Terror: Mikl-Leitner will breite Maßnahmen-Diskussion
WIEN. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) spricht sich für eine breite Diskussion aller derzeitigen und etwaigen Möglichkeiten zur Terror-Prävention in Österreich aus.
Diese soll mit allen Parteien, nicht nur dem Koalitionspartner geführt werden, meinte die Ressortchefin am Dienstag vor dem Ministerrat gegenüber Journalisten.
Um die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten und sie vor Terrorismus zu schützen, sollen generell alle Maßnahmen, die dem Staat in akuten Notsituationen zur Verfügung stehen, diskutiert werden. Auch soll man sich Beispiele aus anderen Ländern anschauen, so die Ministerin, die alle Parlamentsparteien in die Diskussion einbeziehen will.
Sie selbst hat als Präventionsmaßnahme ja etwa Hausarrest oder Fußfesseln für potenzielle Terroristen vorgeschlagen. Auf die Frage, ob auch eine verstärkte Meldepflicht oder Internet- und Telefonüberwachung denkbar wären, meinte Mikl-Leitner, sie sei "für jede Maßnahme offen". Was das neue Staatsschutzgesetz betrifft, verwies sie auf die Ausschusssitzung Anfang Dezember im Parlament.
SPÖ wartet auf konkrete Maßnahmen
Die SPÖ wartet indes auf die konkreten Vorschläge der Ressortchefin. Diese sollen rechtskonform sein, meinte Bundeskanzler Werner Faymann und erklärte weiters, dass "kriminelle Dschihadisten" eingesperrt werden sollen. Klubchef Andreas Schieder stellte fest, dass es bereits jetzt eine "Fülle an Möglichkeiten" gebe. Dringend notwendig sei jetzt, die Ausrüstung der Polizei zu verbessern und diese mit mehr Personal auszustatten. Alle vorhandenen Möglichkeiten sollen "ausgeschöpft" werden. Im Vorschlag, potenzielle Täter mit einer Fußfessel zu versehen, erkennt er hingegen "kein brauchbares Mittel". Auch verwies er auf die verfassungsrechtlichen Bedenken. Schieder sprach sich hingegen einmal mehr für eine "erweiterte Meldepflicht" aus, dies wäre auch mit der Verfassung vereinbar.
Sehr zurückhaltend zu den Vorschlägen zu Fußfesseln und Hausarrest zeigte sich Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP). Es stehe der Innenministerin zu, Vorschläge in ihrem Bereich zu machen, er sei auch dafür, alles offen zu diskutieren, "aber immer unter dem Aspekt der Rechtsstattlichkeit". Es müssten alle Maßnahmen unter rechtlicher Kontrolle erfolgen. Das sei für ihn ein zentraler Punkt, sagte Brandstetter am Rande des Ministerrats.
Er bekräftigte seinen Wunsch, Internettelefonie stärker zu überwachen und die grundsätzliche Sinnhaftigkeit der Vorratsdatenspeicherung zur Bekämpfung terroristischer Straftaten. Hier gebe es aber durch die aktuelle Judikatur des Verfassungsgerichtshofs und des Europäischen Gerichtshofs enge Grenzen, so der Minister.
Die Welt k.o.
oder
Der weltweite Multi-Kulti-Bürgerkrieg
(Ein psychedelisch entarteter Gedicht- und Prosa-Bastard)
Die Welt ist soooo langweilig geworden!
An jedem Tag ein neuer Krieg
im Medien-Gewitter!
Die Bilder all der toten Kinder,
sie berühren mich nicht mehr!
Mädchen,
zu hunderten entführt,
als Sklavinnen verkauft
an Männer,
die nicht wissen,
ob sie überhaupt so "Männer" sind?
Kein Imam weit und breit,
der bloß nur Gutes
in diesem Mensch-Sein sehen würde!
Und dann steht auch noch der Christen
zuvor schon so erschlafftes Schwanzerl
ein letztes Mal
noch auf!
Scheiß d'rauf!
Verdammt!
Und Hey!
Ich will endlich meine
mir so hart verdiente
RentenZeit
genießen!
Verdammt!
Und Hey!
Ich habe Angst!
Ich habe doch mein Leben lang
darauf gespart!
Eine Ahnung in mir ist:
Meine Pension verreckt gerade
im Bankster-Gangster-Zukunftsfond-so-Paradies!
....
Aus meinem Gedicht "Die Welt k.o.", ist 6 Seiten lang.
Copyright by Lothar Krist = buji
Die Welt k.o.
oder
Der weltweite Multi-Kulti-Bürgerkrieg
(Ein psychedelisch entarteter Gedicht- und Prosa-Bastard)
Die Welt ist soooo langweilig geworden!
An jedem Tag ein neuer Krieg
im Medien-Gewitter!
Die Bilder all der toten Kinder,
sie berühren mich nicht mehr!
Mädchen,
zu hunderten entführt,
als Sklavinnen verkauft
an Männer,
die nicht wissen,
ob sie überhaupt so "Männer" sind?
Kein Imam weit und breit,
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in diesem Mensch-Sein sehen würde!
Und dann steht auch noch der Christen
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Verdammt!
Und Hey!
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Ich habe Angst!
Ich habe doch mein Leben lang
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Copyright by Lothar Krist = buji
"Frauen sind schwach": Empörung über Murat Baser
Verdammt! Und noch einmal VERDAMMT!
Wieso kann man zu diesem Artikel nicht kommentieren?
Seid IHR GUTMENSCHEN so etwas von feige, dass IHR die WAHRHEIT nicht ertragen könnt?
Ekelhaft! In keiner Ösi-Zeitung kann man zu diesem Bericht kommentieren? Seid IHR ALLE gleichgeschaltet?
Ooooh, Eure Gutmenschen-Zensur ist so was von ekelhaft!
Eure "politische Korrektheit" führt UNS ALLE nun, die gesamte Menschheit, in den weltweiten Multi-Kulti-Bürgerkrieg!
IHR GUTMENSCHEN seid ALLEIN daran schuldig!
IHR seid die andere Seite der NAZIS!
PERFEKTE MIT-TÄTER!
Massen-Mit-Mörder in Perfektion!
Ich bitte um Zensur!
@buji2009
Du darfst gerne über Christen schimpfen - aber Moslems zu kritisieren - undenkbar.
Scheinbar sind die Moslems schon gleicher als gleich.
Islam = Islamismus
Man kann dies auch ganz leicht an den so genannten moderaten Muslimen erkennen,
siehe den O.Ö. Religionslehrer Murat Baser,
zu dessen Artikeln man in keiner Ösi-Zeitung kommentieren darf.
DAS sagt wohl eh schon ALLES!
und dann die aussage von murat basar,
wäre auch zu diskutieren,von wegen
die aussage über frauen!!!!
ich frage mich wiso dieser bei uns
in österreich zu sagen hat?????
sage absichtlich nicht herr,
mich regt so etwas sowas von
auf!!!!!!!
Viele meinen: Europa (u. Ö)soll seine Identität nicht verlieren!(s.Demokratie und Leitkultur)
Selbstvergewisserung: Wir lassen uns unsere europäischen Werte nicht von Terroristen (nicht näher genannten) zerstören...heißt es von der Hohen Politik.
Na ja, ist alles richtig. Es ist alles wichtig. Und es ist doch hilflos. Europa redet sich Mut ein (s.das Gesülze der hohen Politik). Europa ist geschwächt. Schlimmer: Europa ist schwach.
Dank EU-Krise...doppelte s. Schulden-/Finanzkrise u Zuwanderungskrise(Asylwanderungen) ...bis hin zum infernalischen Multikulti ?!
Achtung: Schon bisher konnte man die Zuwanderung u. Integrationsproblematik nicht meistern...
Hoppla, jetzt bin ich wohl zu bürgerl./rechts ...Sorry.
Grundsätzlich ist die Regierung Faymann Rücktrittsreif!!
Höhere Schulden
höhere Arbeitslosigkeit
höhere Kriminalität
niedrigere Löhne
niedrigere Pensionen
zig-tausende von Illegalen Einwanderern anderer Kulturen
Die Folgen dieser Regierun g 8Flüchtlinge usw) wird uns noch Jahrzehnte beschgäftigen
Mit den Einwanderern verdünnen sich doch die Schulden.
Vielleicht sollte man den Asylanten an der Grenze gleich ehrlich sagen: "Gratulation und herzlich willkommen in Österreich, Sie starten mit Ihrer Familie mit 100.000 EUR anteiliger Verschuldung!"
Das wäre ja noch wirksamer als ein grosses Bild von der Innenministerin an der Grenze!
Wir sollten unsere nassen, stinkenden Fetzen auspacken, bevor es zu spät ist! Aber wahrscheinlich ist es schon zu spät!
Nun ja, EU!
Ein paar Attentate noch und vlt noch ein paar abgeschnittene Köpfe hier sogar bei uns, dann ist es so weit! Doch dann werden es nicht bloß nasse, stinkende Fetzen sein!
Ich war immer bloß ein friedliebender und zu Allem leider schweigender Mensch! Doch irgendwann reicht ES!
Kapiert DIES heute schon ein Gutmensch?
IHR wisst echt nicht, WAS IHR gerade anstellt!???
IHR GUTMENSCHEN, IHR bettelt gerade um einen KRIEG!
Ich bitte um Zensur! Doch ES wird EUCH nicht helfen!
Dieses "SPIEL" hat schon begonnen!
Bedenkt:
ein paar Attentate noch, ein paar irre Islamisten fahren mit dem Auto mit Vollgas in einen Weihnachtsmarkt hinein, ein paar abgeschnittene Köpfe bloß, uswusf
Und WEM wird man die Schuld geben?
Begreift IHR denn DAS immer noch nicht?
Nun ja, EU!
's ist wohl wieder Krieg!
WIR schlafwandeln gerade wieder einmal,
angeführt von (unseren) Gutmenschen,
in einen Weltkrieg hinein,
in den weltweiten
MULTI-KULTI-BÜRGERKRIEG,
den
Clash of Cultures.
Alle Ethnien dieser Welt
haben sich endlich weltweit verteilt,
Ziel Nr. 1 des 68er-Multi-Kulti-Kults.
Doch Ziel Nr. 2,
dass sie sich endlich auch alle lieben sollten,
hinkt meilenweit
hinterher.
So werden sie denn ab nun
alle ihre Konflikte von zu Hause,
und auch all ihre Kriege
überall ausführen,
auch hier bei uns.
Versteht DIES endlich IrgendWER?