ÖVP will Hitler-Aphrodite wieder aufstellen

LINZ. Eine Aphrodite-Statue, die im Sommer 2008 aus einem Park am Linzer Bauernberg entfernt worden ist, nachdem sie sich als Geschenk Adolf Hitlers entpuppt hatte, sorgt weiterhin für Wirbel in der oberösterreichischen Landeshauptstadt. mehr »

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Schwarze Skirunde, Ackerls Interregnum, FP-Kampfvotum

In den achtziger Jahren kam die Gruppe zum ersten Mal zum Skifahren nach Lech am Arlberg. Viele ihrer Mitglieder zogen da ihre politischen Schwünge noch in der Jungen VP. Mittlerweile – mehr als ein Vierteljahrhundert später – haben sie ihre ... mehr »

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Bayern-AKW: Termin für Stilllegung wackelt

LINZ. Die deutsche Regierung überlegt eine Betriebsverlängerung des als „risikoreich“ eingestuften bayrischen AKW Isar 1. Umweltlandesrat Rudi Anschober (Grüne) verlangt Initiativen der österreichischen Bundesregierung. mehr »

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Die SPÖ, ihr Dilemma in Wels und ein Strippenzieher ohne Antrieb

Es sind nicht gerade wenige Baustellen, die Oberösterreichs SPÖ nach der Wahlniederlage im Herbst zu bearbeiten hat. Eine erweist sich dabei als besonders schwierig: die Stadt Wels, wo die SPÖ bei den Gemeinderatswahlen von 54,7 auf 35,7 Prozent ... mehr »

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Bologna-Prozess: Proteste und Reform

WIEN. Gestern endete die „Bologna-Konferenz“ in Wien. Wissenschaftsministerin Beatrix Karl (VP) kündigte ein Programm für eine bessere Umsetzung des Bologna-Prozesses an. mehr »

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„Nationaler Kraftakt“

LINZ. 1800 Gäste warteten schon gespannt auf den Vizekanzler und Finanzminister: Witterungsbedingt kam Josef Pröll (VP) gestern Abend mit etwas Verspätung zu seinem Referat im Linzer Raiffeisen-Forum. Im Mittelpunkt klarerweise: Die Budget-Konsolidierung. mehr »

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Von Josef Stockingers Umstieg und möglichen Nachfolgern

Kolportiert wurde es schon länger, nun soll der Hauptakteur seine Entscheidung getroffen haben. Josef „Ferdl“ Stockinger, Agrar-Landesrat und wichtiges Mitglied der VP-Regierungsmannschaft, soll 2011 seinen Sessel im Landhaus räumen und auf ... mehr »

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Pflege-Bedarf: Kosten für Gemeinden bald nicht mehr leistbar

LINZ. Sinkenden Einnahmen stehen jährlich wachsende Pflicht-Ausgaben gegenüber – einer der Gründe für die prekäre Finanzlage der Gemeinden. Forderungen, vor allem das Sozialsystem auf eine „neue Finanzierungsgrundlage“ zu stellen, werden ... mehr »

Anschober kritisiert Haimbuchner

LINZ. Als „unprofessionell“ bezeichnet Umweltlandesrat Rudi Anschober von den Grünen das Vorgehen des Wohnbaulandesrats Manfred Haimbuchner (FP). Wie berichtet, will dieser ab sofort keine Förderungen mehr für den Wechsel von Öl- auf ... mehr »

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Hilfe für abgelehnte Mittelschulen

Jenen 29 Hauptschulen, die trotz innovativer Unterrichtsprojekte als Neue Mittelschule abgelehnt wurden, will Bildungslandesrätin Doris Hummer (VP) nun den Erwerb des Zertifikats „OÖ Schule Innovativ“ schmackhaft machen. mehr »

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Land zwingt Gemeinden Sparkurs auf

LINZ. Weil Oberösterreichs Gemeinden durch die Krise bis 2013 um 700 Millionen Euro weniger einnehmen als geplant, werden sie vom Land zu einem rigorosen Sparkurs gezwungen: Nur dringendste Investitionen werden erlaubt, alle anderen Projekte gestrichen. mehr »

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Ackerl lädt Rudas zum SP-Landesparteivorstand

Nach seiner heftigen Kritik an der Arbeit der SP-Bundesparteizentrale traf Oberösterreichs SP-Chef Josef Ackerl gestern in Wien mit Bundeskanzler und SP-Chef Werner Faymann sowie mit Sozialminister Rudolf Hundstorfer zusammen. mehr »

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Zwei Drittel der Gemeinden im Minus

LINZ. Die düsteren Prognosen wurden bestätigt: 306 Gemeinden, mehr als zwei Drittel, rutschen mit ihrem Budget ins Defizit. mehr »

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„Todesanzeige“: Welser „Bunte“ verabschieden sich aus Politik

WELS. Die Welser Bürgerliste „Die Bunten“, die von der Gemeinderatswahl im Herbst 2009 wegen der Gefahr der NS-Wiederbetätigung ausgeschlossen wurde, hat sich mit einer „Todesanzeige“ aus der Kommunalpolitik verabschiedet. mehr »

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Ackerl: „Ich bin einfach angefressen“

Was in der Führungsspitze der oberösterreichischen SPÖ bisher immer nur hinter vorgehaltener Hand zu hören war, sprach Landesparteichef Josef Ackerl jetzt öffentlich aus: Die Bundesparteizentrale sei einfach inkompetent, kritisierte Ackerl in einem ... mehr »

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„Prämien für Lehrer würden Schülerleistungen verbessern“

WIEN. Warum Leistungsanreize für Lehrer das österreichische Schulsystem effizienter und damit auch billiger machen würden, und warum er offene Konkurrenz unter Schulen für gut hält, erklärt Professor Hans Pitlik vom Wirtschaftsforschungsinstitut (Wifo) ... mehr »

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Kleinpensionen vor dem europäischen Höchstgericht

Der Rechtsstreit um die für rund 400.000 Personen magere Pensionserhöhung von 2008 hat bereits alle österreichischen Gerichtsinstanzen beschäftigt – und landet nun vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). mehr »