Amtsleiter nur für Gemeinden ab 1000 Einwohnern

Das Land Oberösterreich hat verboten, dass Gemeinden unter 1000 Einwohnern eine Verwaltung mit eigenem Amtsleiter haben. Das hören die OÖNachrichten aus Gemeindestuben, nachdem sie über die Probleme in den kommunalen Verwaltungen berichtet haben (OÖN vom 18. Juli). Das sei nicht richtig, sagt der zuständige Landesrat Max Hiegelsberger (VP). "Zu mir kommen aber Bürgermeister und sagen, sie möchten sparen und mit einer Nachbargemeinde zusammenarbeiten." Wo ein Amtsleiter in Pension gehe, werde die Chance genutzt, Verwaltungseinheiten zu bündeln. So gebe es Pläne, dass im Bezirk Ried künftig Mörschwang mit St. Georgen bei Obernberg kooperiert und Pramet mit Schildorn und/oder Pattigham.

Freilich fehlt dann im Ort, wo kein Amtsleiter mehr sitzt, erst recht ein erfahrener Beamter, der kompetent Auskunft geben kann. "Dafür steht in der anderen Gemeinde für alle Bürger ein Amtsleiter zur Verfügung", sagt Hiegelsberger. Der höhere Personalstand erlaube es, Urlaube und Krankenstände besser zu überbrücken.

Derzeit sei die Lage für die Mitarbeiter und für die Bürger völlig unbefriedigend, sagt Karl Schwandtner, langjähriger Amtsleiter in Mühlheim am Inn: "Alles wird komplexer. Es gibt Materien, mit denen ich oft Jahre nicht zu tun habe. Wenn jemand ins Amt kommt und danach fragt, muss ich ich mich erst selbst informieren und ihn vertrösten." Besonders zeitaufwändig seien Trauungen ausländischer Bürger, weil Dokumente zu prüfen sind.

Amtsleiter ist für Fusion

Schwandtner ist selbst als Vertreter einer Kleingemeinde (660 Einwohner) für Fusionen, nicht bloß für Verwaltungsgemeinschaften: "Weil ich auch für Bürger der kleineren Gemeinde keinen Nachteil sehe." Es müsse nur die demokratische Mitsprache gesichert sein.

Beispiele über Gemeindekooperationen lesen Sie in unserer Regionalausgabe Wels.