Team Stronach versinkt im Chaos
WIEN. Das Team Stronach zelebriert wieder einmal das pure Chaos: Nachdem zwei Mandatare zur ÖVP übergelaufen sind, scheint eine Rochade an der Klubspitze der mittlerweile kleinsten Parlamentspartei fix.
Waltraud Dietrich soll auf Wunsch des mächtigen Parteichefs Frank Stronach von Robert Lugar abgelöst werden. ÖVP und FPÖ schlossen indes am Montag einen fliegenden Regierungswechsel zu Schwarz-Blau aus.
Der milliardenschwere Magna-Gründer Stronach weiß sich durchaus zu inszenieren: Journalisten wurden am Montag auf das ORF-"Sommergespräch" am Abend beziehungsweise eine Pressekonferenz zur "Präsentation der Zukunftspläne des Team Stronach" Dienstagvormittag vertröstet.
Unmittelbar vor der Pressekonferenz findet eine Klubsitzung statt, wie die APA Montagnachmittag erfuhr. Zweck: Die Wahl eines neuen Klubobmanns.
Alter neuer Klubobmann
Von mehreren Seiten hieß es am Montag, dass Stronach die ruhige, unauffällige und damit glücklose Dietrich gebeten habe, die Klubführung abzugeben. Übernehmen soll Robert Lugar. Sein Vorteil: Er ist mit Stronachs Launen bestens vertraut - denn er war schon einmal Klubobmann des Team Stronach, diente bereits als stellvertretender Parteichef und wurde zwischendurch fast, aber dann doch wieder nicht Generalsekretär. Lugar ist allerdings mit dem Hypo-Untersuchungsausschuss ordentlich eingespannt.
Dass der machtbewusste Austro-Kanadier bei seinen Österreich-Visiten regelmäßig sein politisches Projekt umkrempelt, ist jedenfalls nichts Neues. Zuletzt wollte er die oberösterreichische Landesgruppe zusperren, weil der dortige Obmann Leo Steinbichler vorhatte, bei der Landtagswahl anzutreten. Am Wochenende verließen zwei weitere Nationalratsabgeordnete das sinkende Schiff: Stronachs ehemals engste Vertraute Kathrin Nachbaur und sein früherer Pressesprecher Rouven Ertlschweiger wechselten in den schwarzen Klub.
"Kein Verbot der politischen Prositution"
Stronach will sich das nicht einfach gefallen lassen. "In unserem Strafgesetzbuch gibt es kein ausdrückliches Verbot der politischen Prostitution", meinte Parteianwalt Michael Krüger gegenüber der APA, deshalb prüfe man nun zivilrechtliche Schadenersatz-Ansprüche. Vor der Nationalratswahl hätten sich die späteren Abgeordneten nämlich mit der Unterschrift des Ehrenkodex an "bestimmte Werte der Partei Team Stronach" gebunden - nun könnte also ein Verstoß gegen eine zivilrechtliche Vereinbarung vorliegen, argumentiert der Rechtsanwalt.
Es geht dabei um viel Geld, verliert das Team Stronach durch insgesamt vier Überläufer zur ÖVP doch rund 546.000 Euro Klubförderung pro Jahr (2016 erstmals gänzlich wirksam). In ÖVP-Kreisen gibt man sich gelassen und legt sogleich eine Kurzexpertise auf den Tisch: Demnach seien auch Vereinbarungen etwa für den Fall eines Parteiaustritts nichtig, weil das verfassungsrechtlich garantierte freie Mandat stärker wiegt.
Schwarz-Blau rechnerisch noch unmöglich
Ansonsten war die ÖVP am Montag ebenso wie die FPÖ damit beschäftigt, den schwarz-blauen Geist zurück in die Flasche zu pressen. Die Variante geht sich rein rechnerisch - noch - nicht aus. Trotzdem hatten die jüngsten Fraktionswechsel nicht nur bei den Grünen, sondern auch beim Koalitionspartner entsprechende Befürchtungen ausgelöst. Der oberösterreichische SPÖ-Chef Reinhold Entholzer hält einen fliegenden Koalitionswechsel der ÖVP zu den Freiheitlichen "durchaus" für möglich. "Es ist ein perfides Spiel, das derzeit der (ÖVP-Klubchef Reinhold) Lopatka aufführt", sagte Entholzer in einer Pressekonferenz Montagmittag. "Das ist eines Koalitionspartners nicht würdig."
ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka hatte dies schon in der Früh ausgeschlossen: "Das ist absurd, jetzt zu glauben, dass es einen fliegenden Wechsel geben könnte." Auch ÖVP-Chef Vizekanzler Reinhold Mitterlehner erteilte in einem schriftlichen Statement gegenüber der APA "Sommer-Spekulationen" eine Absage, diese "haben keine Grundlage".
FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl hätte ebenfalls keine Lust auf einen fliegenden Regierungswechsel zu Schwarz-Blau: "Wenn die ÖVP der Rolle des Juniorpartners in der Koalition mit der SPÖ überdrüssig ist, gibt es nur einen demokratischen Weg das zu ändern: Neuwahlen." Dies wäre auch im Sinne der Wähler, "die von der jetzigen Regierung und ihrem Versagen auf allen Ebenen ohnehin schon mehr als genug haben", glaubt Kickl.
TS - ein Paradebeispiel dafür, dass jede Stimme für so eine Zwergerlpartei eine vergeudete Stimme ist.
der hat mehr in der birne als alle politiker in österreich!
alexius001,
Da hätte ich eine Frage an Sie: Was ist mehr als nichts?
persönlich schätze ich ihn (Frank) sehr ...aber politisch war das Parkett zu glatt für ihn!(und ging auch in die mediale Falle, leider)
Was heißt, das Parkett war zu glatt, er hat doch selbst jede Menge Fettnäpfchen aufgestellt, in die dann Mitglieder seines Teams und auch er selbst, fleißig getreten sind.
Parkett glatt
Das ist für Elefanten möglicherweise gefährlich.
"persönlich schätze ich Hr. Stronach sehr"........ hast du ihn auch privat gekannt??? Was Wirtschaft betrifft, wird er schon davon eine Ahnung haben. Natürlich kann man Österreich nicht mit Amerika vergleichen. Abgesehen davon wie viele Tellerwäscher haben solch einen Aufstieg wie Hr. Stronach geschafft. Er tut ja so, als würden alle Tellerwäscher genauso diese Chance haben....und genau da begibt er sich auf ein Glatteis. Wenn er es persönlich zu einem Millionär geschafft hat, dann soll es so sein. Er ist keine Arbeitnehmervertretung, so wie er es gestern wieder versuchte, es den Menschen am Fernsehschirm einzureden, aber dass wissen eh schon alle Hr. Stronach, Hr. Strache und natürlich auch die ÖVP keine Vertreter für die Arbeiter und Angestellten sind.
Politische Prostitution?
Aha, dann sind offensichtlich alle Parteien im Zuhälterstatus, es fehlt nur noch das Rotlichtmilieu, welches den Platz für die untreu gewordenen Überläufer organisiert.
Eine feine Sache ist das, und die HURE "VOLK" muss alles abliefern...ein GRAUS ist das!!!!!!
skeptical-feedback
das rotlichtmilieu gibt es schon in der Schwarze kroko
@pepone
Ich heisse Susanna, damit du nicht immer den ganzen Nicknamen schreiben musst
susi,
zieh dich doch nicht so vor uns allen aus!
merk dir's endlich, I bin a mandl
- mit saft und kraft im koerper, und
- mit ordentlichem, sauberen grips im hirn.
so und jetzt sauf weida, dasst wenigstns an geist in deim hirn hast.
Du bist a Manderl? a geh, dein ganzes verhalten rund um die Threads ist doch eher feminin...denn, wir vermissen "Kraftausdrücke"...die waren von dir noch nicht zu lesen... i glaub eher, du bist a oarms Muattal
Susi, fång nit wieder zan stenkan å und pass a bisserl beim gspritztn auf!
Na geh, i tuah jo nix ..... seufz...
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Hmmm, Alcea-Till-Eulenspiegel hat also:
"- saft und kraft im koerper, und
- ordentlichem, sauberen grips im hirn."
Das bringt mich jetzt allerdings auf die Frage:
Wenn eigentlich eh schon ganz Mitteleuropa weiß, dass du mit diesen 2 Nicks (oder noch mehreren) postest, wie intelligent ist es dann, in diesem Stil weiterzumachen?
ja eferdingerin is eh recht.
du bist a schiaches, auszahts, einsames, altes eferdinger weiberl.
Von hirn, kraft und saft ka spur !
detto 》》》tillo, alcea, phoenixxx, musiker, pilatus, etc. ...... alles deine SCHIZZO.NICKS !
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aber noch nicht alle!
Natürlich hat Er das. Aber den Wahnsinn unserer Staatsverschuldung und höchster Arbeitslosigkeit hat Er nicht zu verantworten. Auch daß Frau Nachbauer zu einer Partei, UMFALLERPARTEI ÖVP, wechselt, Die uns das Bankgeheimnis genommen hat, liegt sicher nicht in seiner Verantwortung.
„Natürlich hat Er das. Aber den Wahnsinn unserer Staatsverschuldung und höchster Arbeitslosigkeit hat Er nicht zu verantworten“ ---
Vollkommener Stuss. Ich habe auch den ersten Weltkrieg nicht zu verantworten, das kann mir nirgends gutgerechnet werden. Dieser Mann ist alles mögliche, nur kein Politiker.
Hat nicht schon vorher der Strohsack Franzl Abgeordneter von anderen Parteien abgeworben?
Alcea
ich hatte schon im andere Posting über Stronach geschrieben dass er NICHT kritikfähig ist ...
Er hat nur Eier, sonst nichts. So schauts aus.
...und die selben Leute wandern wieder zurück, weil dieser Job als Abgeordneter doch nicht so sicher ist. Nicht solche Menschen wie Werner Faymann oder auch Hr. Dr. Reinhold Mitterlehner sind die Menschen die Politik missbrauchen, sondern es sind die Menschen, die uns Vormachen, es besser zu machen und genau da muss man sehr genau aufpassen. Politiker, die hetzen oder ständig die Partei wechseln, haben nicht die Reife im Parlament an der Spitze zu stehen. Solche Menschen geben sehr viel Falsches vor, damit sie an die Macht kommen. Natürlich kann auch mit ehrliche Politik Wahlen verlieren. so wie man jetzt sieht, wie es derzeit laut Umfragen in Wien sehr knapp. Ich glaube an die Menschlichkeit von uns ÖsterreicherInnen und deswegen wird es Hr. Strache in Wien nicht schaffen, Bürgermeister zu werden.