VP-Generalsekretär soll Wiener Stadtpartei retten
WIEN. Vizekanzler Mitterlehner schließt Regierungsumbildung vorerst aus. Hofburg-Wahl bietet nächste Chance für Personalrochaden.
Durchatmen hieß es in der Kanzlerpartei auch am Tag nach der Wien-Wahl. Akuten Handlungsbedarf sah man dafür in der ÖVP, nachdem die schon davor am historischen Tiefststand grundelnde Stadtpartei weiter abgestürzt war, weshalb Manfred Juraczka als einziger Spitzenkandidat umgehend den Hut genommen hat.
Noch Sonntagnacht hat man sich auf Gernot Blümel als Nachfolger geeinigt, wie VP-Obmann Reinhold Mitterlehner gestern den OÖNachrichten bestätigte. Blümel, unter Michael Spindelegger als Generalsekretär in die Bundespartei geholt, soll sich in Wien "hauptberuflich" um den Neuaufbau kümmern. (siehe auch Porträt auf Seite 5). Er wurde gestern im Parteivorstand mit 96 Prozent bestätigt. Blümels großer Vorteil gegenüber einem Mitglied der Bundesregierung sei, dass dieser sich "hauptberuflich" um Wien kümmern könne, erklärte Mitterlehner. Zuletzt waren die beiden Wiener Staatssekretär Harald Mahrer und Außenminister Sebastian Kurz als Wien-Reformer im Gespräch. Kurz, nach wie vor populärster VP-Minister, soll sich dem Vernehmen nach vehement gegen die undankbare Rolle eines Wien-Sanierers gewehrt haben.
Der nach Blümels Wechsel vakante Job des Generalsekretärs soll heute nachbesetzt werden. Als möglicher Kandidat wurde auch OÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer genannt.
Keine Regierungsumbildung
Abgesehen von dieser Personalrochade kommt für Mitterlehner "eine Regierungsumbildung jetzt nicht in Frage". Denn es gehe nicht um das Austauschen von Köpfen. Das Problem der Koalition "liegt in der Konkretisierung der Regierungsarbeit". Und in der Flüchtlingsfrage habe man "aufgebauscht, statt zu kalmieren".
Um neue Minister könnte es dennoch bald gehen. Wie Mitterlehner bestätigte, soll die Kandidatur für die Bundespräsidentenwahl "bis Jahresende" entschieden sein. Niederösterreichs Erwin Pröll gilt als VP-Favorit. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner hat gute Chancen, dann Landeshauptfrau zu werden.
Schickt die SPÖ Rudolf Hundstorfer gegen Pröll ins Rennen, könnte Kanzler Werner Faymann ein neues Gesicht für das Sozialressort präsentieren. Folgerochaden nicht ausgeschlossen.
Als nicht ganz vom Tisch gilt die Premiere einer rot-schwarzen Hofburg-Kandidatin in Person der renommierten Ex-Richterin und Hypo-Prüferin Irmgard Griss. Vorteil dieser Variante: Griss wäre ein wuchtiges Signal für neue Harmonie und würde die Wahlkampfkassen schonen.
Hofburg-Option Irmgard Griss