Archiv | ePaper | Digital
 |  A A A
Samstag, 18. November 2017, 20:22 Uhr

Linz: 5°C Ort wählen »
 
Samstag, 18. November 2017, 20:22 Uhr mehr Wetter »
Startseite  > Politik  > Landespolitik

Budget: Nulldefizit bei Schuldenabbau von 67 Millionen Euro

LINZ. Heute wird das Budget für 2018 in der Landesregierung beschlossen. Am Vormittag präsentierte Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) gemeinsam mit seinen Stellvertretern Manfred Haimbuchner (FPÖ) und Michael Strugl (ÖVP) weitere Details. 

Pressekonferenz - Der Landeshaushalt 2018 in Zahlen

Christiane Frauscher (Direktion Finanzen), Landeshauptmann Thomas Stelzer, LH-Stv. Manfred Haimbuchner und LH-Stv. Michael Strugl (v.l.) Bild: fotokerschi.at

In einer Pressekonferenz haben Stelzer, Haimbuchner und Strugl die Zahlen für das Budget 2018 konkretisiert, das ein Nulldefizit vorsieht. Bei einem Budgetvolumen von 5,682 Milliarden Euro gebe es Gesamtschulden von 3,182 Milliarden Euro, betonte Stelzer. Kritik an dem Sparbudget gab es bereits aus den Bereichen Soziales, Kinderbetreuung und Kultur. 

67 Millionen Euro Schulden sollen 2018 abgebaut werden, ebenfalls eingerechnet ins Budget sind 100 Millionen Euro Altlasten aus dem Landeshaushalt 2017. Eingespart werden sollen in jedem Ressort zehn Prozent bei den Ermessensausgaben, insgesamt 150 Millionen Euro. Wo genau, obliege jedem Ressortverantwortlichen, so Haimbuchner. Das Budget 2018 soll im Dezember im Landtag beschlossen werden. Schwerpunkte des Haushalts beim Investieren lägen beim Sozialen (plus 3 Prozent und 45 Millionen Euro Schuldenabbau) und 64 Millionen Euro Mehrinvestitionen im Gesundheitsbereich, führte Stelzer aus. 

Sozial-Ressortchefin SP-Landesvorsitzender Birgit Gerstorfer kritisierte, dass Stelzer den von seinem Vorgänger Josef Pühringer entworfenen Pfad - plus 5 Prozent jährlich bis 2021 - verlasse und dem Sozialressort damit bis 2021 insgesamt 113 Millionen Euro weniger zugestehe. Man fürchte u.a. um 50 geplante Wohnplätze für Behinderte. Stelzer konterte, ein Ausbau sei sehr wohl möglich, man müsse nur den Weg ändern und adaptieren. Im Pühringer-Modell hätte Gerstorfer die 45 Millionen Schulden eigenständig tilgen müssen, bei Stelzer soll das durch die Auflösung von Wohnbaudarlehen erfolgen. 

Stelzer wies darauf hin, dass Oberösterreich im Bundesländervergleich mit 16 Euro pro Kopf die geringsten Landesabgaben einhebe. Die freie Finanzspritze, die als Manövriermasse für neue Projekte gesehen werde, werde von 7,11 Prozent heuer auf 7,87 Prozent im kommenden Jahr gesteigert. Die Sparquote steige ebenfalls von 8,23 auf 9,01 Prozent. "Wir erliegen nicht der Versuchung des billigen Geldes" betonte Strugl und "wir schaffen uns keine Reserven durch Nachtragsvoranschläge, wenn sich etwas nicht ausgeht. Es ist eine andere Form des Budgetierens".

Angesprochen auf Gerüchte um einen Wechsel in die Bundesregierung meinte er: "Ich habe mich darauf eingestellt, dass ich das hier geplante Budget auch umsetzen werde." Sein Standortressort habe zuerst mit der Kürzung von Ermessensausgaben den Spielraum geschaffen, um in die Zukunftsbereiche investieren zu können, etwa über 22 Millionen Euro in die Digitalisierung. 

Massiv von 28,8 auf 22 Millionen Euro werde im Wirtschaftsbudget gekürzt, bei den Förderungen, weil diese durch den konjunkturellen Aufschwung nicht mehr in diesem Ausmaß nötig seien. Investiert werde in Forschung und Wissenschaft, wofür im engeren Sinn 87 Millionen Euro bleiben. Weniger gebe es für den Arbeitsmarkt, was in Zeiten sinkender Arbeitslosigkeit möglich sei. Im Sport werde die gesamte Förderstruktur umgekrempelt, kündigte Strugl an.

Kommentare anzeigen »
Artikel nachrichten.at/apa 06. November 2017 - 13:05 Uhr
OÖN-TV
Landesbudget 2018 beschlossen

Landesbudget 2018 beschlossen

Weitere Themen

Schwarz-blaue Dominanz und grüner Absturz auch in Oberösterreich

LINZ. Die ÖVP bleibt im aktuellen Politikbarometer von OÖNachrichten und Spectra klar die Nummer eins im ...

Arbeitskampf im Landes- und Gemeindedienst

LINZ. Der 5. Dezember wird Groß-Demonstrationstag in Linz: Landes- und Gemeindebedienstete sowie ...

Kürzungen im Kulturbereich sorgen für Aufruhr

LINZ. Die freie Szene intensiviert den Protest gegen die geplanten Förderungskürzungen der schwarz-blauen ...

Demo-Reigen wegen schwarz-blauen Sparkurses am 5. Dezember

LINZ. Wenn am 5. Dezember im Landhaus an der Linzer Promenade der Budgetlandtag beginnt, dürfte es auf der ...

"Manche haben auch Interesse daran, einen Wirbel zu erzeugen"

LINZ. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) über das Budget und seine Kritiker.
Meistgelesene Artikel   mehr »
Weitere Meldungen
OÖNachrichten auf Facebook OÖNachrichten auf Twitter OÖNachrichten auf Google+ OÖNachrichten RSS
Bitte Javascript aktivieren!