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Wen das Ende der Notstandshilfe trifft: Männlich, Inländer, älter als 50

Von Annette Gantner, 09. Jänner 2018, 00:04 Uhr
Wen das Ende der Notstandshilfe trifft: Männlich, Inländer, älter als 50
Nur jeder zehnte dauerhaft Langzeitarbeitslose findet wieder einen stabilen Job. Bild: VOLKER WEIHBOLD

WIEN. Die Regierung plant eine grundlegende Reform der Arbeitslosenversicherung

Die Volkshilfe griff zum Superlativ, um vor der geplanten Reform der Arbeitslosen zu warnen: Das sei der "größte Sozialabbau in der Geschichte unseres Sozialstaats", sagte Bundesgeschäftsführer Erich Fenninger.

Anlass ist die von der Regierung geplante Abschaffung der Notstandshilfe. Rund 160.000 Betroffene beziehen derzeit die Versicherungsleistung. Sie würden längerfristig in die Mindestsicherung kippen, für die strenge Regeln gelten: Bezieher dürfen nur ein Vermögen von 4200 Euro besitzen.

Konkret ausformuliert sind die schwarz-blauen Pläne ohnehin noch nicht. "Wir müssen prüfen, was realistisch ist und dann eine Lösung finden", hieß es dazu gestern aus dem Sozialministerium.

Sozialrechtler Wolfgang Mazal weist darauf hin, dass es für Notstandshilfebezieher unmittelbar keine Auswirkungen geben kann. "Klar ist, dass ein kurzfristiges Inkrafttreten für Personen, die derzeit Leistungen beziehen, verfassungsrechtlich unzulässig ist. Hier muss man ein Übergangsrecht machen, sagt Mazal.

Anteil in Oberösterreich gering

Wer ist nun der klassische Notstandshilfebezieher? Er lebt in Wien, ist Inländer, männlich und älter. Laut Arbeitsmarktservice erhielten zwischen Jänner und September 2017 in der Bundeshauptstadt knapp 70.000 Personen Notstandshilfe, in Oberösterreich waren es 16.000.

Der Großteil der Bezieher (rund 60.000) Personen ist älter als 50 Jahre. Jeder Vierte, der Notstandshilfe bezieht, ist zwischen 40 und 49 Jahren beziehungsweise zwischen 30 und 39 Jahren alt. Hinsichtlich der Nationalität ist auffallend, dass rund drei Viertel der Betroffenen Inländer sind. Durchschnittlich wurden monatlich 882 Euro Notstandshilfe bezogen.

"Von jenen, die rund fünf Jahre arbeitslos waren, schaffen es etwa zehn Prozent wieder in eine stabile Beschäftigung", sagt WIFO-Experte Helmut Mahringer. Wer länger die Notstandshilfe bezieht, ist meist gering qualifiziert und gesundheitlich eingeschränkt.

Laut einer WIFO-Studie habe der finanzielle Druck auf die Betroffenen weniger Effekt, sagt Mahringer. Wichtiger bei der Rückkehr auf den Arbeitsmarkt sei die Vermittlung und die Qualifizierung durch das AMS.

 

Arbeitslose und Notstand

Das Arbeitslosengeld ist eine Versicherungsleistung: Nur wer innerhalb von zwei Jahren 52 Wochen einbezahlt hat, hat Anspruch auf Arbeitslose.

Das Arbeitslosengeld beträgt in Österreich 55 Prozent des Nettoeinkommens, maximal knapp 1600 Euro im Monat. Die Bezugsdauer hängt von Alter und vorangegangener Beschäftigung ab und wird maximal ein Jahr ausbezahlt.

Im Anschluss erhält der Betroffene, sofern er noch immer keinen Job gefunden hat, Notstandshilfe, die 92 Prozent des zuvor bezogenen Arbeitslosengelds ausmacht. Hier wurden vor der Wahl mit Zustimmung der FPÖ noch Verbesserungen beschlossen: Ab heuer soll das Partnereinkommen für den Bezug der Notstandshilfe nicht mehr einbezogen werden.

Sollte die Notstandshilfe abgeschafft werden, dann würden die Betroffenen ab einer gewissen Zeit keine Versicherungsleistung mehr beziehen. Sie würden stattdessen Mindestsicherung (840 Euro) erhalten und dürften nur noch über ein geringes Vermögen verfügen. Die Kosten würden die Länder zu tragen haben, die Arbeitslosenversicherung würde entlastet.

Eine Reform war immer wieder angedacht worden, denn im internationalen Vergleich zeigt sich, dass in Österreich die Arbeitslose anfangs relativ niedrig ist, während es kaum Länder gibt, die die Leistung unbegrenzt auszahlen.

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251  Kommentare
251  Kommentare
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ooeusa (732 Kommentare)
am 10.01.2018 20:17

16.000 Notstandshilfe Bezieher in OÖ, ist für das Land nicht so wenig. Natürlich sind die meisten ü50.Die Ironie ist:“Man will das Pensionsalter anheben“ und dann gibt es laut Statistik die höchste Anzahl der Notstandshilfe Bezieher ü50. Die Frage liegt wohl an der Zumutbarkeit eine Arbeit annehmen zu wollen, wenn man mit Notstandshilfe und „ pfuschen“ Schwarzarbeit mehr im Sackerl hat, und dabei noch SV ist.Viel besser als ein schlecht bezahler 1100 Euro Jobs im Einzelhandel-Gastgewerbe. Da sagen die Alle“ Bin i depat“-das ist doch nicht zumutbar!!!!
Sogar mit einer Mindestsicherung +Pfusch ist man besser dran.Ich hab‘ leider auch so eine Bekannte die seit 9 J. Arbeitslosengeld-Notstandshilfe bezieht, während dessen 3 mal Kuraufenthalt!!! genehmigt bekam, feudale Auslandsreiden-Urlaube macht ohne sich beim AMS in Ried im Innkreis abzumelden, einen neuen BMW fährt und ein riesiges Haus in Reichersberg am Inn besitzt. Dank Notstandshilfe + Pfuschen =👍🇦🇹

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( Kommentare)
am 09.01.2018 23:34

Bekommen die Wähler nun was sie verdient haben?
Oder macht sich einer lustig über die Bedürftigen.

Jeder soll sehen, wo er bleibt.

Neoliberal, alles ist möglich, nur Solidarität nicht.

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Klettermaxe (10.487 Kommentare)
am 09.01.2018 23:58

Bedürftige haben weiterhin Anspruch auf Mindestsicherung, da ändert sich nichts.

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Sandkistenschreck (6.580 Kommentare)
am 10.01.2018 00:07

Nur an der Definition von "bedürftig". Danke, setzen.

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Klettermaxe (10.487 Kommentare)
am 10.01.2018 00:11

Blödsinn, an den Rahmenbedingungen für die Mindestsicherung wird sich nichts Wesentliches ändern.

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Sandkistenschreck (6.580 Kommentare)
am 10.01.2018 00:10

Ach ja, für z.B. Kinder gibt's ja die Deckelung der Mindestsicherung. Ein Schelm der Stelzer, dass der sich die Kriminellen züchtet, die ihm morgen Gerechtigkeit zuteil werden lassen.

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Klettermaxe (10.487 Kommentare)
am 10.01.2018 00:12

Die Deckelung ist keine Erfindung dieser Regierung.

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Zahnschleiferl (2.727 Kommentare)
am 09.01.2018 22:41

...Das kann doch einen Effen nicht erschüttern!
Hollari, Hollaro, Hollariaho

Hallo Leute: AUFGEPASST!

Vom Staat kassieren gibt's nicht mehr, Sozialalmosenempfänger und alle Nichtindustriellen müssen sich ab nun warm anziehen und fest anschnallen, Vollgas in die Zukunft mit Cochran, dem Ohrwaschlkaktus, und allen meinen Paintballbekanntschaften!

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snoozeberry (5.016 Kommentare)
am 09.01.2018 22:17

Ich gebe zu Bedenken, daß bei Pflegebedürftigkeit auch die Versicherungen die Hand auf dem Vermögen haben.

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( Kommentare)
am 09.01.2018 23:40

Meinst du den abgeschafften Pflegeregress?

Armut nach unverschuldeter Langzeitarbeitslosigkeit kann jeden treffen.
Der Markt regelt die soziale Absicherung nicht, der Staat baut diese ab.

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kontrolle (2.691 Kommentare)
am 09.01.2018 22:11

Ja, wisst ihr, wie das ablief mit der "Sturm auf die Bastille", Beginn der Französischen Revolution (1798)?

Die übsche? angebetene Öin, Maria Antonette, wurde erfolglos verheiratet für die dazumaligen Angebetenen (Köngishäuser und Adeligen), die sich erhalten und bewundern ließen. Gut: in Demokratie wurden sie nicht gelehrt die Königshäuser und Adeligen, die griechischen Philosphoen hatten mW auch noch keinen Tau von Gewaltenteilung, von Trennung zwischen Ankläger und Richter, uswusf.

"Gebt ihnen Kuchen, wenn sie kein Brot haben": Naja befriedet halt welche Leute, sagen wir die "Armen", oder?

Könnte das auf heutige Zeit umgelegt werden mit "Gebt ihnen Gunst, und redet deren Pflichtbildung superlativ, dann reichen € 2.000 brutto pm (x14), ein paar von denen mit € 2.500 pm (x14)".

Naja, werden wir sehen in welcher Gesellschaft, sie sich auf den Bällen jetzt so bewegen? Gut für die Erinnerung an die letzten Jahrzehnte, Archive gibt es zusätzlich.

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( Kommentare)
am 09.01.2018 22:15

JÖSSAS!

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( Kommentare)
am 09.01.2018 23:42

Auf diese Weise bringt man die Menschen zum Beten,
wenn ihnen sonst nichts mehr übrig bleibt.

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cochran (4.047 Kommentare)
am 09.01.2018 17:10

die neue harmonische Regierung ist eine Wohltat gegen der streitbaren letzten Regierung. Dank der FPÖ die arbeitet sehr sauber

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 09.01.2018 17:27

postet der Oberlinke Cochran !

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ohnooo (1.470 Kommentare)
am 09.01.2018 17:29

Doktor Cochran, bitte.
So viel Zeit muss sein.

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joefackel (1.449 Kommentare)
am 09.01.2018 17:36

Ich sag doch, der Cochran ist ein Satiereprojekt der linkslinken Bilderberger-Rothschild-Verschwörungsachse zwinkern

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Dr.Wastl99 (1.355 Kommentare)
am 09.01.2018 17:48

nein , einfach einsam, vielleicht auch ein wenig krank, und braucht Aufmerksamkeit

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 09.01.2018 22:09

@Cochran: Sogar Super Sauber!!!

https://rechtsdrall.com/2015/07/04/liste-rechtskraftig-und-nicht-rechtskraftig-verurteilter-fpo-politiker-stand-4-7-2015/

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Sandkistenschreck (6.580 Kommentare)
am 09.01.2018 22:33

Geisterfahrer unterwegs. Von und mit Cochran und Rosemarie Hiob.

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Laubfrosch11 (2.739 Kommentare)
am 09.01.2018 16:56

Solange die Mehrheit der Landbevölkerung der Auffassung ist, dass der Kommunismus und der IS Terror die größten Bedrohungen für ihr kleines Dorf wären, kann die Regierung noch viele Sozialleistungen kürzen, ohne Gefahr zu laufen, die Macht zu verlieren.

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Dr.Wastl99 (1.355 Kommentare)
am 09.01.2018 17:49

Kommunismus ? ....i brich nieder grinsen

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Laubfrosch11 (2.739 Kommentare)
am 09.01.2018 23:20

Gerade letzte Woche erlebt. Alle sehen bereits bärtige Jihadisten hinterm Schweinestall und Kommunisten, welche die Hausgärten kollektivieren. Da hilft nur weiterhin Türkis-Blau Wählen.

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 09.01.2018 16:53

Da werden halt die Kompetenzen und das Geld zwischen Land- und Bund hin- und hergeschoben, übrig bleiben werden die Menschen mit wenig Geld.

Hauptsache, die Nikontinler rauchen weiter, das scheint das Motto dieser seltsamen KURZEN Regierung inkl. Strache zu sein.

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( Kommentare)
am 09.01.2018 15:56

"Das Arbeitslosengeld neu soll die Notstandshilfe ablösen.
Was wir noch finden müssen, ist eine Lösung, ob es sich um Arbeitslosen-oder Mindestsicherungsgeld handelt." Hartinger betonte aber, dass es keinen Zugriff auf das Vermögen geben solle.


Wo steht etwas von einem Hartz IV? Ich habe nichts ähnliches im Regierungsprogramm gelesen. Der Artikel in den OÖN erklärt lediglich das Hartz IV, wie es funktioniert. Es wird auch davon geschrieben, dass der Finanzminister Schelling eine Untersuchung über das Harztz IV in Auftrag gegeben hat. Das Ergebnis war, dass die Sozialfälle eklatant steigen würden.

Es ist das Recht des Journalisten, seine Meinung hier in den Artikel miteinfliessen zu lassen. Ich verlasse mich eher auf die Koalitionsvereinbarungen und da steht nichts. Die Frau Sozialminister verspricht ebenfalls dass es mit ihr kein Hartz IV geben wird.

Ich schießt mit Kanonen in die Luft und erzeugt unnötigen Lärm.

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Dr.Wastl99 (1.355 Kommentare)
am 09.01.2018 17:52

mein Gott Fortunatus

selber mitdenken, es steht nicht alles in Großbuchstaben und Schlagworten dort.... und du hast das Regierungsprogramm gelesen...?

Dann werde ich dich einmal ab und zu prüfen.....

Aber der böse schwarze Landeshauptmann ist nicht ganz glücklich , und warum jetzt darüber streiten , eine Regelung , welche auch immer, kommt frühestens in einem Jahr.....also das wäre 2019

bist du sicher das kommt bald genug für dich....

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( Kommentare)
am 09.01.2018 23:46

Zu faul zum Suchen? Anscheinend!

Sollen wir ihnen den Artikel vorlesen auch noch?
https://kurier.at/politik/inland/oevp-und-fpoe-weiter-uneins-ueber-arbeitslosengeld/305.706.833

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linz2050 (6.478 Kommentare)
am 09.01.2018 15:51

Da soll noch einer sagen schwarz/blau ist nicht für den kleinen Mann/Frau: bald muss sich ein/e Arbeitnehmer/in fürchten den Arbeitsplatz zu verlieren, egal welches Alter, denn es trifft nicht nur ältere, denn sein ganzes "erschaffte" Eigentum ist gefährdet. Man soll sich eh nicht auf dem Sozialstaat ausruhen, aber wenn der Arbeitnehmer Angst hat arbeitslose zu werden, weil die Firma Gewinnorientiert Arbeitnehmer abbaut oder ganz einfach in Konkurs geht oä. . Das will diese Regierung!!! Also: "Goschn halten und weiterarbeiten und ja nicht aufmotzen! Denn sie griegen auch dein Haus!

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sauwaldler (1.080 Kommentare)
am 09.01.2018 15:39

Was sich vielleicht im ersten Moment gut anhört, ist im Endeffekt eine Kostenverschiebung zu den Gemeinden.
Die müssen für die Mindestsicherung aufkommen.

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( Kommentare)
am 09.01.2018 15:00

Endlich wird das größte Loch in der Sozialbadewanne - der Dauer-Notstand bis zum Pensionsantritt gestopft! Die Selbstbedienungs Partei (Holen sie sich was ihnen <nicht> zusteht) schäumt.
KURZ 6 wird gerechter, denn es ist gerade ehemaligen Besserverdienern eine Beteiligung an ihren Lebenskosten bis zur Pension zuzumuten.

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Klettermaxe (10.487 Kommentare)
am 09.01.2018 15:15

So sehe ich es auch.

Bisher war es doch so, dass diese Methode zur Überbrückung bis zur Frühpension von Großbetrieben bis zum Exzess genutzt worden ist. Notfalls hat man halt alibihalber noch etwas Geld in eine Arbeitsstiftung gesteckt, aber den Hauptteil hat das AMS beizutragen.

Die Mitarbeiter, die man mit einem Vielfachen eines Jahresgehalts abfertigte, lebten dann fürstlich auf Kosten des Staats.

Die Sozis müssen endlich zugeben, dass ein guter Teil dieser "Langzeitarbeitslosen" durch dieses System erst zu Arbeitslosen gemacht worden sind!

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simi47777 (2.009 Kommentare)
am 09.01.2018 15:23

Gibt's des nu?:
mehrere Jahresgehälter als Abfertigung? (bei Spitzenmanager evt ja. aber die werden nicht um Notstandshilfe ansuchen)

@ Pension: Früher wurden die besten 15 Jahre für die Pensionsberechnung herangezogen. Da kann ich mir schon vorstellen, dass einer bis zur Pension ein paar Jahre Notstand bezogen hat, dann wieder a bischen arbeiten usw.
Heutzutage zählt jedes Erwerbsmonat für die Pension

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Klettermaxe (10.487 Kommentare)
am 09.01.2018 16:35

Ja, einen golden Handshake gibt es bei diversen Großbetrieben (als Ausgleich zum niedrigeren späteren staatlichen Einkommen) noch und steht auch nicht im Widerspruch mit der Abfertigung "neu", und das wird sogar steuerrechtlich gefördert.

Einerseits gibt es einen Kündigungsschutz für Ältere, gleichzeitig fördert der Staat diese Freisetzungen ganz massiv, wenn der Betriebsrat einwilligt, was wiederum geschieht, wenn die Gesamtbedingungen gut genug sind.

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lukas99 (126 Kommentare)
am 09.01.2018 16:21

Klettermaxe, du schreibst sehr viele Kommentare und dies zu fast
jeder Tageszeit.
Frage: Da du viel Zeit hast, bist du Bezieher von Mindestsicherung?

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Klettermaxe (10.487 Kommentare)
am 09.01.2018 16:29

Na klar beziehe ich Mindestsicherung, wie soll ich mir und meiner Familie sonst diesen Lebensstil garantieren? Mit einem Scheiss Job ginge sich das jedenfalls nicht aus, und so hole ich mir, was mir zusteht.

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ohnooo (1.470 Kommentare)
am 09.01.2018 17:36

wenn manche Großbetriebe das Sozialsystem derart ausnutzen, dann wäre es doch konsequent, diese Praxis so unattraktiv zu machen, dass es diesen Betrieben billiger kommt, ältere Arbeitnehmer zu behalten.

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allesistmOOEglich (5.632 Kommentare)
am 09.01.2018 22:52

"Endlich wird das größte Loch in der Sozialbadewanne - der Dauer-Notstand bis zum Pensionsantritt gestopft!"

Na eben nicht! Die Strategie gegen (Dauer-)Arbeitslosigkeit wäre nämlich ein würdiges Jobangebot. Genau hier unternimmt die Regierung jedoch exakt nichts - im Gegenteil wurden von der SPÖ ins Leben gerufene Beschäftigungsstrategien für genau diese Leute sofort mit Machtantritt dieser neuen Herrscher abgeschafft!

Statt der Arbeitslosigkeit werden die Arbeitslosen bekämpft, und das halte ich für ziemlich pervers, Herr Kurz!

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oberoesi (1.100 Kommentare)
am 09.01.2018 14:29

In den ORFNews ist schon zu lesen, dass sich die Türkisen Zugriff aufs Vermögen vorstellen können ... Schön langsam kommt ans Licht, dass das sowieso schon so ist ... (s. Oö. Mindestsicherungsgesetz). Diese Diskussionen sind Augenauswischerei. Das Vermögen wird weiter von "unten" nach oben verschoben, sonst nichts.
"Wer hat, dem wird gegeben, wer nicht hat, dem wird genommen, was er hat".
Leider sind die Auswirkungen der kapitalistischen Interpretation dieser Aussage fatal.

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Klettermaxe (10.487 Kommentare)
am 09.01.2018 14:34

Die Bedingungen der Mindestsicherung waren immer schon an ein geringfügiges Vermögen gebunden. Wer Vermögen hat, braucht keine zusätzliche Staatshilfe. Sonst würde man Vermögende fördern, und genau da schreien die Linken sowieso gleich wieder reflexartig auf.

Anders gesagt: die Wahlverlierer meckern und bringen keinen einzigen brauchbaren Vorschlag. Wie vorher auch, also sie noch in der Regierung gewesen sin.

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joefackel (1.449 Kommentare)
am 09.01.2018 14:48

Stimmt, wer Vermögen hat braucht keine Staatshilfe.

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joefackel (1.449 Kommentare)
am 09.01.2018 14:54

Also z.B. sofort Pensionen bei 2000 netto deckeln, staatliche Gesundheitsversorgung für Großverdiener streichen und Zugangsbeschränkungen zu staatlichen Schulen und Universitäten für Kinder selbiger könnt ma dann auch gleich machen.

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Klettermaxe (10.487 Kommentare)
am 09.01.2018 15:18

Pensionen deckeln --> sofort einverstanden!

Nur klafft dann eine große Budgetlücke, weil auch die Einzahlungen mit der geringeren Höchstbemessung fallen. Aber auch das ist irgendwie machbar.

Ansonsten würde ich eine Deckelung zwischen 2.000 und 3.000 EUR für alle tatsächlich mehr als begrüßen!

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lukas99 (126 Kommentare)
am 09.01.2018 16:25

Klettermaxe, du schreibst sehr viele Kommentare und dies zu fast
jeder Tageszeit.

Frage: Da du viel Zeit hast, bist du Bezieher von Mindestsicherung?

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Klettermaxe (10.487 Kommentare)
am 09.01.2018 16:44

Wer so oft dasselbe Posting verfasst, muss noch mehr Zeit haben.

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NedDeppat (14.142 Kommentare)
am 09.01.2018 15:39

Da haben Gewisse am allerwenigsten Freude damit. Mit Ausnahme vielleicht noch die Kommunisten, und eun paar Linke die nie gesrbeitet bzw. eingezahlt haben.

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lukas99 (126 Kommentare)
am 09.01.2018 16:24

Klettermaxe, du schreibst sehr viele Kommentare und dies zu fast
jeder Tageszeit.

Frage: Da du viel Zeit hast, bist du Bezieher von Mindestsicherung?

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joefackel (1.449 Kommentare)
am 09.01.2018 14:21

Ich würde ja jetzt gerne schreiben dass bei Steuerflüchtlingen und "-optimierern" wesentlich mehr Kohle zu holen wäre als bei Sozialhilfeempfängern.

Aber dann würden sich wieder genug aufplustern und rotgsichtig "Neiddebatte!" geifern, also lass ich es lieber. Nicht dass uns noch einer der "Leistungsträger" ein Schlagerl bekommt und zum Sozialhilfeempfänger wird zwinkern

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fanfarikuss (14.170 Kommentare)
am 09.01.2018 13:56

Weil unten einer geschrieben hat ich war wohl schon lange nicht mehr auf dem Arbeitsmarkt.
Im Zentralraum flatterte gerade ein Postwurf mit Stellenausschreibungen eines Technikbetriebs in die Haushalte.
10 Jobs werden mit sofortigem Dienstbeginn gesucht, 38,5h/Woche offiziell, es steht auch dass die Posten über dem KV dotiert sind.
Entgegen anderer Betriebe wird nicht verlangt dass man eine Ausbildung als Raketeningenieur haben muss, aber gefordert wird viel, bis hin zum 3-Schichtbetrieb. Wie "alt" man sein darf steht nicht dabei, nur dass Erfahrung und viel knowhow gesucht wird.
Ich habe mir das mal schnell durchgerechnet.
Das geringste Salär erntet man mit € 1530,- netto als Maschinenwerker im 3-Schichtbetrieb. Auch hier wird ein abgeschlossener Metallberuf und Erfahrung verlangt.
Den höchsten Lohn bekommt man mit € 1800,- netto als Produktionsplaner (ein Megastress - Job, weiß ich fix).

Sehe nur ich das so, oder kann es sein dass Arbeit einfach zu wenig honoriert wird?

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fanfarikuss (14.170 Kommentare)
am 09.01.2018 14:05

Wer mit 50+ nach > 30 Jahren hackeln in die Arbeitslosigkeit fällt und zuvor angenommen 2500,- netto verdient hat und Alleinverdiener ist: Wie soll der mit einem Tausender weniger/Monat sein Leben erhalten?
Vom 3-Schichtbetrieb rede ich gar nicht, ich habe mir das aus Interesse mal gegeben, das packen manche mit 25 nicht.
Und warum bitte muss man selbst bei Bruttogehältern im unteren 2000,- Euro Bereich noch > 500€ Abgaben brennen?
Da sehe ich den Hasen im Pfeffer liegen.
Zum "Plan", den 1500,- Euro Kinderbonus nur jenen zu zahlen die über 1500,- netto haben, tja, dazu sage ich jetzt mal nichts.

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Klettermaxe (10.487 Kommentare)
am 09.01.2018 14:32

Die Antwort ist denkbar einfach:
Der Staat ist nicht für alles verantwortlich!

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