Bei den Gemeinderatswahlen in Tirol und Vorarlberg mussten die Sozialdemokraten teils herbe Stimmenverluste in vormaligen Hochburgen hinnehmen, auch in Niederösterreich ging es bergab. Die Volkspartei hielt in allen drei Ländern ihre Vormachtstellung stabil, die FPÖ erholte sich von den historischen Verlusten des Jahres 2005, die Grünen stagnierten auf eher niedrigem Niveau.
Vor fünf Jahren war die SPÖ in diese Urnengänge noch aus der Opposition im Bund heraus gestartet und hatte zudem davon profitiert, dass die Freiheitlichen nach internen Zerreißproben auf dem Boden lagen. Was man damals gewann, ist jetzt wieder verloren. Rote Hochburgen in Tirol wie Reutte oder Landeck haben nunmehr die ÖVP als stärkste Fraktion im Gemeinderat. Bregenz und Bludenz, wo die SPÖ dereinst den Bürgermeister stellte, haben mittlerweile nur noch einen sozialdemokratischen Wähleranteil von rund einem Viertel. In Feldkirch mit immerhin 23.000 Wahlberechtigten liegt die SPÖ bei 7,8 Prozent, im nicht viel kleineren Lustenau bei 5,5 Prozent.
SPÖ hielt sich teilweise in Niederösterreich
Wenigstens einigermaßen achtbar hielt sich die SPÖ in Niederösterreich, wo in Wiener Neustadt trotz starker Verluste die absolute Mandatsmehrheit verteidigt werden konnte. In Baden legte man leicht zu, während die ÖVP ihre absolute Mandatsmehrheit einbüßte. Die Vormachtstellung abgesichert wurde etwa in Amstetten, Purkersdorf, der Gemeinde von Bürgermeister und Ex-Innenminister Karl Schlögl (S), und Traiskirchen, wo Stadtoberhaupt Fritz Knotzer auch die jüngsten Diskussion um das örtliche Asylwerber-Erstaufnahmezentrum überstand. Landesparteichef Sepp Leitner konzedierte ungeachtet dessen angesichts eines Gesamt-Minus von 5,1 Prozentpunkten: "Ich habe natürlich schon mehr gelacht."
Frohere Tage hat wohl auch schon Tirols SPÖ-Chef Hannes Gschwentner gehabt. Die Sozialdemokraten erlebten teils katastrophale Einbrüche, in Reutte ist der Bürgermeister-Sessel schon jetzt verloren, in Landeck hielt man den zwar, jedoch ist die Absolute im Gemeinderat dahin. Auch die Hoffnungen auf eine Bürgermeister-Stichwahl in Hall erfüllten sich nicht, in Lienz erreichte Elisabeth Blanik wenigstens die zweite Runde gegen den allerdings klar führenden VP-Kandidaten Johannes Hibler. Immerhin gab es in kleineren Gemeinden Wechsel bei den Ortschefs in Richtung SPÖ.
SPÖ auf Talfahrt in Vorarlberg
Tief hinunter ging es für die Sozialdemokraten in Vorarlberg, wo sie laut dem von der ÖVP errechneten Gesamtergebnis von 15,6 auf 10,8 Prozent abstürzten und auch nur noch einen Bürgermeister stellen, nämlich in Bürs. In Bregenz schaffte es Landeschef Michael Ritsch diesmal nicht einmal in eine Stichwahl. Auch die FPÖ musste in Vorarlberg ein wichtiges Bürgermeisteramt abgeben und zwar jenes in Lustenau, wo die Freiheitlichen seit 1960 die Geschicke von Österreichs größter Marktgemeinde bestimmt hatten. Nunmehr regiert dort die ÖVP, die nebenbei ihre Bürgermeister-Sessel in Dornbirn, Feldkirch und Hohenems verteidigte. In Bregenz dürfte der wieder gewählte Bürgermeister Markus Linhart eine weitere Zusammenarbeit mit den Grünen anpeilen.
ÖVP gut in Vorarlberg
Insgesamt verlief der Wahlabend für die Volkspartei im Westen nicht schlecht. Denn auch in Tirol konnte die ÖVP einige Prestige-Erfolge einfahren. So ging etwa das umkämpfte Hall schon im ersten Wahlgang an den VP-Kandidaten, und in der Stichwahl in zwei Wochen hat man in Reutte die Chance, eine traditionelle SP-Hochburg gegen den Kandidaten einer Namensliste zu erobern. Dafür müssen die Amtsinhaber in Lienz, Kufstein, Wörgl sowie in der Minarett-Gemeinde Telfs in den zweiten Wahlgang.
Für ÖVP auch Stimmenzuwachs in Niederösterreich
Weiter zugelegt hat die ÖVP in Niederösterreich, wo sie laut Endergebnis ein Plus von 2,8 Prozentpunkten verzeichnet und 51,6 Prozent erreicht. Von den größeren Gemeinden schnitt die Volkspartei besonders gut in Klosterneuburg ab, wo man nunmehr eine absolute Mehrheit im Gemeinderat hat. Unangenehme Verluste setzte es dagegen etwa in Baden oder Amstetten. Landeshauptmann Erwin Pröll (V) registrierte ungeachtet dessen ein "sehr, sehr positives Ergebnis", dessen Neffe ÖVP-Chef Josef Pröll freute sich über den anhaltenden Aufwärtstrend der ÖVP, der auch durch die Sparansage in Sachen Budget letzte Woche nicht gebremst wurde.
FPÖ legt zu
Auch die FPÖ frohlockte, dass die Diskussion um die historischen Ansichten von Präsidentschaftskandidatin Barbara Rosenkranz den Freiheitlichen nicht geschadet hätten. Freilich fiel das Ergebnis der FPÖ vielleicht nicht ganz so stark aus wie erwartet. In Vorarlberg verlor man landesweit sogar minimal, dafür stellen die Freiheitlichen in Tirol wieder einmal einen Bürgermeister, und zwar Landesobmann Gerald Hauser, der sich in St. Jakob in Defereggen durchsetzte. Präsidentschaftskandidatin Barbara Rosenkranz gelang in ihrer näheren Umgebung ein Prestige-Erfolg. In ihrer Heimatgemeinde Harmannsdorf im Bezirk Korneuburg legte die FPÖ um 6,67 Prozentpunkte auf 13,34 Prozent zu. Insgesamt sprach Parteichef Heinz-Christian Strache von einer "klarem Bestätigung des konsequenten freiheitlichen Kurses".
Grüne zufrieden mit Ergebnis
Recht zufrieden äußerten sich auch die Grünen, wiewohl sie in allen drei Ländern eher stagnierten. Ein Highlight könnte es noch in Vorarlberg geben, wo in Göfis ihr Kandidat Klaus Schmid als Erster in die Bürgermeister-Stichwahl geht. Sehr gut lief es etwa in Mödling (NÖ), wo die Grünen fast 18 Prozent erreichten. Auf der anderen Seite flog man etwa in Lienz sogar aus dem Gemeinderat. Unspektakulär verlief der Wahlsonntag für das BZÖ, da es nur in wenigen Gemeinden antrat. Erfolgreich schlug sich dabei vor allem der Vorarlberger Landeschef Christoph Hagen, der in Hörbranz für das orange Bündnis einen Stimmenanteil von 13,2 Prozent erzielte.
Chance zur Revanche bietet sich schon kommende Woche, wenn in den steirischen Gemeinden gewählt wird. Die SPÖ glaubt dort an eine Trendumkehr. Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter zeigte sich heute "sehr optimistisch" für den dortigen Urnengang, sei doch in der Steiermark die SPÖ die Landeshauptmann-Partei, während heute in drei schwarz-dominierten Ländern gewählt worden sei.
ausser spesen nichts gewesen!
die frage ist kostet uns die demokratie zuviel?
zuwas braucht jede kleine gemeinde überhaupt schon eine vertrettung wäre nicht eine partei
konsolidiert das beste aus den gegebenheiten
zu machen sinnvoller bzw. sparsamer!
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