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Turbulenzen in Koalition: Kern droht mit Neuwahl, Mitterlehner beschwichtigt

WIEN. In der Koalition steht heute, Dienstag, eine wichtige Verhandlungsrunde zur Neuausrichtung des Regierungsprogramms an.

Kanzler Christian Kern und sein Vize Reinhold Mitterlehner Bild: APA

Die Stunden davor waren von Nervosität bis hin zu Neuwahldrohungen geprägt. Bundeskanzler Christian Kern forderte von der ÖVP mehr Bewegung ein. „Wir müssen Ergebnisse auf den Tisch legen, sonst braucht es diese Regierung nicht mehr“, stellte  Kern im „Standard“ sogar ein mögliches Ende der Zusammenarbeit in Aussicht. Er sei „sehr unzufrieden mit dem, was vorliegt“, richtete Kern der ÖVP über die „Krone“ aus, dass die ÖVP bis Freitag statt „Überschriften“ Antworten liefern müsse. Denn „unsere Geduld ist stark belastet“.

Noch am Vormittag beim Ministerrat waren es VP-Spitzenfunktionäre, die dem Kanzler vorwarfen mit einem Platzen der Koalition zu spielen . Eine „vorgezogene Neuwahl liegt ein bisschen in der Luft“, mutmaßte Familienministerin Sophie Karmasin (VP). Wie Parteifreund, Innenminister Wolfgang Sobotka, sah sie in der Neujahrsrede des SP-Chefs das Indiz für einen Wahlkampfauftakt. Zu diesem Zeitpunkt sah Kern noch keine Anzeichen für eine drohendes Platzen der Regierung. Sein 150-Seiten-Plan sei ganz im Gegensatz zu den Vorwürfen aus der ÖVP ein Anstoß für gemeinsames Arbeiten. Einen Hinweis dafür, dass es sich doch eher um Theaterdonner handeln könnte, lieferte am Abend die Reaktion von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner:  Der VP-Chef gab  sich angesichts der Forderungen von Kern, der rasche Ergebnisse beim Regierungsprogramm-"Update" will, betont gelassen. "Der Kanzler hat die Hand gereicht. Ich schlage ein", sagte Mitterlehner.

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Artikel Lucian Mayringer 24. Januar 2017 - 17:14 Uhr
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