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Van der Bellen rügt FPÖ-Politiker: "Missverständliche Signale"

Von nachrichten.at/apa, 14. März 2018, 15:01 Uhr
Alexander van der Bellen  Bild: (AFP)

KIEW/WIEN. Bundespräsident Alexander Van der Bellen bemüht sich, Zweifel an der österreichischen Position in der Krim-Frage nach dem Regierungseintritt der FPÖ zu zerstreuen.

"Die Annexion der Krim ist und war rechtswidrig", betonte Van der Bellen am Rande seines Kiew-Besuchs am Mittwoch vor österreichischen Journalisten. Zugleich kritisierte er "missverständliche Signale" von FPÖ-Politikern.

"Österreich hat keinen Zweifel daran gelassen, dass wir die Position der Europäischen Union teilen", sagte der Bundespräsident. Österreich trage in diesem Zusammenhang "alle Schritte" der EU mit. "Einzelne Personen mögen hier unterschiedliche Ansichten haben, aber auch die Position der Bundesregierung insgesamt ist klar", präzisierte Van der Bellen mit Blick auf die FPÖ-Minister.

"Was wir nicht ausschließen können, ist, dass Privatpersonen in die Krim reisen und dadurch missverständliche Signale aussenden", sagte er auf die Frage nach den umstrittenen Reisen von FPÖ-Politikern auf die von Russland annektierte Halbinsel. "Wir können niemandem verbieten hinzureisen, wohin auch immer in der Welt. Wir können auch nicht verbieten, dass sie auf die Krim reisen, aber das sind keine offiziellen Stellungnahmen, die auf diese Weise abgegeben werden."

Zugleich sprach sich Van der Bellen dafür aus, dass Österreich weiterhin ein "gutes Gesprächsklima" mit Russland habe. "Ein friedliches Europa wird es ja ohne Russland nicht geben", sagte er zur Begründung.

Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) bemühte sich indes neuerlich um eine Abgrenzung zur FPÖ. "Ich gehöre keiner Partei an, und ich kann das nur weiterhin wiederholen", sagte sie auf Fragen österreichischer Journalisten zu den Krim-Aktivitäten von FPÖ-Politikern. "In meinen politischen Gesprächen ist das nie Thema", fügte sie hinzu. So sei sie etwa in Sarajevo nicht darauf (offenbar die FPÖ-Position zur Republika Srpska, Anm.) angesprochen worden. "Ich wurde ausschließlich von Journalisten dazu befragt", sagte sie. "Die Menschen in der Ukraine haben ganz andere Sorgen", so Kneissl.

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55  Kommentare
55  Kommentare
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( Kommentare)
am 15.03.2018 13:46

Missverständliche Signale:
Warum sendet unser Herr BP Signale
immer nur Richtung FPÖ aus.
Ich denke, es gibt hier zu Lande auch andere Themen,
die einer Kritik des Bundesspräsidenten harren.

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Floko1982 (2.957 Kommentare)
am 15.03.2018 15:05

naja, .. von den Schwarzen hört man ja nichts, .... da kann man keine Signale aussenden, ..

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lester (11.380 Kommentare)
am 15.03.2018 12:05

Hier sieht man deutlich was die div. Zusagen der FPÖ in puncto EU usw.wert sind. Nämlich nichts,nur Lügen wie so oft bei der Partei der Ehrlichen und Anständigen.
Diese Regierung macht Österreich zum Gespött von Europa. Die halbe Regierung mit zumindest Nähe zum äußerst rechten Rand wenn nicht gar zum braunen Misthaufen.

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jw0815 (308 Kommentare)
am 14.03.2018 20:43

Not my president

Die inzwischen olivgrünen arbeiten brav die Transatlantikger - Agenda ab und wundern sich dann, dass man sich mit Grausen von ihnen abwendet.

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Stahlstadtkind (763 Kommentare)
am 14.03.2018 22:02

Sie würden also analog auch gutheißen, wenn zB Ungarn sich das Burgenland krallt ?

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auflosgehtslos (2.257 Kommentare)
am 15.03.2018 09:07

Auf der Krim leben 90% Russen!

Wie viele Ungarn leben in Burgenland?

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Floko1982 (2.957 Kommentare)
am 15.03.2018 15:07

wegen der 90% ist es ok oder was?, ... ihr geistiger Horizont ist wirkich überschaubar, ...

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tradiwaberl (15.590 Kommentare)
am 15.03.2018 14:53

dieses "not my president" ist so richtig infantil und peinlich.

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gutmensch (16.546 Kommentare)
am 14.03.2018 18:48

Mein Gott. Ich stelle mir vor, Hofer wäre BP geworden.

Wie peinlich wäre das in der Welt.

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( Kommentare)
am 14.03.2018 20:56

Wenn der es gworden wer, darat i nimma ins Ausland fohrn.
Des war bei Waldheim schon schlimm genug. I hab net amoi gwusst
davon. Übahaupt de Schweiza tramps haben sich zerkugelt. )-:

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ElimGarak (10.744 Kommentare)
am 14.03.2018 21:17

Warum? Satirker sagen Er wäre schon 5 mal in Russland gewesen. Und in Ungarn. Und vielleicht auch Polen. Türkei wäre Wackelkandiat. Zwar schätzt man ihre Vorgehensweise gegen Andersdenkende aber Türken selbst mag man auch nicht...

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( Kommentare)
am 14.03.2018 21:38

so ein Blödsinn. Man mag Menschen oder nicht - wurscht ob Türke oder Inuit.
und sonst, braucht man nicht über ein ganzen Volk die Antisympathie
heraushängen lassen.
frag dahoam amoi noch!

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( Kommentare)
am 14.03.2018 21:42

Hr. Dr. Waldheim hat in Amerika nicht einreisen dürfen.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 14.03.2018 18:36

Eines muss man der Kneissl lassen:
Sie weiß sich durch strategische Distanzierung von der FPÖ abzugrenzen -
unter dem Druck von ausländischen Diplomaten und Journalisten!

Ob diese strategische Abgrenzung auch glaubwürdig und belastbar ist,
steht auf einem anderen Blatt.

Verräterisch, und peinlich ist es allemal
wenn sich eine österr. Aussenministerin
von einer REGIERUNGSPARTEI abgrenzen muss!!

Damit bestätigt sie nichts anderes,
als die Probleme die Österreich innen- und aussenpolitisch wegen der FPÖ hat!

Nicht umsonst hat Kurz die aussenpolitischen EU-Agenden behalten!
Was wird noch alles zugestanden,
um die FPÖ als Steigbügelhalter für die Macht der ÖVP nicht zu verlieren?

Das alles war dem ÖVP-Kurz bekannt!
Sich mit den FPÖ-troublemakers in Koalitionsbett zu legen
kann nur kathastrophal enden!

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Gugelbua (31.807 Kommentare)
am 14.03.2018 18:45

diese Polit-Kampagne gegen die FPÖ erinnert mich an die Waldheim Affäre

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 14.03.2018 19:33

Der Opferreflex der FPÖ-Fans wird seit VDU-Zeiten gepflegt!

Wer eine Meise hat, muss sie nicht auch noch streicheln.

Waldheim war ein e Einzelperson -
Heute handelt es sich um eine ganze Regierungs- Partei und
die Fakten liegen heute ganz anders:

Bei Waldheim gings um seine Wehrmachtskarriere in der VERGANGENHEIT!

Bei der FPÖ gehts um AKTUELLE HEUTIGE ideologische, menschnrechtswidrige, aufwiegelnde, entsoldiarisierende, inhumane Positionierungen!!!

Lesens doch nur mal die aktualisierte div. Listen der gerichtlichen Verurteilungen von ÖVP/FP-Einzelfällen!
Graust Ihnen da nicht auch?

Und diese Sippe greift nach der Herrschaft über den ORF,
versucht Journalisten fertigzumachen,
sprich von "Systemmedien" und Unterstellt den Medien Lügen!?!
So beginnen Diktaturen, damals und heute!!

www.mkoe.at/broschuere-lauter-einzelfaelle-die-fpoe-und-der-rechtsextremismus

https://derstandard.at/2000072943520/einzelfall-ausrutscher-fpoe-oevp-regierung

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ElimGarak (10.744 Kommentare)
am 14.03.2018 21:19

Mich nicht. Denn die F stellt sich außenpolitisch selbst ins Abseits durch unbedachte kurzsichtige Aussagen. Das war bei Waldheim nicht so.

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( Kommentare)
am 14.03.2018 21:40

echt?

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Gugelbua (31.807 Kommentare)
am 14.03.2018 18:11

Alter schützt nicht vor Torheiten grinsen

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 14.03.2018 18:20

Ihr Posting ist inhaltsleer, argumentlos, frech und unanständig dumm!

Wenn Sie auf die geduldige und korrekte Stellungsnahme von BP Dr. Alexander Van der Bellen
in derart unqualifizierter beleidigender Weise reagieren, dann ist Ihnen nicht zu helfen!

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Gugelbua (31.807 Kommentare)
am 14.03.2018 19:00

entschuldige mich, hätte einen weinenden Smiley setzen sollen !

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 14.03.2018 19:38

Zur Sache: Van der Bellen musste in dieser Causa so agieren vor allem um mit klaren Worten den Ruf Österreichs zu retten!

= Schadensbegrenzung wenn FP-Einzelkämpfer meinen
sich auf der Krim oder in Serbien
auf Kosten Österreichs profilieren zu müssen!

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mape (8.837 Kommentare)
am 14.03.2018 20:04

Wie schrieb doch eine grüne Wahlhelferin unseres verehrten Herrn Bundespräsidenten : "Österreich du Arsch"
Brauchte es da keine " Schadensbegrenzung ".
Komisch !

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mape (8.837 Kommentare)
am 14.03.2018 20:30

Wie schrieb doch eine grüne Wahlhelferin unseres verehrten Herrn Bundespräsidenten : "Österreich du Arsch"
Brauchte es da keine " Schadensbegrenzung ".
Komisch !

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Lerchenfeld (5.195 Kommentare)
am 14.03.2018 21:06

Dazu hat sich der Typ in der Hofburg übrigens auch noch nicht geäußert,gibt aber sonst überall seinen unnötigen Senf dazu.👎👎

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mape (8.837 Kommentare)
am 14.03.2018 22:19

Wie schrieb doch eine grüne Wahlhelferin unseres verehrten Herrn Bundespräsidenten : "Österreich du Arsch"
Brauchte es da keine " Schadensbegrenzung ".
Komisch !

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Floko1982 (2.957 Kommentare)
am 15.03.2018 15:08

am besten gar nix posten, dann gehen Sie kein Risiko ein

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 14.03.2018 18:07

Einen besonderen Eifer entwickelt der rotgrüne Hofburger, um die Ukrainer, bzw. deren Häuptlinge, zu kuscheln! Die durch einen Putsch an die Führung gelangten Oligarchen wie den Poroschenko, den der Hofburger schon zum Opernball ausgeführt und hofiert hatte. Ach ja, der Poroschenko hatte ihm seinen Ariennachweis mitgebracht, wonach der VdB einer Urahnen in der heutigen Ukraine hätte. Na, das verbindet ihn doch grinsen

Merke: Die Ukraine ist nach allen Statistiken das korrupteste Land das die EU-rokraten auf US-Geheiß in Europa finanzieren muss. Milliarden EU-Euros (der Nettozahler!) wurden bisher schon dort versenkt.

Ach ja, natürlich sehen das die Raffeisen-Kraken in Wien und Umgebung etwas anders: Die "hängen" nämlich mit fast 6 (sechs) Milliarden Euro an faulen und unwiederbringlichen Krediten in der Ukraine grinsen Na, vielleicht hilft es jetzt den WP um diese Kredite in den Raffeisen-Bilanzen nicht als uneinbringlich zu klassifizieren grinsen

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blasner (1.987 Kommentare)
am 14.03.2018 18:17

gudenus, bist du`s?

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( Kommentare)
am 14.03.2018 21:08

Diplomatisch bleiben.
diplomatie ist die Kunst des Verhandels.

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Flachmann (7.126 Kommentare)
am 15.03.2018 09:12

Dann passt der Herr Präsident ja bestens zur Ukraine!

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Lerchenfeld (5.195 Kommentare)
am 14.03.2018 17:53

Das Reisen ist des VdBs Lust und die Angetraute lacht und lacht sich ins Fäustchen,peinlich das Duo !!

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Commendatore (1.407 Kommentare)
am 14.03.2018 18:02

Sie haben recht VDB wäre geeignet für die Marlboro Werbung aber als Präsident eher eine Lachnummer.

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Floko1982 (2.957 Kommentare)
am 15.03.2018 15:10

Warum genau, .. erklären Sie sich bitte, ...

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 14.03.2018 18:19

@Lerchenfeld: Allemal besser wenn ein würdiger Bundespräsident Hr. Van der Bellen seine beruflichen Reisen absolviert, als wenn es der Blaune Hofer getan hätte. So wie sich die FPÖ derzeit in der Regierung aufführt, muss man Angst um unsere Demokratie haben.
Gut das VdB genau hinschaut, was Hofer NICHT gemacht hätte!!!

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Commendatore (1.407 Kommentare)
am 14.03.2018 18:34

Wollen sie nicht Asyl in Nordkorea beantragen ?

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 14.03.2018 19:17

@Commendatore: Warum bist du dann noch hier???

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Commendatore (1.407 Kommentare)
am 14.03.2018 17:41

Die Krim gehörte schon immer zu Russland auch wenn es VDB nicht wahrhaben will. Es ist halt nur wieder mal ein Anlass für ihn im grünen Morast zu baden.

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 14.03.2018 18:11

@Commodore. Geh, der Poroschenke, Oligarch und Staatschef von USA-Gnaden in Personalunion, hat dem rotgrünen Hofburger doch seinen Ariernachweis zum Operball mitgebracht, wobnach der Beute-Tiroler VdB eigentlich seine genealogischen "Wurzeln" in der Ukraine hat. So etwas schmeichelt doch dem VdB grinsen grinsen grinsen

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zweitaccount (4.217 Kommentare)
am 14.03.2018 18:22

????
Die Krim war lange eigenständig, und dann über Jahrhunderte ein Vasallenstaat des osmanischen Reiches.

Die russische Herrschaft, die mit einer Gewaltorgie gegen die Tataren begann, war eine verhältnismäßig kurze.
Aber Fakten sind nicht das, mit dem du dich beschäftigst.

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( Kommentare)
am 14.03.2018 21:33

wollt net vorgscheidln, hab erst nachher glesen, dass du schon alles
klar gemacht hast.

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( Kommentare)
am 14.03.2018 21:23

Die Bezeichnung der Krim leitet sich eventuell vom mongolisch-tatarischen kerim „Festung“ oder vom krimtatarischen qrım „Felsen“ ab, möglicherweise aber auch vom antiken Volk der Kimmerer, die an der Krim lebten und von antiken griechischen Autoren erwähnt werden. Wahrscheinlich ist, dass der Name "Krim" sich einst auf die Region im gebirgigen Süden der Halbinsel bezog. Diese erstreckte sich über das Hinterland zwischen der Bucht von Sewastopol (das historische Chersones) und Sudak (historisch auch Soldaiamgenannt)

Eine nach modernen Kategorien indigene Bevölkerung gab es nicht. Die Krim wurde einst von Kimmerern und Taurern bewohnt. Gleichzeitig mit den Griechen stießen die Skythenauf die Krim vor. Später stand das Gebiet unter römischer, gotischer, sarmatischer, byzantinischer, hunnischer, chasarischer, kyptschakischer, mongolisch-tatarischer, venezianischer, genuesischer und osmanischer Herrschaft und wurde schließlich Teil des Russischen Kaiserreichs.

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( Kommentare)
am 14.03.2018 21:29

Russisches Kaiserreich

Russische Flotte in Sewastopol, Iwan Aiwasowski, 1846
vorher war Antike,Altertum,Mittelalter

Bis zum Russisch-Türkischen Krieg (1768–1774) war das Khanat der Krim ein Vasallenstaat des Osmanischen Reichs. Mit Hilfe des Russischen Kaiserreichs gelang die Loslösung, die Osmanen mussten im Frieden von Küçük Kaynarca 1774 die „Unabhängigkeit“ der Krim anerkennen, worauf jedoch gleichzeitig eine schleichende Russifizierung folgte. Viele Krimtataren flohen auf das Gebiet der heutigen Türkei. Unter Grigori Potjomkin kam der Staat der Krimtataren durch Annexion endgültig unter russische Herrschaft:

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max1 (11.582 Kommentare)
am 14.03.2018 17:24

Mit den Wölfen heulen ist allemal leichter als Rückgrat zu bewahren.
VdB ist da nicht anders als sein Vorgänger.

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 14.03.2018 17:31

Sich einem gewissenlosen Diktator andienen ist bei Ihnen Zeichen von "Rückgrat"?

Dann sind Sie sicherlich FPÖ-Fan, oder?

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( Kommentare)
am 14.03.2018 22:20

misunderstood!

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max1 (11.582 Kommentare)
am 15.03.2018 06:52

Meine Distanz zur FPÖ ist grössee als Sie sich vorstellen können.

Vielleicht forschen Sie mal was Kontext bedeutet.

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 14.03.2018 15:51

Für die seriösen Spitzen des Staates ist es äußerst mühsam, die FPÖ in der Regierung mitschleppen zu müssen.

Das blieb den SPÖ-Bundeskanzlern erspart.

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sachsalainen (450 Kommentare)
am 14.03.2018 18:01

Sie sollten endlich akzeptieren, dass die FPÖ demokratisch
als Regierungspartei legitimiert ist.
Auch wenn dies die Grünen und Linken nicht akzeptieren können.
"C´´la Vie", wie Macron zu sagen pflegt.

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hasch1 (1.740 Kommentare)
am 14.03.2018 18:39

Das ist richtig. Wie es aussieht ist die FPÖ dieser Aufgabe nicht gewachsen.

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