Zumindest in einem Punkt waren sich Sieger und Verlierer am Tag nach den Kommunalwahlen in Niederösterreich, Tirol und Vorarlberg einig: Man könne daraus keinen bundespolitischen Trend ablesen, wie Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll resümierte.
Dabei hätte dessen Neffe und Bundes-VP-Chef Josef Pröll wohl kein Problem damit, wenn dem so wäre. Schließlich gibt es seit Sonntag in 426 (plus 17) von 570 niederösterreichischen Gemeinden eine schwarze Mehrheit, in 407 Gemeinderäten ist diese sogar absolut.
Eine übergeordnete Kraft konnte Erwin Pröll dann doch für dieses beste VP-Gesamtergebnis seit 25 Jahren ausmachen: Dass er ein „Landeshauptmann für alle Landsleute“ sein wolle, habe wohl gefruchtet.
Dass die SPÖ in Österreichs größtem Bundesland nur mehr in 137 Gemeinden (minus 14) dominiert, will Landeschef Josef Leitner erst in „nüchterner Analyse“ aufarbeiten. Wobei es für ihn auch Lichtblicke wie 114 verbliebene absolute Mehrheiten gibt. Eine davon hat in Wiener Neustadt die SPÖ von Bürgermeister Bernhard Müller „gerettet“.
In der zweitgrößten Stadt Niederösterreichs hat die SPÖ 13,16 Prozent auf jetzt 48,4 verloren. Was allerdings nicht nur auf Verluste an die FPÖ, sondern auch auf das Antreten von vier neuen Listen, darunter jene einer ehemaligen SP-Stadträtin, zurückzuführen ist. Außerdem fehlt die rote Landeshauptstadt St. Pölten, wo zu einem anderen Termin gewählt wird. In einigen größeren Kommunen wie Amstetten, Traiskirchen oder St. Valentin konnte die SP ihre Vormachtstellung absichern.
Ebenso relativ sind umgekehrt die blauen Zugewinne, besonders wenn es um deren überregionale Strahlkraft geht. Zwar konnte man in Niederösterreich mit nun 6 Prozent Stimmenanteil die Anzahl der Gemeinderatsmandate mehr als verdoppeln (478). Doch der Sprung geht vom Tief nach der blau-orangen Spaltung aus. Und der war etwa bei der Landtagswahl 2008 um fast sechs Prozentpunkte auf 10,5 Prozent deutlich größer.
Dass die FPÖ auf kommunaler Ebene nicht wirklich Fuß fassen kann, hat sich auch in Vorarlberg gezeigt. Noch im September 2009 hatte man bei der Landtagswahl sensationelle 25,1 Prozent eingefahren. Bei den Gemeinderatswahlen waren es nun landesweit nur 10,75. Ein Niveau, auf dem auch mittlerweile auch die „Ländle“-SP gelandet ist (10,02 Prozent). Weshalb man getrost vom tiefschwarzen Westen reden kann. Parteinahe Listen eingerechnet, hält die ÖVP in Vorarlberg gut 70 Prozent.
SP-Kritik am Kurs von Kanzler Werner Faymann blieb trotz solcher Trends aus. Für Oberösterreichs Josef Ackerl hat die SPÖ ein Mobilisierungsproblem und keines der Inhalte. Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl glaubt allerdings an den SP-Aufschwung, sobald man sich bei der Vermögensbesteuerung durchsetzt. (luc)
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