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Salzburg: Haslauer legt massiv zu, SP verliert deutlich

SALZBURG. Die Landtagswahl in Salzburg bringt laut erster Hochrechnung starke Zugewinne der Volkspartei. Die Sozialdemokraten stürzen weiter ab.

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Salzburg

Salzburg-Wahl: FPÖ hofft auf 20 Prozent

SALZBURG. Die FPÖ hofft bei der Salzburger Landtagswahl am Sonntag auf mehr als 20 Prozent und das Verhindern …

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Faßmann

Faßmann gegen Strafen für Eltern bei Sprachdefiziten

WIEN. Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) ist gegen Geldstrafen für Eltern, die nicht am Spracherwerb der …

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"Inakzeptabel": Kritik an Gudenus wegen Anti-Soros-Kampagne

SPÖ und NEOS kritisieren die Sympathiebekundungen von FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus für die Anti-Soros-Kampagne …

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"Das soll eine Reform sein? Das ist ein Schmarrn."

WIEN. ÖGB-Präsident Erich Foglar schießt scharf gegen die AUVA-Pläne der Regierung und gegen die Industrie.

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Kneissl in Moskau: Lawrow sieht keine Vermittlerrolle Wiens

Kneissl in Moskau: Lawrow sieht keine Vermittlerrolle Wiens

MOSKAU. Österreich für Russlands Außenminister aber "ehrlicher Makler".

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Gesetz beschlossen: Weitergabe von Bürgerdaten für Forschung nun möglich

Gesetz beschlossen: Weitergabe von Bürgerdaten für Forschung nun möglich

WIEN. Ministerin Hartinger-Klein (FP) spricht von einem "gelungenen Balanceakt".

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Andreas Veigl

WWF warnt vor „Blamage“

WIEN. Im "Schwarzbuch Klimastrategie" gehen der WWF Österreich und der Energie-Experte Andreas Veigl mit den Plänen der Bundesregierung hart ins Gericht.

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BVT, Eurofighter: Zwei U-Ausschüsse sind jetzt startklar

BVT, Eurofighter: Zwei U-Ausschüsse sind jetzt startklar

WIEN. Einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Affäre um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) steht nichts mehr im Weg.

Salzburg: Starkes Plus bei den Wahlkarten

SALZBURG. 6418 mehr als bei der Landtagswahl 2013.

Parteienförderungwird nicht erhöht

WIEN. Die Parteien bekommen heuer doch nicht mehr Geld. Das haben sowohl VP und FP als auch SP und Neos gestern, Freitag, im Nationalrat beschlossen.

20. April 2018
Neue Debatte um Ambulanzgebühr

AKH drosselt Ambulanzversorgung - Nur noch Notfälle

WIEN. Das Wiener AKH drosselt seine Ambulanzversorgung. Peter Husslein, Leiter der Klinik für Frauenheilkunde, kündigte an, nur noch Notfälle behandeln zu wollen.

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Datenschutz

Hitzige Debatte im Nationalrat über Datenschutzgesetz

WIEN. Der Nationalrat hat am Freitag ein großes Datenschutzpaket auf den Weg gebracht. Die so genannte Datenschutzgrundverordnung soll der Forschung aber auch Firmen die Nutzung personenbezogener anonymisierter Daten ermöglichen, ist aber in mehreren Punkten umstritten. Wir übertragen live.

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SPÖ protestiert mit Slips und Kondomen

WIEN. Die SPÖ hat vor der Nationalratssitzung am Freitag mit Unterhosen und Kondomen gegen das Überwachungspaket, das im Plenum beschlossen wird, demonstriert.

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Innsbruck: Grünen-Vizebürgermeisterin tritt zwei Tage vor Wahl aus Partei aus

INNSBRUCK. Zwei Tage vor der Innsbrucker Gemeinderats- und Bürgermeisterdirektwahl sehen sich die Grünen mit einem prominenten Parteiaustritt konfrontiert: Noch-Vizebürgermeisterin Sonja Pitscheider, die das Rennen um die Spitzenkandidatur gegen Georg Willi verloren hatte, verlässt die Öko-Partei.

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Kurz

Kurz: Türkische Wahlkampfauftritte in Österreich unerwünscht

WIEN. Mögliche Wahlkampfauftritte türkischer Politiker vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei sind in Österreich "unerwünscht". Man werde diese "Einmischungen" nicht mehr zulassen, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP).

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 Die Lehren der Macht: Wie sich die  Kurz-Promis im Nationalrat schlagen

Die Lehren der Macht: Wie sich die Kurz-Promis im Nationalrat schlagen

WIEN. Klubordnung: Sie waren bekannte Solotänzer, wurden vom ÖVP-Chef persönlich ins Parlament gelotst – und suchen ihre Rolle in der türkisen Fraktion. Dort lernen sie nun die Tücken des Polit-Geschäfts kennen.

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Parlamentsumbau: Ein Plenarsaal für friedlichere Abgeordnete

Parlamentsumbau: Ein Plenarsaal für friedlichere Abgeordnete

WIEN. Im Hohen Haus sind die größten Umbauarbeiten seit dem Wiederaufbau voll im Gang. Im Sommer 2021 soll die Politik wieder einziehen.

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Österreich in EU bei Asyl-Anträgen an zweiter Stelle

Österreich in EU bei Asyl-Anträgen an zweiter Stelle

BRÜSSEL. Die EU-Staaten haben im Jahr 2017 rund 538.000 Asylwerber als schutzberechtigt anerkannt.

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Jugendschutz: Tirol drängt auf Einigung

INNSBRUCK. Wird der Jugendschutz bundesweit harmonisiert? Heute Mittag wird das Ergebnis der Konferenz der Landes-Jugendreferenten bekanntgegeben.

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Höchstgericht bestätigt Urteile gegen Ex-Politiker

WIEN. Der Oberste Gerichtshof hat die Schuldsprüche gegen die Ex-Politiker Gerhard Dörfler und Uwe Scheuch im Untreue-Prozess um die BZÖ-Wahlbroschüre aus dem Jahr 2009 bestätigt.

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19. April 2018
Eurofighter

Grünes Licht für Eurofighter- und BVT-U-Ausschuss

WIEN/TOULOUSE. Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss ist eingesetzt, jener zum Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) wird morgen, Freitag, eingesetzt.

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Nationalrat: Erstes VP-FP-Budget beschlossen

WIEN. Die schwarz-blaue Koalition hat ihr erstes Budget beschlossen. Den von Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) vorgelegten Bundesfinanzgesetzen 2018 und 2019 stimmten am Donnerstag im Nationalrat nur ÖVP und FPÖ zu.

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Hartinger-Klein: "Definitiv keine Freigabe der ELGA-Daten"

WIEN. Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) fordert, dass die ELGA-Daten aus dem Forschungsorganisationsgesetz herausgenommen werden.

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Nationalrat: Heftige Debatten um Sozial- und Bildungsbudget

WIEN. Teils scharfe Auseinandersetzungen vor allem zwischen den Regierungsparteien und der SPÖ gab es Donnerstag im Nationalrat über das Sozialbudget.

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Umbau in der Spitalslandschaft: Gespag und Uni-Klinik kommen unter ein Dach

Umbau in der Spitalslandschaft: Gespag und Uni-Klinik kommen unter ein Dach

Projektgruppe arbeitet seit März intensiv – es zeichnet sich eine Holding-Lösung ab.

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Pensionen: Regierung will

Pensionen: Regierung will "mehr Gerechtigkeit"

WIEN. Höhere Mindestpensionen, zugleich sollen "Pensionsprivilegien" bei AK, Nationalbank, Sozialversicherungen und Stadt Wien weg

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AUVA: Auch Feuerwehren und Rettung betroffen

AUVA: Auch Feuerwehren und Rettung betroffen

WIEN/LINZ. AK-Präsident warnt vor "Zerschlagung", Gebietskrankenkasse macht gegen Fusionspläne mobil

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