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"Wo gab's einen Streit?"

Von nachrichten.at/apa, 29. November 2016, 10:57 Uhr
Sobotka: 2,50 Euro Stundenlohn für Asylwerber
Wolfgang Sobotka (VP) Bild: Reuters

WIEN. Die schwarzen Regierungsmitglieder stellen nach dem Disput zwischen Parteiobmann Reinhold Mitterlehner und Klubchef Reinhold Lopatka einen Konflikt in der ÖVP in Abrede: "Wo gab's einen Streit?", reagierte Innenminister Wolfgang Sobotka am Dienstag.

Er reagierte damit vor dem Ministerrat auf Journalistenfragen. SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder hofft auf eine "reibungslose" Parlamentsarbeit trotz der Querelen.

Es handle sich um eine "thematische, inhaltliche" Diskussion, spielte Sobotka den Streit herunter. Einen Flügelkampf in der ÖVP sieht er dementsprechend auch nicht. Mitterlehner hatte Lopatka nach dessen medial geäußerter Präferenz für den blauen Hofburgkandidaten Norbert Hofer "Illoyalität" vorgeworfen und ihn zum Rapport bestellt. Mitterlehner hatte freilich selbst kundgetan, wohl Ex-Grünen-Chef Alexander Van der Bellen zu wählen.

Auch Familienministerin Sophie Karmasin hatte sich für Van der Bellen ausgesprochen. Dass hier mit zweierlei Maß gemessen werde, sieht sie aber nicht so: Es handle sich um "keine Wahlempfehlung, sondern meine persönliche Meinung". Es habe gestern "gute Gespräche" gegeben, meinte sie zum Konflikt zwischen Mitterlehner und Lopatka.

In einem Gastkommentar für die OÖNachrichten  sieht der langjährige ÖVP-Politiker Andreas Khol Richtungsstreit "sicherlich nicht" beendet. 

Sobotka wollte am Dienstag keine Wahlempfehlung abgeben und auch nicht verraten, wen er wählt. Ähnlich auskunftsfreudig reagierte Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter auf die Frage, wen er wählen wird: "Das Christkind." Es gebe in der ÖVP keinen Streit, betonte auch er.

Etwas anders sieht das SPÖ-Klubchef Schieder - er unterstrich aber vor Journalisten, dass er "zu Inner-ÖVP-Konflikten nix sagen kann, will und auch nix sagen braucht". Sein Ziel und Wunsch sei es, dass man nun im Parlament in den Ausschüssen die Vorhaben der Regierung wie den Ganztagsschul-Ausbau und den neuen Finanzausgleich "reibungslos" bearbeite. Er hoffe, dass man nun wieder in einen Rhythmus komme, wo nicht ein Klub blockiere. Dem Vernehmen nach gestaltet sich derzeit die Erstellung der Tagesordnungen für die Ausschüsse schwierig, weil die ÖVP auf Nachbesserungen beim Nachlass von Sozialversicherungsbeiträgen der Bauern besteht und dies mit dem Schulpaket junktimiere, wie es von roter Seite heißt.

Er brauche als Klubobmann einen Ansprechpartner und das sei der Klubobmann, meinte Schieder. "Man kann sich das nicht aussuchen, wer Klubobmann ist", machte er aber auch kein Geheimnis daraus, dass die Zusammenarbeit aus seiner Sicht manchmal etwas kompliziert sein dürfte.

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10  Kommentare
10  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
1949wien (4.127 Kommentare)
am 29.11.2016 22:51

"Wo gab es einen Streit"...ich hätte es dem Sobotka gegönnt, wenn ihm einer der Journalisten die Kamera um die Ohren gezogen hätte. Dieser Typ hat uns noch gefehlt!

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Christianus (979 Kommentare)
am 29.11.2016 18:28

Sichtbarer Vertreter des abgehobenen Establisments - überreif zur Abwahl .....

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gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 29.11.2016 16:55

der Mitterlehner täte gut daran sich nicht länger von den Landesfürsten sich die Regierungsmitglieder unterjubeln zu lassen.
Gerade der Pröll aus NÖ ist der größte Querulant und von dort ist noch nie jemand gekommen der die nicht die Landesinteressen an vorderste Stelle gesetzt hat.
Schafft endlich die 9 Landeskaiser mit den 9 Landesverwaltungen ab, die völlig umsonst von uns Steuerzahlern ausgehalten werden.

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scharfer (5.103 Kommentare)
am 29.11.2016 16:41

hallo fritzicat!! wir dürfen nicht so oft die wahrheit schreiben, sollen das politvolk loben, preisen, vor ihnen schleimen, eventuell die füsse küssen, also über sie nur lobeshymnen singen, dafür würden wir nicht mehr gesperrt.

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hast (258 Kommentare)
am 29.11.2016 16:21

Für wie blöd hält der uns eigentlich? RM hat sich öffentlich klar geäußert und beim Wort Illoyalität sollte es keinen Streit geben? Das ist eine glatte Beleidigung an die Wählerintelligenz!!

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sieginger (190 Kommentare)
am 29.11.2016 17:09

Entschuldigung, aber Sie haben sich verschrieben. Es sollte sicherlich "Der..." anstatt "Das..." heißen.

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1949wien (4.127 Kommentare)
am 29.11.2016 14:01

....der Minister schaut die Wähler für so dumm an, wie er selbst ist

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jago (57.723 Kommentare)
am 29.11.2016 12:12

Die Medienleute richten sich nach den 95% Streithansln unter ihren Lesern.

Denen müssen sie überall "Konflikte" liefern, auch dort, wo nur unterschiedliche Meinungen sind.

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( Kommentare)
am 29.11.2016 11:17

Es ist befindlich unsre Ö VP

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milli34 (3.636 Kommentare)
am 29.11.2016 12:29

.........auweh, auweh, es ist kein Wunder wenn keine Zeit mehr bleibt um die wichtigen Dinge die den Bürgern noch was helfen könnten zu erklären. Zu ihrer Aussage oder ihrem Namen NIX WIE WEG, aber bitte Wohin?????

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