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Der abgestufte Gemeinde-Geldsegen

LINZ. 175 Millionen Euro für kommunale Investitionen soll es innerhalb eines Jahres vom Bund geben: Die Infrastruktur-Förderung ist für jede Gemeinde auf den Euro genau aufgeteilt.

Fördermillionen für zusätzliche Bauprojekte in den Kommunen.   Bild: (Volker Weihbold)

Der Ministerratsbeschluss wurde vor kurzem gefasst. "Ein wichtiger Beitrag, um die Infrastruktur in den Gemeinden weiter anzukurbeln", begrüßte der Gemeindebund die Entscheidung. Doch was bedeutet der "Geldsegen" konkret für die 442 oberösterreichischen Gemeinden?

Wieviel jeder bekommen kann, ist auf den Euro genau ausgerechnet. Grundlage ist die Bevölkerungszahl und, analog zum Finanzausgleich, der "abgestufte Bevölkerungsschlüssel". Das bedeutet: Größere Gemeinden erhalten im Verhältnis mehr als kleine.

Der größte Brocken in Höhe von 40 Millionen Euro ist daher für Wien reserviert. Der Anteil der oberösterreichischen Gemeinden ist in Summe 28 Millionen Euro. Am wenigsten bekommen die Burgenländer mit 5,4 Millionen Euro.

Große Städte profitieren

In Oberösterreich profitieren also die großen Städte am meisten von dem "Infrastruktur-Investitionspaket: Linz hat Anspruch auf 4,47 Millionen Euro, Wels auf 1,35 Millionen Euro. Steyr kann 789.000 Euro extra vom Bund abholen.

Mit satten Förderbeträgen können auch die großen Linzer Umlandgemeinden rechnen: So sind für Leonding 560.401 Euro vorgesehen, für Traun 493.636 Euro und für Ansfelden 300.648 Euro.

Die Bezirksstädte – Braunau mit mehr als 300.000 Euro, Ried mit rund 218.000 oder Vöcklabruck mit 228.000 Euro – fallen ebenfalls unter jene mit Förderungen im dreistelligen Hunderttausend-Euro-Bereich.
Dazu können Gemeinden wie Bad Ischl (261.523 Euro), Marchtrenk (243.060 Euro) Altmünster (182.529 Euro) oder Laakirchen (183.964 Euro) kräftig Bundesgeld lukrieren. Für die meisten mittelgroßen Gemeinden geht es um mehrere zehntausend Euro.

Am Ende der Liste liegen die Kleingemeinden mit gerade einmal ein paar tausend Euro: Rutzenham, Mörschwang, Afiesl etc. Dabei zeigt sich die Auswirkung des nach Gemeindegröße "abgestuften Bevölkerungsschlüssels": Ein Rutzenhamer ist knapp 19 Euro Infrastruktur-Förderbeitrag "wert". Ein Linzer im Vergleich 22 Euro.

Fließen sollen die Bundesförderungen ab 1. Juli 2017 bis 30. Juni 2018.

Der "Haken" dabei: Es können nur neue, also zusätzliche Bauprojekte gefördert werden. Dass die Investition "zusätzlich" ist, muss der Bürgermeister beim Antrag nachweisen. Gefördert werden auch nur 25 Prozent der Investitionskosten. Drei Viertel müssen die Gemeinden selbst aufbringen – wobei zusätzliche Landesförderungen aber "erlaubt" sind. Das entspricht dem Arbeitsprogramm der Bundesregierung. Denn sie stellt sich "Bauinvestitionen von zumindest 760 Millionen Euro" und "die Schaffung oder den Erhalt von rund 8500 Arbeitsplätzen" vor.

Liste der Fördersummen für alle oberösterreichischen Gemeinden



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Artikel Heinz Steinbock 13. April 2017 - 00:05 Uhr
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