"Aber wenn es dann so weit ist, ergreift einen das schon"
LINZ. Landeshauptmann Thomas Stelzer über die Angelobung, erste Ziele und Robbie Williams.
Kurz nach seiner Angelobung zum Landeshauptmann stellte sich Thomas Stelzer den OÖNachrichten zum Interview.
OÖNachrichten: Seit wenigen Stunden sind Sie Landeshauptmann. Was ist das für ein Gefühl?
Thomas Stelzer: Die Wahl und die Angelobung waren besondere Momente. Ich hatte ja einige Zeit, mich vorzubereiten. Aber wenn es dann so weit ist, ergreift einen das schon.
Ihre Mutter war bei der Angelobung dabei, auch Ihre Frau und Ihre Kinder. Ihr Vater Leopold konnte diesen Tag leider nicht mehr miterleben. Haben Sie in letzter Zeit oft an ihn gedacht?
Ich denke oft an ihn, auch an diesem Tag. Er hat mir viel mitgegeben. Er hätte selber in seinem Leben Großes vorgehabt, aber Krieg und Gefangenschaft haben seine Pläne durchkreuzt. Dafür hat er mir alles ermöglicht und mir vieles mitgegeben. Zum Beispiel den Satz: "Ist der Wirbel noch so groß, zwei Mal zwei bleibt viere bloß." Frei übersetzt: Man soll sich nicht zu schnell in etwas hineinsteigern.
An die Spitze der Regionen Europas zu kommen, ist Ihr Ziel für Oberösterreich – vor 22 Jahren hat das gleiche Ziel auch Josef Pühringer formuliert. Klingt, als sei das ein Standardsatz jeder Landeshauptmann-Rede.
Das ist immer unser Ziel. Damals, 1995, sind wir frisch in die EU gekommen und haben diese Chancen genutzt. Jetzt müssen wir uns in der Spitze etablieren, damit wir Wohlstand und Lebensqualität sichern. Auch andere investieren und strengen sich an. Wer sich zu viel Zeit lässt, kommt ins Hintertreffen. Das darf nicht passieren.
Gehört Oberösterreich zur Champions League in Europa?
Sagen wir, wir haben Aussicht, dass wir zu den Spitzenregionen kommen können. Momentan gibt es sicher andere, die uns vieles vormachen. Was schnelles Internet und Breitband betrifft, müssen wir aufholen. Wir müssen auch das Thema Digitalisierung im Bildungssystem berücksichtigen, im Sinne des Programmierens, nicht nur als Anwender.
Sie haben die Erstellung einer Startbilanz durch Experten angekündigt. Warum ist dieser Schritt notwendig?
Wir haben in den vergangenen Jahren viel investiert. Das war gut und richtig. Ich möchte klar machen: Wenn wir in das schnelle Internet investieren, dann werden wir an anderer Stelle etwas zurücknehmen müssen. Wir können nicht mehr alles bespielen. Um das fair darzustellen, möchten wir eine Startbilanz vorlegen.
Sie wollen eine Schuldenbremse. Wie soll sie aussehen?
Es gibt einige Beispiele in Europa. Wir haben alle Sparvorsätze, sind aber sehr kreativ beim Begründen von Ausnahmen. Daher brauchen wir eine Selbstverpflichtung.
Gemeinden sollen mehr zusammenarbeiten. Wird das ohne finanziellen Druck gehen?
Zusammenarbeit ist mein Zauberwort. Wir werden ein Modell vorlegen, wie wir das über den Weg von Förderungen steuern können.
Sie haben die Zusammenführung der Bezirkshauptmannschaften Linz-Land, Wels-Land und Steyr-Land mit den Magistraten der Statutarstädte in Aussicht gestellt. Wie ausgereift ist dieser Plan?
Ich halte das für sinnvoll, aber wir brauchen dafür die Bereitschaft der Städte. Da werde ich den Dialog suchen.
Sie haben in Ihrer Rede sehr viel über die engere Landespolitik gesprochen, sehr wenig aber über die politische Entwicklung in Europa, Stichwort Umgang mit dem Flüchtlingsthema, neuer Nationalismus. Macht Ihnen das keine Sorge?
Mir macht es Sorge. Populistische Bewegungen haben nur Platz, wenn wir ihnen Platz lassen. Wir dürfen daher unangenehmen Diskussionen nicht ausweichen, etwa beim Umgang mit Zuwanderern.
Die FPÖ ist Ihr Koalitionspartner. Gleichzeitig hat die FPÖ Allianzen mit eben solchen populistischen Bewegungen in Europa. Sehen Sie das skeptisch?
Wir haben in Oberösterreich ein Programm ausverhandelt mit einem klaren Bekenntnis zur EU. Mit welchen Partnern sich die FPÖ sonst an einen Tisch setzt, obliegt der Verantwortung der FPÖ.
Die FPÖ spitzt auch auf den Landeshauptmann-Sessel – belastet das die Atmosphäre?
Die Zusammenarbeit mit FPÖ-Landeschef Manfred Haimbuchner ist sehr gut, zwischen uns passt auch die menschliche Ebene. Aber wir, die ÖVP, sind die Landeshauptmannpartei – stärker zu werden, ist unser klares Ziel.
Mit den Kindern mitleben, wird das weiter möglich sein – oder muss man für die Politik bei der Familie Abstriche machen?
Ich will in und mit der Familie leben. So bin ich. Dinge, die den Kindern wichtig sind – ein Fußballmatch oder ein Konzert in der Musikschule –, werden einen fixen Platz im Terminkalender haben. Und mit WhatsApp etc. kann man sich auch während des Tages gut austauschen oder bei Mathematik- oder Lateinaufgaben helfen.
Haben Sie das auch schon während einer Sitzung gemacht?
Ist schon vorgekommen.
Bleibt noch Zeit für Hobbys?
Ja, ich fahre gerne Ski, und ich lese täglich. Momentan den Roman von Christoph Ransmayr: "Cox – oder der Lauf der Zeit". Ich musiziere auch gerne, spiele Gitarre und habe im Domchor gesungen.
Bei welcher Musik können Sie entspannen?
Bei Mahler oder Vivaldi und natürlich bei Robbie Williams, der mir unglaublich gut gefällt.
Schon bei einem Robbie-Williams-Konzert gewesen?
Schon mehrfach, ich habe auch schon Karten für das heurige.
Als Ihnen Josef Pühringer eröffnet hat, dass er Sie als Nachfolger sieht, haben Sie das damals gleich Ihrer Frau anvertraut?
Das habe ich natürlich mit ihr besprochen. Sie hat gesagt: "Wenn er es dir zutraut und es dich interessiert, dann mach es."
Heute beim Bundespräsidenten
Die Angelobung Stelzers durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist für heute, 15.30 Uhr (im Livestream auf nachrichten.at), in der Wiener Hofburg geplant. Stelzer ist dann offiziell neuer oberösterreichischer Landeshauptmann, der fünfte in der Nachkriegsgeschichte des Landes.
Mit dem Wechsel von Pühringer zu Stelzer wurden auch die Aufgaben neu geordnet. Stelzer leitet künftig, wie zuvor Pühringer, das Finanzressort und übernimmt von seinem Vorgänger auch das Kulturressort. Personal behält Stelzer, seine bisherige Verantwortung für das Bildungsressort gibt er an Christine Haberlander, Forschung an Michael Strugl ab.
Stelzer ist seit Oktober 2015 Mitglied der Landesregierung, zuvor war er seit 1997 Landtagsabgeordneter und seit 2008 VP-Klubobmann.
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Leider wird nicht darüber gesprochen, dass die Fördertöpfe für den Breitbandausbau gefüllt sind, aber nicht abgeholt werden. Die Länder verabsäumten es sich der Herausforderung zu stellen und die Kundennetze auch zu bauen. Österreich hat eine Penetrationsrate von 1% Glasfaseranschlüsse. Lettland, Schweden > 40%. Mal sehen wie sich das Land hier mit der Fiber Service - Tochter der Landesholding stellen wird, wo man gerade einen Geschäftsführer sucht. Wahrscheinlich wird man wieder am Thema vorbei suchen und jemanden mit "Naheverhältnis" auswählen, der aus der Internetbranche kommt (weil es en vogue ist) - ganz am Thema vorbei, denn es ist ein Netz (Infrastuktur) zu bauen und Transport hat wenig mit Inhalt (content) zu tun (vgl. LKW und Autobahn). Aber die Landesholding hat es mit der Jobausschreibung bewiesen, dass man den Unterschied nicht kennt - man sucht ISP-Erfahrung (Internet Service Provider) und nicht Telekom-Erfahrung. Bravo!
LH Stelzer wurde vom BP zwischen der 14. und 15. Zigarette anglobt! Würde besten zu den OÖN passen!
Und?
18 war er schon, also darf er das ...
Da wird der BP die Zigarette mal kurz weglegen müssen!
Stelzer wird auch als LH beim "Beamtenstand" nicht durchgreifen, sind doch die Ärmelschoneristen brave ÖVP-Wähler, also werden die Personalkosten weiter steigen und jegliche wichtige Investitionen vereiteln.
Selbst die Bünde werden weiter untereinander verfeindet sein, will doch jeder beim LH im Westentascherl sitzen, um bei der Verteilung der Pfründe in der ersten Reihe zu sitzen.
Für Stelzer kein leichtes Spiel, aber er hängt an der Leine der FPÖ und die wird ihm schon sagen, wie es in OÖ weitergeht.
...dagegen wehren.... meinte ich.
Ich bin auch schon ganz ergriffen.
Da wird dem LH wie einem Kaiser gehuldigt, anstatt ihn als das zu sehen, was er ist: Ein Teil der Landes-Exekutive, die tunlichst das abarbeiten soll, was ihr der Landtag (Legislative) an Aufgaben übergibt.
Stelzer wird sich wie Hupfi mit Händen und Füssen dagegen werden, die Förder-Unkultur des Landes transparent zu machen, er wird genau so wie die Blauen viel Geld an seine Günstlinge fliessen lassen. Die roten werden natürlich selbiges versuchen.
Mit windigen Argumenten wurde bisher verhindert, dass Landes-Förderungen transparent dargestellt werden. Dafür werden salbungsvolle Sonntagsreden geschwungen und die Medien werfen sich vor den Regierungs-Mitgliedern in den Staub.
Leben wir noch in einer Monachie? Gedanklich viele schon.
Die Schweizer habe da eine weit nüchternen Zugang zu derlei Regierungs-Zauber! Und siehe da, dort funktioniert die Finanzpolitik!
Man ziehe seine Schlüsse daraus...
Ich schlage vor, dass wir den neuen LH erst einmal ein wenig arbeiten lassen, bevor wir ihn gleich so vorverurteilen, oder?
@Abraxas: Stelzer hat schon bisher als Landesrat gearbeitet. Er ist mir nicht dadurch aufgefallen, dass er die Förderungen transparent machen wollte oder ähnliches.
Vielmehr hat er als braver Mitstreiter der Blauen Deutsch in den Schulden gefordert und das Kreuz an der Schulwand verteidigt.
Es geht also um keine Vorverurteilung, sondern um ein Urteil über seine Einstellung und bisherige Arbeit.
Ausserdem ist es die ÖVP seit Jahrzehnten gewohnt, die öffentlich Bediensteten zu hätscheln und die normalen Arbeiter/Angestellten links liegen zu lassen.
da hupferl peperl hat sich lange genug gesträubt abzutreten aber anstand in den ruhestand zu gehen wie jeder ander arbeiter oder angestellter braucht er natürich ein neue herausforderung mit chef des pensionistenverbandes!das vernünftigste in seiner amtszeit war mit fpö zusammenzugehn war viel zu lang mit burn out rudi zusammen darum haben wir luft 100 er und andere sinnlosigkeiten
mit den oö landeshauptmännern hatten wir bisher glück!
ich hoffe das bleibt so!
OÖ ist in guten Händen.
....hoffentlich bleibt es nicht nur bei der Vorfreude, die Ansprache ging eher ins kühle?
Ich bin zuversichtlich. Die ganzen Kommentareschreiberlinge aus den Politikbüros dürfen natürlich kein gutes Haar am neuen LH lassen, weil sonst sind sie ihre Jobs los. Wenn man keiner Partei angehört und von ihnen auch nicht abhängig ist, ist man da schon besser dran.