Natura 2000 - "Lösung in Sicht"

Stelzer traf EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, dabei sprach er den Naturschutz an. Wie berichtet droht Oberösterreich eine EU-Strafe in Millionenhöhe, weil zu wenig Natura-2000-Gebiete ausgewiesen wurden. "Hier zeichnet sich eine Lösung ab", sagte Stelzer. Juncker sei gewillt, eine Lösung zu finden. Weitere Themen betrafen die Flüchtlingspolitik und den Internet-Ausbau. Zu Gesprächen traf Stelzer auch den österreichischen EU-Kommissar Johannes Hahn und dessen deutschen Amtskollegen Günther Oettinger.

Juncker nahm sich viel Zeit für das Gespräch mit Stelzer: statt der anberaumten halben Stunde sprachen die beiden eine volle Stunde. Juncker schätze die Besuche von Vertretern der Regionen, sagte Stelzer. "Da bekommt man mit, wie die EU bei den Bürgern gesehen wird." Er hofft, dass sich aus dem Gespräch nun Folgetermine ergeben.

In Bezug auf die Flüchtlingspolitik ist die Einschätzung der EU-Führung, dass es auf Sicht zu keiner größeren Flüchtlingskrise kommen werde, so Stelzer: "Juncker geht davon aus, dass der Pakt mit der Türkei hält." Auch der Brexit war ein Thema, der Austritt Großbritanniens wird laut Juncker mit hohen Kosten verbunden sein. "Das Budget wird um 16 Prozent sinken, wodurch 13 Milliarden Euro fehlen werden."

Große Hoffnungen setzt Stelzer in neue EU-Förderungen zur Digitalisierung, die vor allem in Grenzregionen ausgeschüttet werden sollen: "Da kann Oberösterreich sehr profitieren."

Nächste Station Utrecht

Heute und morgen setzt der Landeshauptmann seine Reise in den Niederlanden fort. Er besucht Utrecht und Nord-Brabant – zwei Regionen, die schon jetzt dort sind, wo Oberösterreich hin will: an die Spitze der konkurrenzfähigsten Regionen Europas.