44

2007 weyer 2015 2 gemeinden fusioniert.
Eine tolle leistung. Wenn man in dieser
Geschwindigkeit weitermacht,sind wir in 300 jahren fertig.

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 02.04.2016 12:31

Das war nicht von oben angeordnet, sondern eine Eigeninitiative der Gemeinden.

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netmitmir (12.413 Kommentare)
am 02.04.2016 11:21

Nicht die Gemeinmde gehören fusioniert, sondern die Länder.
Österreich leistet sich mit den Ländern eine zweite Gesetzgebungsebene die teuer, ineffzient und undemokratisch ist.
So ist es fast die Regel, dass Bundesgesetze von den beiden Landeshauptleuten W&NÖ diktiert werden. Die Ausführung der Gesetze ist wiederum in jeden Bundesland anders geregelt.
Die Österreicher haben zwar eine Bundesregierung gewählt, in der Realiät regieren aber Häupl und Pröll und ihre Vasallen mit höchst zweifelhaften Methoden und ohne demokratische Legitimation denganzen Staat.
Letzendlich ist ja auch der Vorschlag der F ler die Verwaltungseinheiten zu vergrößeren der Versuch den Abstand der Politik zu den Bürgern zu vergrößern. Schliesslich steht ihnen ja einiges an Ärger bevor wenn die Bürger merken, dass die Gesetze die die F gegen alles möglich fordern auch die Stimmbürger betreffen und nicht nur die Zuwanderer.

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 02.04.2016 12:34

Zuerst die Bundesländer zusammenlegen. Dann Österreich mit Deutschland fusionieren.

Hoppala, gab es das nicht schon mal und hat sich nicht soooo gut bewährt?

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netmitmir (12.413 Kommentare)
am 03.04.2016 12:36

Steht wo ? Im Parteiprogramm der F ?
Oder meinen sio das als politische Asyllösung zur Wiederherstellung demokratischen Verhältnisse wenn Strache Bundeskanzler wird und die dritte Republik ausruft

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 02.04.2016 11:11

Bei den Österreichern kann man ja ruhig sparen.

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meisteral (11.616 Kommentare)
am 05.04.2016 14:10

Und schuld daran ist die EU, oder?
Meines bescheidenen Verständnisses nach handelt es sich hier um Sparpotentiale für den Bürger, nicht an ihnen, nur so mal zum nochmal durch den Kopf gehen lassen.

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( Kommentare)
am 02.04.2016 10:59

Gemeindezusammenlegungen JA, aber.......
nach logischen Kriterien
und nicht an einer fixen Einwohnerzahl fest machen:
Es wird Gemeinden unter 1.000 Einwohner geben,
wo eine Zusammenlegung aus strategischer Lage
keinen Sinn macht, und umgekehrt gibt es Gemeinden
mit weit über 1.000 EW, bei denen eine Zusammenlegung
sich sehr wohl anbieten würde.
Hier sollten auch länderübergreifende Lösungen
möglich sein; so ist es z.B. eine Groteske,
daß Unterlaussa zur Gem. Weyer (Markt+ Land) gehört
und nicht zu Altenmarkt, nur weil das Steiermark ist.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 02.04.2016 11:03

weyermark

ich gebe dir recht ..
ABER :
verlange nicht gleich so viel sonst sind die Involvierten gleich überfordert ... zwinkern zwinkern hahahahahha

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mitreden (28.669 Kommentare)
am 02.04.2016 11:41

es war ja auch nur ein denkanstoß, wenn auch ein vernünftiger...

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( Kommentare)
am 02.04.2016 12:59

an Denkanstößen, z. T. auch vielen guten,
hat es ohnehin nie gefehlt.
Aber ich freue mich, wenn heuer zu mindestens
3 ! (drei) Projekte verwirklicht werden (würden) .

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sonnigbisheiter (106 Kommentare)
am 02.04.2016 09:38

Da thematisiert der Gemeindeprüfungs-LR ein heißes Eisen. Wahrscheinlich wird die ÖVP jetzt auch dieses Thema nicht mehr ignorieren können.

Es wird immer spürbarer, dass die Landespolitik nicht mehr vom Gleißnerhaus aus geprägt wird, sondern von der Blütenstraße in Urfahr. Ob das in jedem Fall so toll ist, sei dahingestellt....in diesem konkreten Fall finde ich das Anliegen des Gemeindeprüfungs-LR sinnvoll.

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 02.04.2016 09:45

sonnigbisheiter,
das Anliegen des Gemeindeprüfungs-LR ist nicht neu, im Gegenteil. Alleine auf die Durchführung wird es ankommen. Und daran wird man den Herrn Gemeindeprüfungs-LR und sein Ansinnen erst messen können. Bisher wurde überhaupt noch nichts neues präsentiert vom Herrn Gemeindeprüfungs-LR.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 02.04.2016 09:53

sonnigbisheiter

dieser Meinung schliesse ich mich an ... zwinkern

auch ich habe auch immer wieder geschrieben dass es einerlei ist WER was tut , Hauptsache sie TUN was ... grinsen
es ist auch bewiesen dass Kosten eingespart werden , somit sind diese Reformen ein WIN WIN Situation für Bürger UND Gemeinden grinsen

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 02.04.2016 09:14

- Der Vorschlag ist genau so gut gemeint, wie er auch schon alt ist. Ich glaube, den habe ich auch schon in der Wiege gehört. Alleine an der Umsetzung hat es bisher immer gehapert.
- Ein drüberfahren wie in der Steiermark, ist sicher nicht die Lösung, denn es haben sich bereits zusammenhängende Strukturen von Gemeinden gebildet, welche als Anknüpfungspunkt berücksichtigt werden müssen.
- Eine Befragung, wie Podgorschek sie andenkt, ist bestimmt eine Überlegung wert. Ich habe aber Angst, dass diese dann leider wie gewohnt, in eine eigentlich parteipolitische Befragung ausarten wird.
- In einer Vorbereitung müsste daher von parteiunabhängigen Fachleuten genau untersucht werden, welche Gemeinden zusammenpassen. Hier sollte auch nicht vor Bezirksgrenzen Halt gemacht werden. Erst nach Abschluss der unabhängigen Prüfer, stelle ich mir eine Befragung der Gemeindebürger als sinnvoll vor.

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alteraloisl (2.657 Kommentare)
am 02.04.2016 09:02

Endlich ein Vorschlag der auch einen wirtschaftlich vernünftigen Hintergrund hat. Da werden uns die betroffenen Bürgermeister und Mitarbeiter in den "geschützten Werkstätten" wieder erklären wie wichtig diese Ämter für uns Bürger sind. Ohne Druck wird das nicht gehen.

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gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 02.04.2016 08:30

ohne Druck von oben wird das nicht gehen, obwohl das Ansinnen absolut richtig ist!
Viele Gemeinden sind schon zusammen gewachsen und da genügt sehr wohl eine Verwaltung und 1 Bgm. und 1 Gemeinderat und 1 Bauhof!

Aber nicht nur unten zusammen-legen und an Verwaltung einsparen, sondern auch die 9 Landeskaiser mitsamt den 0 Landesverwaltungen hinterfragen - es gibt keinen Grund für 9 x unterschiedliche Gesetze, Förderungen und Verordnungen, wo doch alle die gleichen Steuern bezahlen, werden sie unterschiedlich behandelt und müssen zu guter Letzt auch noch Haftungen für Pleiteländer übernehmen.

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sonnigbisheiter (106 Kommentare)
am 02.04.2016 08:09

Meine Meinung: 150 bis max. 200 Gemeinden in OÖ wären genug - und ohne einen gewissen Druck wird es nicht gehen. Aber die Stoßrichtung des Gemeindeprüfungs-LR ist richtig.

Klarstellung zu "Beispiele für gelungene Gemeindefusionen sind Weyer-Stadt und Weyer-Land" - es gab und gibt keine Gemeinde mit dem Namen "Weyer-Stadt" - ich vermute, es ist "Weyer-Markt" gemeint....

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 02.04.2016 08:15

Man kann es nicht an Stückzahlen festmachen, sondern es geht individuell um Ortsgrößen und Lage.

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sonnigbisheiter (106 Kommentare)
am 02.04.2016 08:29

In der Detailumsetzung richtig - aber es braucht auch einen Zielwert, um die Richtung vorzugeben....

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 02.04.2016 07:47

Ein grundsätzlich vernünftiges Ansinnen. Bei sich daheim im Innviertel kann der Podgorschek gleich einmal anfangen und die Reaktionen erleben grinsen

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Honigsammler (4.501 Kommentare)
am 02.04.2016 00:41

Die FPÖ macht doch endlich etwas.
Wie lange ist die Wahl eigentlich schon vorbei?

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max1 (11.582 Kommentare)
am 02.04.2016 04:18

Das Programm läuft doch schon lange. Da hatte die FPÖ noch nichts zu sagen. Mit fremden Federn schmücken ist die FPÖ schnell dabei.

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teja (5.824 Kommentare)
am 02.04.2016 11:48

Das programm läuft schon lange,ein toller erfolg seid 2007 3 gemeinden.
Wacht auf ihr schläfer.

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registrierkasseoberrolandsax (405 Kommentare)
am 04.04.2016 08:20

eigene Federn haben sie keine, nur Freibier...

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Vivere (1.086 Kommentare)
am 02.04.2016 00:28

Wie kommt Erich Watzl mit seiner Verwaltungsreform voran, ich habe idS. lange nichts mehr gehört!!

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pepone (60.622 Kommentare)
am 02.04.2016 07:56

Vivere

Watzl und die ÖVP haben NICHTS mehr zu melden , das macht jetzt die FPÖ .. zwinkern

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teja (5.824 Kommentare)
am 02.04.2016 11:49

Endlich.

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