"Wir kommen in Europa an eine Weggabelung"
LINZ. Wenn Europa die Flüchtlingsfrage nicht lösen könne, komme die Demokratie unter Druck, warnte Bayerns Ministerpräsident Söder in Linz – Sonntag Mini-Gipfel in Brüssel
"Hat Angela Merkel noch Ihr Vertrauen?" Die Frage eines deutschen Journalisten beantwortete Bayerns CSU-Ministerpräsident Markus Söder gestern Mittag bei Kaiserwetter im Arkadenhof des Linzer Landhauses selbstverständlich nicht – oder besser gesagt: nicht direkt.
Es gehe nicht um Personen, so Söder. Er hatte schon vor Beginn des österreichisch-bayerischen Regierungsgipfels in Linz seine tägliche Breitseite gegen die deutsche Bundeskanzlerin abgefeuert und angekündigt, Merkel zur Rede zu stellen. Grund war Merkels Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Dienstag und deren Einigung auf eine gemeinsame Finanzpolitik für die Eurozone – vermutlich im Gegenzug für Macrons Entgegenkommen in der Flüchtlingspolitik. Man könne die Finanzpolitik nicht mit der Flüchtlingspolitik abtauschen, kritisierte Söder.
Merkel-Rettungsgipfel
Das gestrige Treffen zwischen der Staatsregierung Bayerns und der österreichischen Bundesregierung stand im Zeichen der Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik. Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP) und Söder zelebrierten dabei demonstrativ Einigkeit. Unmittelbar vor dem Treffen war bekannt geworden, dass es bereits am Sonntag in Brüssel zu einem Sondergipfel der Regierungschefs Deutschlands, Italiens, Frankreichs, Spaniens, Griechenlands sowie des jetzigen Ratsvorsitzlandes Bulgarien sowie Österreichs kommen werde.
Initiatorin ist Angela Merkel, die bis Ende Juni eine gesamteuropäische Lösung in der Flüchtlingsfrage zustande bringen muss, um ihren tiefen Koalitionszwist mit der bayerischen CSU zu überwinden und ihre Kanzlerschaft zu retten.
Kurz dämpfte bei der Pressekonferenz mit Söder die Erwartungen für Sonntag. Er sei skeptisch, ob es dabei schon Ergebnisse geben werde. Es gehe dabei nicht um Fragen der deutschen Innenpolitik, so Kurz, der dann aber doch eine kleine Spitze an Merkel sandte: "Wenn die deutsche Debatte dazu beiträgt, dass es in der Frage eine stärkere Dynamik in die richtige Richtung gibt, dann nehme ich das zur Kenntnis."
Kurz trat abermals für einen verstärkten Außengrenzschutz in der EU ein. Sonst sei eine der größten Errungenschaften der EU – die offenen Binnengrenzen – in Gefahr. Zudem brauche man klare Regeln für Asylwerber. Nicht jeder habe das Recht, in der EU zu leben, man müsse rasche Hilfe vor Ort leisten, so Kurz. Ähnlich argumentierte Söder, der sich für die Schaffung von Flüchtlingszentren in Nordafrika starkmachte. "Wir kommen in Europa an eine Weggabelung", sagte Söder. Schaffe man es nicht, die EU-Grenze nach außen zu sichern, kommen auch Demokratie und die liberale Lebensweise in der EU unter Druck, warnte Söder.
Österreich sieht er in den kommenden Monaten in einer "Schlüsselrolle". "Wir glauben, dass da ein neuer Geist in Europa wehen kann, was das Thema Zuwanderung betrifft", sagte Söder im Arkadenhof des Linzer Landhauses, in dem übrigens seit 2006 eine Gedenktafel anlässlich des Ungarnaufstandes 1956 hängt: "Zum Dank den Bürgern Oberösterreichs für die herzliche Aufnahme. Die 56er-Ungarnflüchtlinge", lautet die Inschrift.
Anhimmelung des "jungen Metternich"
Fast alles ist gestern für die Bundesregierung beim Linzer Gipfel mit Bayern planmäßig über die Bühne gegangen. Den kurzfristig erkrankten FPÖ-Infrastrukturminister Norbert Hofer ersetzte bei der offiziellen Pressekonferenz Verteidigungsminister Mario Kunasek (FP).
Für Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP) war Linz der erste Teil einer diplomatischen Tour in den kommenden Tagen. Schon heute trifft er in Budapest Vertreter der vier so genannten Visegrad-Staaten Ungarn, Polen, Tschechien und Slowakei, die in der Flüchtlingsfrage bekanntlich für einen besonders harten Kurs eintreten und selbst nicht bereit sind, eine nennenswerte Zahl an Asylwerbern aufzunehmen. Am Freitag folgt dann ein Treffen mit EU-Ratspräsident Donald Tusk in Wien und schließlich am Sonntag der kurzfristig angesetzte Sondergipfel von sieben EU-Ländern in Brüssel.
Nächste Woche steigt dann am Donnerstag und Freitag der reguläre EU-Gipfel in Brüssel – alles überschattet vom Thema Flüchtlingspolitik, das die deutsche Kanzlerin Angela Merkel ihr Amt kosten könnte.
Die CSU droht, Asylwerber, die bereits in einem anderen EU-Land registriert sind, an der Grenze zurückzuweisen. Merkel will keine nationalen Alleingänge, sondern eine gesamteuropäische Lösung. Die CSU hat ihr dafür bis Ende Juni Zeit eingeräumt.
Österreichs Kanzler Kurz steht dabei klar aufseiten der CSU. Für seinen Kurs ernten er, aber auch Söder und Merkels CDU-interner Kritiker Jens Spahn Kritik: So verurteilte der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach, dass Söder und Spahn „den jungen Metternich Sebastian Kurz“ anhimmeln. „Europa ist für diese Leute nur eine Quasselbude“, kritisierte Lauterbach.
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Es ist traurig und peinlich zugleich, dass mit Fremdenfeindlichkeit und / oder der Angst vor Fremden Politik gemacht wird. Obwohl die Asylanträge in Deu und Ö. drastisch zurück gingen, wird dramatisiert als ob die Osmanen bereits wieder vor Wien stünden. Es wird nicht differenziert zwischen Asyl- und Zuwanderung nach Niederlassung & Aufenthaltsrecht, Fremde sind Fremde und grundsätzlich einmal schlecht, kriminell und kulturfern.Dabei würden wir es ohne Zuwanderung langfristig gar nicht schaffen, wir würden aussterben. Schon jetzt kann Industrie und Wirtschaft Fachkräfte nicht besetzen und in der Gastronomie würden Wirte ohne ausländisches Personal alleine dastehen.
Zur EU: Länder, die nur die Hände aufhalten, aber nichts zur solidarischen Bewältigung eines Problems beitragen, sind keine gute Gesellschaft.
Es ist ziemlich absurd jenen die gegen eine ständige Arbeitsmigration in die EU sind als Rechtspopulisten zu diffamieren. Mexiko hat eine Schutzmauer gegen den Süden, aber auch die USA. Es ist grundsätzlich verständlich, dass sich jedes Land gegen Wanderbewegungen aus dem Ausland wehrt. Es ist die erste Pflicht der Regierungen ihre Grenzen zu schützen. Regierungen, die dabei aus welchen Gründen immer versagen haben den Grundsatz der Volkssouveränität verletzt und ihre Berechtigung weiter zu regieren verloren. Das darüber hinausgehende Gerede ist ein armseliges weltfremdes Geschwafel!!
> Es ist die erste Pflicht der Regierungen ihre Grenzen zu schützen.
Awa geh
... ihre Pfründe zu schützen.
Jetzt lügt doch nicht so, als ob Millionen Afrikaner an unsere Türen klopfen würden, das wird auch in Zukunft nicht der Fall sein.
Die Krisen der Wirtschaft, insbesondere der Finanzwirtschaft, das Umweltproblem, der Klimaschutz, die Ressourcenknappheit und das Energiethema würden volle Kraft und Einigkeit von Europa benötigen, stattdessen ein Beharren auf dem Migrationsthema ohne eine Lösung zu wollen.
Das ist grob fahrlässige Politik!
Ihr Sozen seid leider zu einfältig, um auch nur irgebdwas zu begreifen!
Kleinhäuslergeist des 19. Jahrhunderts
"Wir kommen in Europa an eine Weggabelung", sagte Söder. Schaffe man es nicht, die EU-Grenze nach außen zu sichern, kommen auch Demokratie und die liberale Lebensweise in der EU unter Druck.
Das ist ein Witz. Gerade die Rechtspopulisten und Nationalisten Europas wie Kurz, Strache oder Söder hebeln seit Jahren diese liberale Lebensweise in Europa aus. Sozialabbau, Demokratieabbau, Meinungsfreiheitabbau, Druck auf die Medien, DDR-Stasimethoden zur totalen Überwachung der Einheimischen usw. Sie machen genau das, was die Islamisten wollen. Die Destabilisierung der westlichen Demokratien. Sie arbeiten Ihnen in die Hände.
Und alles wird mit den Flüchtlingen argumentiert. In Wirklichkeit wollen die Reaktionären Politiker aber Europa wieder hinter die Französische Revolution zurückstoßen. Als Vorwand dient das Ausländerthema. So gewinnen sie mit gezielten Vorurteilen Wahlen um unsere Freiheiten zu kappen!
Wer ist hier der Schmied und wer der Schmiedl. Kurz, Söder und Strache sind Schmiede.
Die EU-Außengenzen bestmöglich zu sichern ist doch nicht außer Streit. Doch wie kommen wir dahin mit den Quertreibern wie Kurz, Söder, Strache und den Visegradstaaten? Gerade die Rechtpopulisten und Nationalisten sind es ja die gute gemeinsame Lösungen verhindern. Die wollen doch immer nur weniger Europa.
Kurz ist sowieso nicht glaubwürdig. Er fordert immer von den anderen, will aber selbst nichts beitragen, sich nur zurücklehnen. Ohne das die EU 28 viel zusätzliches Geld in die Hand nehmen wird aber der EU-Außengrenzschutz nicht funktionieren. Und Kurz und seinesgleichen wollen aber kein Geld ausgeben. Auch wenn schon klar ist, dass dies viel billiger ist, als wenn die Flüchtlinge zu uns kommen.
Damit die Flüchtlingszahlen drastisch sinken, brauchen wir eine starke, geeinte EU und eine große europäische Kraftanstrengung. Nicht weniger sondern mehr EU in den zentralen Fragen ist von Nöten um die kommenden Herausforderungen zu meistern. Aber auch hier mauern die Nationalisten!
Die EU-Außengenzen bestmöglich zu sichern ist doch außer Streit.
sollte es oben heißen, sorry
Wir waren schon an der Weggabelung. Wir haben uns für Populismus und vorurteilsbehaftete Fremdenfeindlichkeit entschieden.
Lesen Sie die aktuellen Bevölkerungsprognosen für Afrika, dann verstehen Sie es vielleicht besser und müssen keinen Unsinn posten.
Bei den Prognosen stimmt was nicht: die kalkulieren offenbar die Kindersterblichkeit und die Bürgerkriege nicht ein
Aber, wie üblich, werden auch die Prognosen von Befehlskettentypen ("da kann ja ich nix dafür, das steht in den Vorschriften") ausgeführt.
Aber natürlich, die hohe Kindersterblichkeit von bis zu 15% ist schon berücksichtigt.
Und ja, die wollen nach Europa, weil die anderen Kontinente schon lange dicht gemacht haben. Amerika, Australien lassen keinen ungeprüft ins Land, da ist es offenbar normal.
Dort wird niemand als brauner diffamiert, nur weil er gegen ungezügelten Zuzug ist.
> Dort wird niemand als brauner diffamiert, nur weil er gegen
> ungezügelten Zuzug ist.
Jo mei, "dort" hat ja auch niemand den WK 2 verloren und gleichzeitig KZ betrieben und gleichzeitig nix dazugelernt.
Das war jetzt jago-Logik, kann nur er selbst verstehen 😉
Weil die alle zu uns wollen...?
Ja
Kurz macht genau das Gegenteil von dem was er sagt.
Hier umringt von Provinzpolitikern aus Bayern und Oberösterreich.
So etwas gefällt mir im schönen Linz und OÖ gar nicht.
Noja, die "Provinz" Bayern hat 11 Mio Einwohner.
Wie viele EW hat der ganze Bundesstaat Österreich in der EU?
13 Mio Da habe ich alte Zahlen im Kopf gehabt.
Der war gut, Österreich hat 8 Mio. Einwohner, Bayern 12 Mio. Einwohner, ist dafür aber Provinz
Wissen Sie überhaupt, was Sie schreiben?
Kurz äußerte vor nicht allzu langer Zeit, dass China aufgrund eines Machtvakuums in Europa hier immer stärker werde.
Mir scheint, er will genau dieses angebliche Machtvakuum für seinen persönlichen Machtausbau nutzen. Er weiß nach den lauten Stimmen der Masse zu reden, verhält sich politisch korrekt, macht eine gute Figur und trifft damit auf das Begehren vieler nach einer "Führungspersönlichkeit".
Das eigentliche Machtvakuum ist nicht in der EU zu finden, es liegt anderswo und saugt Macht in sich auf. Und solange Länder und Kontinente in Konkurrenz zueinander stehen, werden wohl kaum große gemeinsame Würfe gelingen, was aber angesichts der weltweiten Krisen und Bedrohungen not-wendig wäre.
Statt dessen beauftragt der blonde Ami eine "space force", in der EU werden die Kräfte zerrissen statt gebündelt, ... Wie lange noch und wozu?
Immerhin können ein paar wenige dann behaupten: "Ich habe mich durchgesetzt." Toll. "Geht's dem einen gut, geht's uns allen gut", wie die WKO wirbt ...
Ein Machtvakuum gibt es nur dort, wo sich die Leute nach einem mächtigen Sehnen.
Es gab ja mal vor kurzem eine Umfrage, wo sich bedenklich viele nach einem starken Führer sehnten. Nur dadurch ist so eine Position möglich.
Würden alle auf das Pfeifen was der Kasperl von sich gibt und Ihn nach seinen Taten messen, dann würde das wohl anders ausschauen.
Europa ist nur mehr durch eine Achse München - Linz - Rom zu retten!;-)
HC bei Matteo Salvini... Passt doch wie Faust aufs Aug für diese Achse
Mit den ‚alten‘ kinderlosen EU - Politikern ( Merkel, Junker) wird sich nichts ändern! Sie wollen den Islam stärken und einen Religionskrieg herausfordern!!!
Traurig! Kurz hat schon vor Jahren gewarnt!!!
Kurz hat gar nichts, hören´s auf mit der Legendenbildung ! Er hat nur dem jeweils passenden Machthabern nach dem Mund geredet.
Natürlich hat er gewarnt, Sie haben's nur nicht gehört oder verstanden, das ist aber ihr Problem.
Als er noch Staatssekretär war,
hat er sich aber ganz schön an
die Muslime angebiedert!
Es verging ja kaum eine Woche,
wo er nicht bei der IggÖ vorbei
geschaut hat!
Von Warnung war damals noch gar
keine Rede!
Aber als falscher Fufziger hat
er sich danach um 180 gedreht!
<ironie> Du hast noch vergessen zu erwähnen wer hinter dieser Weltverschwörung steckt. Wer dann an den Waffenverkäufen verdienen würde. Und dass schon fleissig Chemtrails uns so manipulieren, dass diese Vision unumgänglich ist... </irnonie>
Die regierenden Parteibonzen sind zu 80% Marketingschwätzer für die Wahlen ("Sitze") und zu 20% Vorgesetzte ihres Beamtenapparates.
Nur die Zeitungs- und Fernsehjournalisten machen sich selber und die Regierenden auf Gegenseitigkeit zu adeligen Persönlicheiten fürs staunende Volk
Österreich sieht er ( söder ) in den kommenden Monaten in einer "Schlüsselrolle". "Wir glauben, dass da ein neuer Geist in Europa wehen kann, was das Thema Zuwanderung betrifft",
Ist das alles was die zwei zustande brachten ? Kreuzfahrerrethorik statt Zukunftspläne?
Kleinstaaterei in Zeiten der Globalisierung?
Geistlose Politik aufgehängt auf der Hetze gegen eine selbsterfundene Flüchtlingkrise?
Oder steckt da eher die Spaltung Europas dahinter?
Kurz zündelt in seinem Profilierungswahn am Frieden und Fortschritt in Europa.
Kurz zerstört bewusst und bösartig das mühsam aufgebaute Projket gemeinsames friedliches Europa.
Kurz zieht Österreich in den Dunstkreis faschistoider , nationalistischer Despoten deren "Regierungsprogramme" aus dem Jahr 1914 stammen. Es darf geraten werden wen er sich als neuen Kaiser vorstellt.
Sie leiden am Tunnelblicksyndrom.
Ich stimme Ihnen zu 100% zu. Mit seiner Jugendlichkeit kann man das nicht mehr entschuldigen, was Kurz betreibt. Schlimm, dass er das Wort "Flüchtlinge" nicht mehr in den Mund nimmt - er spricht immer nur von illegalen Migranten und kriminalisiert sie damit pauschal.
Bin schon gespannt auf die Reaktion der Regierung, wenn Söder Flüchtlinge zurückschickt und Italien keine Flüchtlinge aus Österreich zurücknimmt. Bleiben die dann alle da?
Zur "Lösung" dieser Frage wären aber richtige Politiker nötig u. keine Stammtisch-affinen, inhaltslosen Selbstdarsteller...
Da bin ich ganz ihrer Meinung!
Drum muss, um diese Lösung zu erwirken, sofort unsere demokratisch
gewählte Regierung von VdB abgesetzt, und Merkel, Kern, Macron und Konsorten werden das dann richten. Vierlleicht mit Juncker und VdB
als Berater?
Jo genau, ahahahahah
Mia stehen on ana Weggabelung, und zwoa ob ma de zwa affn nu aushoitn und wia laung.
le*k mi do am o*sch, do wiad so vü sch**ß gredet.
wen interessiert da söder, echt, dea speibt jo ah nua mit breckal.
Wieso wählst du dann überhaupt noch eine Partei?
Respekt!
Haben sie die Schlagzeile auf Krone schon gelesen dass Minister
Hofer kollabiert ist?
Da könnten sie dann auch noch ein paar intellektuell hochwertige
Kommentare dazu abliefern.
Schlimmer Vorfall: Was wir ihm alle wünschen
- dass er wieder komplett gesund wird
- dass er erkennt dass der Knochenjob Politiker doch nichts für ihn ist, und deshalb zurücktritt
- dass er viel Zeit mit seine lieben Familie verbringen kann
- dass er 100 Jahre alt wird
- dass er seine Zeit abseits der Politik in vollen Zügen geniessen kann.
Wir sind in Österreich an einer Weggabelung angelangt.
Wollen wir, dass die Reichen auf Kosten der Arbeitenden immer reicher werden ?
Das Fatale daran, es werden die Blauen Arbeiter in den Karren eingespannt und viele merken es nicht einmal.
Wahrscheinlich haben in Tirol doch einige Blauwähler bei der AK interveniert .
Deshalb hat der blaue AKler das Handtuch geschmissen oder ist gegangen worden.
Dazu passt der Text von Matthias Strolz:
https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-06/populismus-europa-sebastian-kurz-horst-seehofer-viktor-orban-nationalkonservative-achse
Wer, bitte, ist Matthias Strolz?
Ein wichtiger und interressanter, intelligenter und vor
allem kauzig-ironischer (ex) Politiker den wir als
im Vergleich entbehrlichen Liste Pilz noch länger gebruacht hätten.
Zwar auch neoliberal, aber er hatte wenigstens Visionen.
Was die 2 daherreden wird bald blöde sein.
Wir sind mitten in einer Völkerwanderung. Alleine der Klimawandel macht Länder unbewohnbar. Das sind dann die Wirtschaftsflüchtlinge die Bösen die es nur besser haben wollen?
Das Thema wird einfach wegen Wählerstimmen nie richtig angegangen.
Die einen in Österreich knüppeln mit Gesetzen die eigenen Wähler und schliessen zur Beruhigung schnell eine Route, passt.
in Anbetracht dass sich die Bevölkerung von Afrika innerhalb der nächsten 30- 40 Jahre verdreifachen wird ist das Agieren unserer Regierenden eine Schande. Realitätsverweigerung pur. leider.....
Die Bevölkerung in Afrika nimmt pro Jahr um - sagen wir 1 Million Personen zu.
Willst du diesen Bevölkerungszuwachs in Deutschland und Österreich aufnehmen ?
Man könnte genauer erklären, warum das so ist (1. Absatz) aber das ist hier unerwünscht. Du kannst ja selber drüber nachdenen, wie es dazu kommt.
https://www.welt.de/politik/ausland/article131157709/2050-muss-Afrika-zwei-Milliarden-ernaehren.html
Das Thema wird einfach wegen Wählerstimmen nie richtig angegangen.
war meine Kernaussage!
Nicht immer was dazuinterpretieren.
Schön wär‘s, die Bevölkerung in Afrika wächst alle 14 Tage um 1 Million. Es ist nicht einzusehen, dass Europa unter dieser Bevölkerungsexplosion leiden soll.
Die Afrikaner müssen umdenken. Derzeit gilt ein Mann mit zwei Kindern als Versager, genauso eine Frau. Daher wird nicht verhütet, auch wenn die NGOs Tonnen an Präservativen nach Afrika schicken.
Was wir heute sehen, ist erst der Beginn der Flüchtlingsbewegung. Daher muss Schluss sein mit der naiven Willkommenskultur.
Merkel ist die größte Bedrohung Europas seit dem 2. Weltkrieg.