Archiv | ePaper | Digital
 |  A A A
Montag, 22. Jänner 2018, 01:31 Uhr

Linz: 0°C Ort wählen »
 
Montag, 22. Jänner 2018, 01:31 Uhr mehr Wetter »
Startseite  > Politik  > Landespolitik

Arbeiterkammer: "Nachteile für Arbeitnehmer"

LINZ. "Dass Menschen, die länger arbeitslos sind, pauschal unter Schmarotzerverdacht geraten, macht mich ärgerlich", sagt Johann Kalliauer.

Arbeiterkammer: "Nachteile für Arbeitnehmer"

AK-Präsident Kalliauer Bild: Weihbold

Die Arbeiterkammer Oberösterreich (AK) hat das Regierungsprogramm von ÖVP und FPÖ analysiert. Das Ergebnis fällt laut AK-Präsident Kalliauer und Direktor Josef Moser zwiespältig aus: Einige Ansätze, wie die angekündigte Abschaffung der Sonderpensionen, seien positiv. Allerdings fänden sich viele Nachteile für Arbeitnehmer: "Die Notstandshilfe soll abgeschafft und das Arbeitslosengeld gekürzt werden, je länger eine Person ohne Job ist", kritisiert Kalliauer. Auch ein Anspruch auf Mindestsicherung bestehe oft nicht, solange eine Person noch über Ersparnisse verfügt.

Moser nennt als weiteren Kritikpunkt der AK die Gegenfinanzierung der geplante Senkung der Steuer- und Abgabenquote auf 40 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP): "Ärmere profitieren überproportional von Sozialleistungen des Staates. Werden diese Ausgaben gekürzt, sind Ärmere besonders stark von diesen Maßnahmen betroffen", sagt Moser.

Sehr viele der Gesetzesvorhaben seien allgemein formuliert, eine sinnvolle Beurteilung in vielen Bereichen daher noch nicht möglich, so Kalliauer. Die AK müsse daher in die Gesetzesbegutachtungsprozesse eingebunden werden, um die Interessen der Arbeitnehmer zu wahren. (prel)

Kommentare anzeigen »
Artikel 30. Dezember 2017 - 05:21 Uhr
Mehr Landespolitik

Landes-SPÖ will U-Kommission als Minderheitenrecht

LINZ. Oberösterreichs SPÖ will am Donnerstag im Landtag einen Dringlichkeitsantrag einbringen, um – wie im ...

Nachwuchs im Hause Haimbuchner: "Wir sind überglücklich"

LINZ. Vor dem Büro des Landeshauptmann-Stellvertreters Manfred Haimbuchner (FP) hängen blaue Luftballone, ...

„Man muss sich davon lösen, immer Everybody’s Darling sein zu wollen“

LINZ. Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) fordert einen Reformkurs im Bund.

Der neue Landes-Finanzplan: die nächsten Jahre mit Überschüssen

LINZ. Gesetzliche "Schuldenbremse" wird verlängert, die nächsten Jahre sollen auch weitere Schulden ...

Kindergärten: "Brutto statt netto" für Beiträge

LINZ. Drei Prozent vom Familieneinkommen, so der Richtwert, sind ab 1.
Meistgelesen   mehr »
Weitere Meldungen
OÖNachrichten auf Facebook OÖNachrichten auf Twitter OÖNachrichten auf Google+ OÖNachrichten RSS
Bitte Javascript aktivieren!