Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Türkei: "Wahlvorwürfen muss nachgegangen werden"

Von nachrichten.at/apa, 18. April 2017, 18:05 Uhr
Alev Korun Bild: Foto: APA

Die Menschenrechtssprecherin der Grünen, Alev Korun, hat am Montag den Verdacht geäußert, dass beim Referendum in der Türkei bis zu 2,5 Millionen Stimmen manipuliert worden seien. Laut Korun, die als Wahlbeobachterin im Einsatz war, sind die Beschwerden in einem Ausmaß, dass sie das Wahlergebnis drehen würden. "Diesen Vorwürfen muss nachgegangen werden", forderte Korun am Dienstag in Wien.

"In Österreich vom Rechtsstaat zu profitieren und gleichzeitig für die Abschaffung der Gewaltenteilung in der Türkei zu stimmen, ist ein großer Widerspruch", sagte Korun weiter. Korun war selbst als Wahlbeobachterin für den Europarat im Einsatz. Die Beobachtermission sei aber wegen Sicherheitsbedenken stark eingeschränkt worden, berichtete sie. So war es beispielsweise nur in vier Orten der Türkei möglich die Wahl zu beobachten. Sie selbst habe während ihres Einsatzes keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Nach ihr zugetragenen Berichten sollen aber zwei Wahlbeobachter der OSZE in dem mehrheitlich von Kurden besiedelten Diyarbakir von bewaffneten Polizisten daran gehindert worden sein, das Abstimmungslokal zu betreten. Bis zu 1,5 Millionen Wahlkuverts sollen nach Angaben der Oppositionspartei nicht abgestempelt worden und demnach ungültig sein. Die übrige Million soll weitere Unregelmäßigkeiten betreffen. So sollen etwa Menschen, die zur Fahndung ausgeschrieben wurden, Korun geht von 10.000 Türken aus, durch Ausweiskontrollen vor den türkischen Wahllokalen an der Abstimmung gehindert worden sein. Es hätte auch Beschwerden von Einzelpersonen gegeben, die Unregelmäßigkeiten dokumentiert hätten, berichtete Korun. So wurden in sozialen Netzwerk Videos verbreitet, die vermeintlichen Wahlbetrug zeigen. Auf Basis dieses Vorwurfs hat die Opposition ihre Wahlanfechtung angekündigt. Im nächsten Schritt muss nun eine offizielle Beschwerde bei der obersten Wahlbehörde eingebracht werden, die diese schriftlich bestätigt muss. Politische Beobachter in der Türkei gehen aber davon aus, dass die Wahlbehörde im Sinne der AKP entscheiden wird, so Korun. Die Vorwürfe der Wahlbeobachtung hat nach Angaben Koruns auch in der Türkei hohe Wellen geschlagen. Demnach hätte Erdogan erklärt, er würde sich von Wahlbeobachter nichts sagen lassen, berichtete Korun. Die Lage in der Türkei werde jedenfalls einer der Schwerpunkte der parlamentarischen Versammlung im Europarat in der nächsten Woche sein, kündigte Korun an. Bei dem türkischen Referendum erreichte Erdogan bei den Auslandstürken hohe Zustimmung. In Österreich stimmten 73,33 Prozent der Türken, die am Sonntag beim Referendum über die Verfassungsreform teilnahmen, für Erdogans Pläne. Gründe dafür sieht die Grünen-Abgeordnete Berivan Aslan im ungehinderten AKP-Wahlkampf und der Einschüchterung türkischer Minderheiten, die der Wahlurne fernblieben.

mehr aus Innenpolitik

Ressorts in Salzburger Stadtregierung nahezu fixiert

ÖVP-Inseratenaffäre: Sichergestellte Daten des Kanzleramts entsiegelt

Chats geben Einblicke in ORF-Pläne von FPÖ unter Strache

 Deckname Giovanni Parmigiano: Moskaus Späher im Staatsschutz

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

9  Kommentare
9  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
1949wien (4.127 Kommentare)
am 20.04.2017 12:52

......Korun ein Windfähnchen in der Politik. Dreht sich wie das Aprilwetter. Sie sollte dorthin, wo ihre Wurzeln sind und in der Türkei ihre "Weisheiten" verbreiten!

lädt ...
melden
antworten
MajaSirdi (4.833 Kommentare)
am 19.04.2017 08:27

Nun JA, JA sie ist wieder da!

Aber ehrlich, bis gestern wusste ich gar nicht das diese Wichtige Frau für einige Wochen nicht im Österreichischen Lande war...is ma genau so abgegangen wie ein Kropf.

Aber leider bekommt sie jetzt sehr viel Platz in den Medien und wird durchgereicht von einer Subventionierten Medienanstalt zur anderen um überall den gleichen Schmarren zu erzählen...

In Österreich wird für Österreicher nichts getan, wichtig ist Multikulti mit sehr viel Geld anzulocken, aber weit lieber ist mir Kulti in den Ländern die ich bereise und dort soll es auch bleiben.

2005 war ich zum letzten mal in der Türkei, ein sehr schönes Land mit großer Tradition im Hinterland und die Menschen sind Gastfreundlich - gewesen - seit alles beobachtet wird wie aus der ehemaligen DDR gewohnt leben die Menschen in Armut und werden noch ausgebombt vom Sultan.

Für mich kaufe ich nichts mehr wo Türkei offensichtlich draufsteht, auch keinen AEG-Elektrolux mehr...

Schönen Mittwoch

lädt ...
melden
antworten
Analphabet (15.374 Kommentare)
am 19.04.2017 01:54

Anscheinend trauen die Griechen den Türken nicht?

lädt ...
melden
antworten
fritzicat (2.724 Kommentare)
am 18.04.2017 23:16

"In Österreich vom Rechtsstaat zu profitieren und gleichzeitig für die Abschaffung der Gewaltenteilung in der Türkei zu stimmen, ist ein großer Widerspruch", sagte Korun weiter. Korun war selbst als Wahlbeobachterin für den Europarat im Einsatz

--------------

Na liebe Frau Korun, so gehts auch nicht, jahrelang die lieben Türken hätscheln, gegen jeden Österreicher mit Hilfe der Glawischnici opponieren, der die "Türkische Gefahr" nur ansatzweise andeutete und jetzt auf einmal gegen Erdowahn sein !

lädt ...
melden
antworten
LukasFFK (702 Kommentare)
am 18.04.2017 21:18

Nachdem die Hausaufgaben in Ö so gut erledigt werden, kann man sich natürlich jetzt als Fleißaufgabe in der TK-Thematik wichtig machen...

lädt ...
melden
antworten
Biene1 (9.482 Kommentare)
am 18.04.2017 19:34

Ja, ich fände es durchaus sinnvoll, wenn Korun und ihre Gesinnungsgenossinnen den Rest des Jahres in der Türkei verbringen und Erdogan zeigen wo's lang geht...

lädt ...
melden
antworten
mitreden (28.669 Kommentare)
am 18.04.2017 20:02

GrünInnen wie immer, auf wichtig machen und fordern.
Erdogan zittert schon... grinsen

lädt ...
melden
antworten
jamei (25.489 Kommentare)
am 19.04.2017 09:35

...fursicht - der weis wo Dein Auto wohnt... grinsen

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 18.04.2017 19:28

Es nützt ja doch nichts - es gibt nur eine Wahrheit und die heißt Erdogan und die EU-Sschleimer kriechen diesem demokratischen Diktatoren in den Arsc... Die rückratlosen Politiker warten nur auf den Ihnen versprochenen gut dotierten Posten und scheisse...... auf Europa und das Volk!

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen