Franz Voves - der gejagte Jäger
Eine Analyse: Im Oktober 2005 ist Franz Voves und seiner steirischen SPÖ ein in Österreich seltenes Kunststück gelungen: Er hat ein Bundesland politisch gedreht und VP-Landeshauptfrau Waltraud Klasnic abgelöst.
Bei der Landtagswahl am 26. September kämpft Voves nun selbst gegen die Wiederholung dieses Phänomens. Verblüffend sind die Parallelen zwischen Voves und Klasnic, die den sonst so stabilen Faktor „Landeshauptmann-Bonus“ schon wieder außer Kraft setzen könnten.
„Parteifreunde“
Bei Klasnic war es ein außer Kontrolle geratener Nachfolger-Krieg zwischen ihren Landesräten Gerhard Hirschmann und Herbert Paierl, der sich letztlich fatal ausgewirkt hat. Wobei Hirschmanns Rache, der, zwischenzeitlich in den EstAG-Vorstand gewechselt, zunächst Misswirtschaft beim Energieversorger angeprangert hat und später mit eigener Liste bei der Landtagswahl angetreten ist, für Klasnic den größten Flurschaden angerichtet hat.
Auch Voves wird nachgesagt, sich zu wenig um seine Partei zu kümmern. Seine Widersacher sitzen im linken SP-Flügel, an dessen Spitze der Ex-Landesrat und nunmehrige Landtagspräsident Kurt Flecker steht. Dass Voves nun bei der Listenerstellung seinen schärfsten Kritiker ausgebootet hat, regte diesen zu medialen Retourkutschen an. Von denen bis zur Wahl wohl noch einige mehr zu erwarten sind.
Grazer Flügelkämpfe
In der Grazer SP hat Voves einen Flügelkampf zwischen dem „Linken“ Wolfgang Riedler und der Pragmatikerin Elke Edlinger, die zuletzt Riedler als Chefin der Stadtpartei abgelöst hatte, unterschätzt. Wegen akuter Spaltungsgefahr griff er in der Vorwoche ein und zwang beide zum Rückzug. Die einstige Bürgermeister-Partei bleibt ein Sanierungsfall und kämpft in Umfragen gegen die Einstelligkeit. Dabei gilt das Grazer Ergebnis bei der Landtagswahl als entscheidend.
Affären und Pannen: 2005 war Klasnics Image als „Landesmutter“ wegen einer Serie politischer Pleiten ramponiert. Neben den erwähnten EstAG-Vorwürfen waren das vor allem Millionenzuschüsse für den Tierpark ihrer Freundin und Schlossherrin Andrea Herberstein. Als Draufgabe wurde Klasnic auch die an schlampiger Vorbereitung gescheiterte Reaktivierung des F1-Motodroms in Spielberg angelastet.
Voves schlägt sich seit mehr als einem Jahr mit der parteieigenen Privatstiftung herum. Weil diese nicht, wie behauptet, „gemeinnützig“ ist, muss man zunächst Steuern nachzahlen. Die fintenreiche Transferierung der 50 Stiftungsmillionen in eine GmbH ließ die Kritik nicht abreißen. Was Voves als „Erfinder“ von Reichensteuern vor allem politisch hemmt.
Die Prognose
Den ehemaligen Eishockey-Spieler und Hobby-Volksmusikanten schon abzuschreiben, wäre dennoch verfrüht. Zunächst hat der angeschlagene Landeshauptmann in VP-Spitzenkandidat Hermann Schützenhöfer einen Herausforderer, der bisher deutlich weniger „Zug zum Tor“ als er selbst einst gegen Klasnic gezeigt hat.
Gemessen an der Langzeit-Landeshauptfrau (1996 bis 2005) sollte Voves in der Gegenwehr „frischer“ und auch inhaltlich weniger angreifbar als Klasnic sein. Und weil selbst schon in der SP-Bundeszentrale um Kanzler Werner Faymann vorsichtig für eine Niederlage vorgebaut werden soll, hofft Voves auf eine Trotzreaktion seiner Funktionäre.
Voves und die FPÖ
Und sollte das alles nicht ausreichen, um die schwarze Revanche zu verhindern, hat Voves schon, ganz gegen den Faymann-Kurs, die Fühler Richtung Blau ausgestreckt.
In der „unnötigsten Phase der zweiten Republik“ (2000 bis 2006: blau/schwarze Koalition unter Schüssel/Haider/Grasser/u.v.a.) sind alle möglichen Verwerfungen passiert:
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• Die Sozial-Partnerschaft überlebte diese Phase nur mit Glück (und einem WKO-Präsidenten Leitl)
• Länder/Gemeinden/ÖBB/u.a. wurden eingeredet, man müsse zocken: die Millionen-schweren Verluste tragen wir heute NOCH ALLE
• Monströse Beschaffungen (Eurofighter) mit korruptester Abwicklung (Honorare, etc.).
• Ungenötigter - und natürlich korrupter - Verkauf österr. Besitzes unter Wert (BUWOG)
• Die Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes wurde zu DER gesellschaftlichen Seuche
• Im Ausland blieb Österreich DER Rest-Faschisten-Staat
• Klientel-Politik der ÖVP (Beamte "top", Arbeiter "flop"), usw.
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In dieser Katastrophenzeit erschien sogar der Brachial-Populist Voves (Qualifikation: Eishockey-Spieler) als etwas Gutes.
Leitl war von 1990 bis 2000 Abgeordneter zum Oberösterreichischen Landtag und Wirtschaftslandesrat von Oberösterreich; von 1995 bis 2000 Landeshauptmannstellvertreter.
Er wurde von Pühringer und Konsorten weggemobbt, weil er der einzige OÖ. ÖVP-Politiker war, der nicht im Sumpf von Korruption und Freunderlwirtschaft zugange war.
Bei einer eventuellen Stichwahl wäre Leitl Landeshauptmann geworden und nicht Pühringer und Oberösterreich stünde heute finanziell gesünder da als unter dem Volksvermögenversilberer Pühringer.