Tauwetter zwischen Österreich und der Türkei

09.März 2018

Außenministerin Karin Kneissl setzt, obwohl von der Türkei-kritischen FPÖ nominiert, auf diplomatische Entspannung im Verhältnis zur Regierung von Recep Tayyip Erdogan. Den Wien-Besuch ihres Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu zählte Kneissl zu diesem Versuch, "die Atmosphäre zu erzeugen, um die schwierigen Themen anzugehen".

Das Heikelste, ein zuletzt in weite Ferne gerückter EU-Beitritt der Türkei, habe man deshalb "ganz bewusst ausgeklammert". Offiziell tritt Österreichs Regierung weiterhin für ein Ende der Beitrittsverhandlungen ein. Cavusoglu pochte dabei lediglich darauf, dass Ankara in der Beitrittsfrage "wie jedes andere Land" behandelt werde: "Wenn wir die Kriterien erfüllen, soll das nächste Verhandlungskapitel eröffnet werden – wenn nicht, dann nicht."

Als Früchte ihrer "Besuchsdiplomatie", zu der gestern auch der Besuch in der Spanischen Hofreitschule gehörte, legte Kneissl einige Erfolge vor: Bereits nach dem ersten Treffen in Istanbul wurden die österreichischen Grabungen in der antiken Stadt Ephesos wiederaufgenommen. Nun werde die Türkei ihr Veto gegen österreichische NATO-Kooperationen im Rahmen der "Partnerschaft für den Frieden" lockern und zivile Vertreter wieder zulassen. Fortschritte gebe es auch bei der Ausbildung türkischstämmiger Imame in Österreich. Hier schreibt Österreich ein islamisch-theologisches Studium und Deutschkenntnisse auf Matura-Niveau vor.

Ankara wolle, dass "der Islam von den richtigen Quellen aus gelehrt wird", stellte Cavusoglu Unterstützung im Kampf gegen Radikalismus und die Gründung einer Fakultät für islamische Theologie in Österreich in Aussicht. (luc)