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„Optimistischer“ Faymann will am Donnerstag weiterverhandeln

WIEN. Die VP hat die Koalitionsverhandlungen gestern ausgesetzt. Stattdessen übergab Parteichef Josef Pröll in einem Vier-Augen-Gespräch ein Zehn-Punkte-Forderungsprogramm an SP-Chef Werner Faymann. Dieser will bis Donnerstag antworten.

Schon vor dem Wochenende war der VP-Chef auf die Bremse gestiegen: Während Faymanns zügiger Fahrplan eine erste Abschlussmöglichkeit schon in der für gestern anberaumten großen Verhandlungsrunde vorsah, sprach Pröll von bis zu zwei Wochen, die es noch dauern könne.

Und ließ dann eine Vollbremsung folgen: Er sagte die gestrige Runde überhaupt ab, stattdessen traf er um 17 Uhr Faymann zum Vier-Augen-Gespräch. Zahlreiche Irritationen gab es dabei aus Prölls Sicht auszuräumen, vor allem Faymanns Vorgehen bei der Post (siehe nebenstehender Artikel) hat für den VP-Chef aber die Vertrauensbasis erschüttert. Die VP habe das Vertrauen verloren, nun brauche es einen „neuen Anlauf“, stellte er vor dem Treffen Bedingungen. Auch die Finanzierungsfrage künftiger Regierungsprojekte stellte für Pröll ein Problem dar, das ausdiskutiert werden müsse. Aus der Finanzgruppe seien „Milliardenwünsche“ gekommen.

Tatsächlich hat die Untergruppe Finanzen den ganzen Samstag lang alle Vorschläge der anderen Verhandlungsgruppen durchgerechnet. Das Volumen aller Forderungen soll bei bis zu acht Milliarden Euro und damit deutlich über dem bereits zwischen SP und VP akkordierten Budgetplan liegen. Allerdings, so ist aus Verhandlungskreisen zu hören, habe man in der Untergruppe auch eine Prioritätenliste erstellt.

Faymann reagierte gelassen: „Jedes Gespräch ist gut“, er hoffe, mit Pröll „eine Basis finden zu können“. Von einem möglichen Abbruch der Verhandlungen wollte Faymann nichts wissen. Er sei „überzeugt, dass auf beiden Seiten die Vernunft überwiegt“.

Dennoch ist man in der SP durchaus irritiert: In den Verhandlungen sei man sich schon „sehr nahe“ gekommen, inhaltlich gebe es für Prölls Verhalten keine Erklärung, heißt es. Offenbar wolle Pröll nun aber Zeit gewinnen. Ganz anders wird das in schwarzen Verhandlungskreisen bewertet, es gebe etwa abseits von Fragen wie Steuerreform und EU auch im Bereich Wirtschaft noch Knackpunkte, Prölls Schritt sei mehr als Taktiererei.

Optimistisch über das Zustandekommen der Großen Koalition zeigte sich weiterhin Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl (VP). Das Vier-Augen-Gespräch solle eine „gewisse Lehre“ für Faymann sein. Von einem Platzen der Verhandlungen könne keine Rede sein: „So dramatisch sehe ich das nicht“, so Leitl.

Das Treffen Pröll-Faymann endete gestern kurz nach 21 Uhr. Faymann versprach, jede einzelne offene Frage der VP bis Donnerstag beantworten zu wollen. In den nächsten Tagen seien Kontakte zwischen den Parteispitzen geplant.

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Artikel Von Jasmin Bürger 17. November 2008 - 10:52 Uhr
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