"Wenn wir so weitermachen, dann graben wir uns selber unser Grab"
WIEN / LINZ. Der Richtungsstreit an der ÖVP-Spitze verärgert viele Basisfunktionäre.
Maria Pachner nimmt sich kein Blatt vor den Mund. "Wie ein unkontrollierter Haufen, wo jeder versucht, sein Süppchen zu kochen", trete die Bundes-ÖVP derzeit auf. "Das geht nicht. Wenn wir so weitermachen, graben wir uns selber unser Grab", sagt die VP-Bürgermeisterin von Grieskirchen.
Ihr Hauptvorwurf gilt Klubchef Reinhold Lopatka, dessen unabgesprochenen Alleingänge Parteichef Reinhold Mitterlehner am Sonntag den Kragen platzen ließen. Wie berichtet warf er Lopatka "Illoyalität" vor und zitierte ihn zum Vier-Augen-Gespräch. "Höchst verständlich" sei Mitterlehners Zorn gewesen, ein Fehler aber, dies medial nach außen zu tragen. Noch dazu, wo es kaum Konsequenzen für Lopatka gegeben habe. "Und jetzt verkaufen sie uns weiter für dumm und sagen, der Konflikt ist ausgeräumt. Dabei weiß jeder, das kann nicht so sein", sagt Pachner.
Auch für die Gruppe rund um Lopatka, die das Heil der ÖVP in vorgezogenen Neuwahlen sehen soll, hat Pachner eine Botschaft: "Wer das anstrebt, hat keine Ahnung davon, was die Leute wollen: Die wollen eine Regierung, die etwas weiterbringt. Hinsetzen, mit der SPÖ zusammenraufen und den Turnaround schaffen. Sonst ist der Zug abgefahren, dann wird die ÖVP für längere Zeit keine Rolle mehr spielen", sagt Pachner.
Gemeindebundpräsident Hans Hingsamer, der auch VP-Bürgermeister in Eggerding ist, sieht die Dinge ähnlich. "Wir in der ÖVP haben das Heil schon mehrfach in Neuwahlen gesucht. Mit dem Ergebnis, dass wir jedes Mal auf die Nase gefallen sind", sagt Hingsamer. Und weiter: "Das Neuwahlgeplänkel müssen wir wegbringen. Das haben alle satt: Die Funktionäre genauso wie die Leute."
Doch zurück zum Mitterlehner-Lopatka-Konflikt: "Mitterlehner hat ein Signal setzen müssen und zeigen, wer der Chef ist." Denn mit dem ständigen Überschreiten von Grenzen schade der Klubchef der gesamten Partei. "Wenn Lopatka noch einmal ausschert, muss es Konsequenzen haben. Dann muss er seine Funktion zur Verfügung stellen", sagt Hingsamer.
"Pragmatisch" sieht Albert Ortig, VP-Bürgermeister in Ried, den Wirbel an der Parteispitze. "Wo Menschen zusammenarbeiten, gibt es auch Unstimmigkeiten." Aber dass im Hintergrund eine Gruppe agiere, die vorgezogene Neuwahlen anstrebe, sei völlig inakzeptabel. "Wer das der Bevölkerung zumuten würde, hat keine Ahnung davon, was die Menschen denken", sagt Ortig.
Sehr deutliche Worte in Richtung Bundespartei findet auch Franz Saxinger, VP-Bürgermeister in Kollerschlag: "Wenn die da oben nicht aufhören zu streiten, gibt es bald einen Aufstand der Funktionäre. Dann können sie sich die Plakate künftig selber picken", sagt Saxinger. Und was hält er von vorgezogenen Neuwahlen? "Die wären für uns ein Selbstmordkommando. Da würden wir sicher auf dem dritten Platz landen."
Niederösterreicher für Lopatka
Reinhold Lopatka ist seit seiner Aussprache mit Parteichef Mitterlehner vom Montag auf Tauchstation. Schützenhilfe für den VP-Klubobmann kam gestern aber aus dem Parlament. Als Sprecher der elf niederösterreichischen VP-Mandatare betonte Johann Rädler, man stehe „geschlossen“ hinter Lopatka.
Mitterlehner habe sich selbst nicht in der Partei abgesprochen, bevor er eine Präferenz für Hofburg-Kandidat Alexander Van der Bellen gezeigt habe, kritisiert Rädler im „Kurier“. Dass eine Gruppe von Alt-Funktionären in der Werbung für den Ex-Grünen-Chef die ÖVP vereinnahme, ist für Rädler „zum Fremdschämen“.
Der NÖ-Klubchef und Intimus von Landeshauptmann Erwin Pröll, Klaus Schneeberger, stellte sich mit einer Frage vor Lopatka: „Warum soll die Person Hofer nicht wählbar sein?“ Der VP-NÖ wird wie Lopatka nachgesagt, im Bund eine baldige Neuwahl und danach eine Neuauflage von Schwarz-Blau anzustreben.
Mitterlehner hat verloren. Es hat keinen Sinn, um jeden Preis an etwas fest zu halten, was erledigt ist. Seine Anbiederei an Kern ist peinlich, seine Führungsschwäche zu deutlich sichtbar. ÖVP hat nur die Chance, mit der Fpö wirklich zu arbeiten. Die mesiten brauchbaren Reformen waren in der Regierung Schüssel mit den Blauen.
Würde diese ÖVP die richtige Politik machen, Abkehr vom GLOBALISIERUNGSWAHN, Abkehr von dieser desaströsen unreformirbaren Brüsseler EU, dann würde diese Partei sogar einen Mitterlehner aushalten. Derzeit zerstören ROTSCHWARZ gemeinsam den Mittelstand.
SPÖVP stehen schon am Friedhof und schaufeln gemeinsam fleißig weiter an Ihrem Grab!
Die SPÖ und die ÖVP haben derart viele Funktionäre und Mandatare = Funktionäre in den verschiedenen Ebenen, die sie für demokratische Institutionen halten lassen, dass sie unkillbar sind.
Das unterschätzt ihr Zniachtln immer. Bei nebensächlichen Wahlen dreschen diese Leute manchmal ihre Unzufriedenheit aufn Tisch aber wenns um ihre eigenen Pfründlein geht, dann stehen sie wieder stramm und ihr "Freiheitlichen" und die anderen Fünfprozentler schaut durch die Finger nach voriger Euphorie.
Der breiteste Riss besteht allerdings in der SPÖ zwischen Funktionären und Mitgliedern.
Während alle roten Funktionäre VdB unterstützen
werden viele Mitglieder und Wähler wieder Hofer wählen.
Ob sie jemals wieder zur SPÖ zurückkehren?
Also wenn die Grieskirchner Bürgermeisterin meint, Lopatka...
Sie soll einmal nachdenken, wer vorgeprescht ist, das war Mitterlehner himself. Er war der erste, der sich nicht an den Parteibeschluss gehalten hat, logisch, dass Lopatka dann nachzieht. Es ist ja nett,sich vor den Parteichef zu stellen, aber es ist völlig unnötig. Alle Leute, die sich nur ein kleines bisschen für Politik interessieren haben mitbekommen, dass Mitterlehner der erste von den Aktiven war, der ausgeschert ist. Was die Pensionisten da so daherplappern interessiert doch sowieso keinen, die tun ja alles, dass sie doch wieder einmal in einer Zeitung vorkommen.
Niveaulos ist dieses Gezänke auf alle Fälle.
Mich hat die Äußerung von Miterlehner ebenfalls irritiert, aber bei genauer Betrachtung waren seine Aussagen keine Wahlempfehlung. Lopatka hat eine eindeutige Wahlempfehlung von sich gegeben. Die Bürgermeisterin hat jedoch Recht, dass die VP dabei ist, sich das Grab selbst zu schaufeln. Jetzt hat die VP es nicht einmal geschafft, einen Kandidaten in die Stichwahl zu bringen und jetzt sind ihre Spitzenfunktionäre nicht einmal in der Lage, das Maul zu halten. Dümmer als die Polizei erlaubt sind die sogenannten Parteigranden, richtige Blindgänger sonst nichts.
Wenn die VP so weiter macht, spielt sie auch in OÖ nur mehr eine Nebenrolle; so wie auf Bundesebene. In der VP sind einfach zu viele Quertreiber am Werk und bekleiden dabei höchste Funktionen, die sie nur durch die Partei erreicht haben. Der Strugl ist doch nicht besser als der KO auf Bundesebene. Es ist doch nur eine Frage der Zeit, bis er wieder eine Stinkbombe gegen Stelzer wirft, um vieleicht doch noch LH zu werden.
Denen geht es allen viel zu gut. Seht euch auf ORF III eine Sitzung des Nationrates an. Ich war über die dort vor Ort herrschende Gesprächskultur entsetzt. Meiner Meinung nach folgende Probleme:
Parallelwelt:
Viele Abgeordnete können schalten und walten wie sie wollen. Wenns ein Amterl brauchen wird eins geschaffen. Ich höre seit Jahren das ein neuer Stil kommt. Wo ist der den bitte?!?
Verdrängung:
Die Damen und Herren haben noch nicht erkannt das ihre oben beschriebenen Amterln nicht mehr bis zur Pension halten werden. Wenn Blau kommt, brauchen die ihre Amterln.
Mündigkeit:
Der Standard Bürger ist informierter als früher. Ob die Infos immer richtig sind ist eine andere Frage, aber er ist mündiger. Der Bürger hat jetzt eine eigene Meinung die nicht mehr mit SPÖVP kongruiert.
Reformen:
Wir leben in einer globalisierten Wirtschaft und müssen uns danach ausrichten, nicht Ämter und Posten schaffen, sondern optimieren und nicht Machterhalt mit allen Mitteln.
Stillstand kennen wir.
Herr Dr. Mitterlehner!
Wollen Sie bundesweit Wiener Ergebnisse?
http://www.boerse-express.com/cat/pages/2845109/fullstory
Und was passiert mit der zusätzlicher Einnahme trotz Rekordsteuereinnahmen:
Das nächste alternativlose Rettungspaket od. was auch immer? Sicher jedoch keine Schuldentilgung ...
http://www.onvista.de/news/ab-5-dezember-koennte-die-eurozone-endgueltig-zur-romanischen-schuldenunion-verkommen-48788829
http://derstandard.at/2000048427449/Hoechstgerichtsspruch-koennte-zu-Rueckschiebestopp-nach-Kroatien-fuehren - bei EUR 277.000/Person lt. Gutachten für Fiskalrat eine Menge Holz (bei 50 % Arbeitslosigkeit nach 10 Jahren lt. OÖN vom 08.09. nachvollziehbar)
http://www.krone.at/oesterreich/junge-afghanen-kassierten-150000-euro-bei-alter-gelogen-story-541935 - wer kontrolliert bitte die Mittelverwendung
Wo der herr mitterlehner im verein mit seinem busenfreund schelling kräftig mitschaufelt.....
Wenn wir so weitermachen?? Die ÖVP gräbt schon lange an ihrem Grab, nur begriffen haben sie es noch nicht.
Also ich find des super, dass die Funktionäre in der Rudelhierarchie zappelig werden
Die braucht ja niemand von den Bürgern, die brauchen sich nur selber und sie brauchen die Spitze.
VOLKSpartei - das war einmal was vor dem Scherbenhaufen.
Da ist der Mitterlehner zu spät gekommen.
Jetzt schiebt man Lopatka den schwarzen Peter zu. Die Schlaftablette Mitterlehner hat selbst vor 3 Wochen VdB als BP bevorzugt. Mitterlehner wurde ja als der Messias gefeiert und jetzt hat er selber die Partei an den Rand des Abgrunds geführt.
Wird Hofer BP gibt es n.Jahr Neuwahlen, wer wettet dagegen?
Der Lopatka IST ein kleiner, schwarzer Peter
Es kommt draufan, ob das österreichische Stimmvieh dumm genug ist selbst den Kandidaten fürs Kreuzerl auszusuchen. Ich habe haber von den Empfehlern die Nase gänzlich voll und gehe wahrscheinlich zu gar keiner Wahl mehr.
Hallo, ihr sads scho 2 meta unta der erd und reds nu imma an schaaaasssss....
Ich meine nicht euch liebe Leute sondern die bestverdienenden Österreichischen & EU-Politiker
Sonntag ist Wahl, die eigentlich eh KEINER braucht - ich brauch keinen Oberlehrer mehr wie der Fischer - wenn schon einen BP dann einen gescheiten und KEINEN dieser beiden Kasperln!!!
Ich wollte nur sagen geht's hin, es ändert sich gar nix wer es wird - aber das Wahlrecht soll man gebrauchen, es wurde lange Generationen gekämpft und daher soll man ein "Demokratisches" Recht auch nutzen!
Schönen Donnerstag...
Dieses Argument ist überwältigend
Einen Ersatzkaiser wählen für die uralten §-Paragraphen-§ - weils für die Überbezahlten zu mühsam und womöglich zu gefährlich für ihre exekutive Macht wäre, sie für die Demokratie auszusortieren.
Bingo!
Abgesandelt - damit hat Leitl wohl zumindest die ÖVP gemeint.
Ad OÖ: den willfährigen Diener der FPÖ abzugeben wird diese Partei in den Abgrund führen.
Diese Aussage ist wohl die Beste: Liebe ÖVP ihr schaufelt Euch nicht das Grab Ihr liegt bereits im Grab, leider!
wo ist da die Linie?
einer darf keine Wahlempfehlung abgeben und muss zum Rapport - viele Bürgermeister geben für VDB Empfehlung ab und muessen nicht zum Rapport?
Scheinbar muss man sich nur entschuldigen wenn man für NH empfiehlt oder?
Die Linie ist einfach, sie liegt auf der Hand: Parteihierarchie geht über alles. Die Partei hat die Unfehlbarkeit der Heiligen Kirche übernommen.
Das ist für alle Parteien gleich, diesmal ist halt die ÖVP aufgefallen.
Was soll das werden?
Da beschließt der Bundesparteivorstand: Keine Wahlempfehlung.
Dies war auch deshalb richtig, weil wir andere Probleme haben und es völlig egal ist, wer von dieser Drittauswahl in die Hofburg kommt.
Dann kommen einige "Ex" und beißen ins Mikrofon, allen voran wieder einmal Busek, ihm folgen andere nach. Und statt diesen laustark die "gelbe Karte" zu zeigen, bei Busek wäre es "gelb-rot" (wählte in Wien die NEOS), kann Mitterlehner selbst den Mund nicht halten. Er hält sich also so wenig an Vorstandsbeschlüsse wie Lopatka. Remis!
Mitterlehner: wir brauchen bürgerliche Politik. Und dazu gehört beispielsweise ganz sicher nicht die Ganztagsschule. Die Bankenmillionen so zu verplempern, grenzt an Amtsmissbrauch! Damit hätte man einen Einstieg ins Ehepaarsplitting finanzieren können; das wäre bürgerliche Politik.
Jenen, die von Neuwahlen träumen, ist wohl nicht bewusst, wo wir Schwarzen stehen. Und für diese Partie bin ich 50 Jahre gelaufen...
Das Problem für die ÖVP ist nicht die ÖVP selbst, es ist auch nicht Hofer, es ist Kickl, Strache mit dem bewusst geschulten Auftreten in der Öffentlichkeit.
Wird Hofer Präsident, ist die Öffnung zu noch mehr Populismus und Vortäuschung gegeben. Die Saat von Haider, der Österreich als "Missgeburt" bezeichnet hat, geht auf...
Aber naaa
Das Problem für die ÖVP ist Wien. Der Busek hat die ÖVP verwienert und die zwei Prölls haben die VP fleißig mit verwienert.
Aber in Wien gibts kein VOLK und keine Bürger, da gibt es einen §-Staat-§ und einen §-Staatsapparat-§ mit einer locker und lästig angehängten Provinz.
Diese VdB Anhänger beweisen mir nur das ich sicher keine Övp mehr wähle. Wo sind die gelandet ? das ist nicht mehr das was ich als Bürger will.
an renele,
hast du dir vielleicht überlegt ob DU kein Bürgerlicher mehr bist? Ob DU eine andere Richtung bevorzugst? Vielleicht ist dir diese ÖVP zu wenig weit rechts, zu wenig populistisch? Ist das nicht auch möglich, oder ist dem eher so.
Der Streit innerhalb der ÖVP geht ja auch dahin, wie weit rechts der Mitte soll die Partei noch werden.
Den Lopatka sehe ich genau wie die Stenzel schon bei der FPÖ. Der ist völlig illoyal und falsch. Ihn sehen und man weiß Bescheid.
Ich sehe das auch so. Dem KO L. traue ich alles zu. Der Charakter von Frau Stenzel schlägt nicht einmal mehr auf einer Apothekerwaage aus.
Es ist nur eine Frage der Zeit, bis sich der Wirtschaftsflügel von den Bauern und Kirchenanbetern abspaltet.
Alle diese Bereiche unter einen Hut zu bekommen, funktioniert in der heutigen Politik nicht mehr.
Man ist nicht dabei, das Grab zu schaufeln,
es wird aktuell zugeschüttet.
Die Partei merkt es nur nicht, weil über Parteienförderungen, Kammern und Bünde die Finanzquellen noch weiter sprudeln und die Gehälter pünktlich überwiesen werden.
Ein Privatwirtschafter wäre schon längst in der Insolvenz.
Mitterlehner hat eine in sich zerstrittene Partei übernommen. Er schaffte es eine gemeinsame Richtung vor zu geben. Ob alle davon begeistert waren?
Zuviele drängen noch schnell an die Macht, bevor das Schiff zu sinken beginnt. Je mehr es sind, die nicht in die gleiche Richtung rudern, desto schneller wird das Schiff sinken.
Warum ist das so. Warum hat diese einstige positiv-Macherpartei Angst vor einer derartigen negativ-Macherpartei wie die FPÖ es ist.
Es genügt, wenn ein Glied der Kette sich als trennendes Glied entpuppt. Die Gemeinsamkeit kann nicht von einer Person kommen. Diese kann nur von allen kommen. Nur dann könnt ihr nach vorne rudern und wieder eine positive Machtpartei werden, welche es der negativ-Machtpartei zeigt, wo der Bartl den Most holt. So wie jetzt, sicher nicht, denn da lachen sich die Dümmsten ins Fäustchen, wie jeder sieht.
Das ist viel zu sozialistisch
Die VP ist in der Busek-Zeit (der hat 3 Männer vorgetäuschr, wo nur er selber mächtig gewesen ist) auf diese Sozi-Gesellschaftskopie getrimmt worden, die damals, in den 70ern erfolgreich schien. Sie war aber nur für die Kaderpartei SPÖ erfolgreich mit den Gewerkschaften, für die OVP war das katastrophal. Die Lehrer und die Bauern haben nur abgesahnt und im Land massenhaft Feinde gegen die VP hinterlassen. Der WB hat das gezahlt
Der WB fordert nur (sogar Wertschätzung),bezahlen tun sie mit dem Geld ihrer Zwangsmitglieder(absolute Macht in der WK). Wäre es kein Zwang, wären viele schon weg.
Wenn Mitterlehner mit seiner Anbiederung an Kern so weiter macht, braucht er sich über einen Richtungsstreit in der ÖVP keine Sorgen mehr machen. Dann hat er endgültig alle Stammwähler Richtung Neos, oder Strache vertrieben.
Schluss mit Mauschelei, EU-Lobbyismus und Bonzen-Privilegien. Mitterlehner sollte schleunigst Platz für Sebastian Kurz machen.
Vielleicht klappt es dann auch wieder bei den Wahlen.
Warum wird nicht erwähnt, dass Karas, Fischler und Krejci offen für den grünen Raucher werben. Ist das keine Illoyalität wenn die Parole ausgegeben wird keine Wahlempfehlung zu geben?
Ja, Strache muss ans Ruder als Kanzler, Krickl als Innenminister, Grasser als Finanzminister und Vilimskyi ins Aussenamt ........ und Österreich wird gesunden.
Weg mit der Mindestsicherung, tägliche Abschiebeflüge, keine Pensionserhöhungen für die nächsten Jahre, raus aus der EU mit sogenanntem Öxit, der Beamtenstaat wird blau eingefärbt, um die Genossen, die jahrelang die Treue hielten, standesgemäß unterzubringen.
Und schlußendlich muss auch der Habsburger Charly, natürlich Dr.h.c. einen Job bekommen, hat er doch Hofer in seinem seltsamen St. Georgs Orden aufgenommen, obwohl er aus der r.k. Kirche ausgetreten ist.
Aber was für einen Job hat man für den Charly ? Verbindungsminister zum Hochadel natürlich, zu Charles dem Engländer, zu Putin dem Kommunisten und Orban, Herr über das magyarische Gänsereich.
Ja, so könnte es gehen.
Wenn soviel beschimpft wird, wer soll in Österreich dann regieren?
FPÖ,NEIN danke!
Es wäre an der Zeit,Außenminister Sebastian Kurz an die Parteispitze zu holen!
Bei der SPÖ Geschäftsführung,hoffen alle SPÖ Wähler auf Soziallandesrätin Birgit Gerstdorfer!
Herr Lopatka soll sein Amt zur Verfügung stellen,mit seinen Aussagen geht er niemanden ab!
Wenn sehr viele jetzt auf die FPÖ pochen,kann mir nicht vorstellen, dass diese Partei im Umdrehen alles zum positiven erreichen,ist doch nur alles Wahl Propaganda!!
Wollen Sie wircklich das die SPÖ bei der nächsten NR Wahl die 5% Hürde nicht erreicht, anders kann man sich ihren schwachsinnigen Vorschlag nicht erklärn mit Birgit Gerstdorfer!
Aha, jetzt hötte Lopatka also an allem Schuld??
Die ÖVP hatte sich vorgenommen, niemanden für die Bundespräsidentenwahl zu empfehlen. Und wer hat damit angefangen, dies nicht einzuhalten? Reinhold Mitterlehner. Danach gab auch Lopatka eine Empfehlung ab, und jetzt wäre er an allem Schuld.
Korrekt oder???
... und jeder Ruf (Artikel) trägt weiter dazu bei ...
es wirds Zeit das herr Mitterlehner sich verabschiedet.....
Bei den letzten Wahlen hatten die Schwarzen ja nur um di e10 Prozent, oder
Es gibt in der VP einige, die auch etwas in der Birne haben und Ämter bekleiden. Dazu zähle ich den Finanzminister, den Justizminister und den Außenminister. Es gibt auch Totalversager, wie den KO. Und es gibt in der VP ein Krebsgeschwür und das sitzt in St. Pölten. Von der NÖ-VP mit ihren neurotischen LO geht leider nur Unruhe, Zwist und Ärger aus. Sie kochen ihr Süppchen und ergötzen sich am Mißerfolg der Bundes-VP. Solange dieses Krebsgeschwür nicht geheilt ist, kann es mit der VP nur bergab gehen.
Wenn die Alphatiere die Macht unter Kontrolle haben, stirbt der ganze Zoo.
Der Zug ist schon so weit draussen aus dem Bahnhof, dass nicht einmal mehr die Rücklichter zu sehen sind.
Das Dilemma ist, bei einem BP Bellen werden viele exÖVPler aus Frust Blau wählen, andere die jetzt Bellen wählen Grün. Was bleibt dann für die ÖVP? Also bleibt nur der konservative, bürgerliche HOFER am Sonntag oder die politische Bedeutungslosigkeit.
Es sei den man will mit Rit, Grün, Neos zusammen koalieren, was anderes wird sich nicht ausgehen, spätestens 2018... Viel Spaß!
So wie alle Jahre Weihnachten im Kalender steht, so steht bei der ÖVP immer wieder ein Sägen und Diskussion über deren Obmann auf der Agenda.
Alles Theaterdonner für die Medien und die Leute da draussen. Das war doch abgesprochen mit Mitterlehner: Lopatka soll ein Signal setzen für die FPÖ, dass die Türen für Strache offen bleiben. Danch wird L. gerügt, dass M nicht blamiert dasteht. - Aber die Leute durchschauen das nicht und glauben , es gibt einen Konflikt.
Lopatka setzt nicht nur ein Signal für die FPÖ, sondern er bereitet sich dort schon sein Nest.