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Tägliche Obergrenze? Slowenien zeigt sich besorgt

06. Februar 2016, 00:04 Uhr
Tägliche Obergrenze? Slowenien zeigt sich besorgt
Flüchtlinge am steirisch-slowenischen Grenzübergang Spielfeld Bild: APA

WIEN/LAIBACH. Slowenischer Außenminister Erjavec kritisiert Österreich: Keine Information ans Nachbarland.

Überlegungen von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (VP), Tagesobergrenzen bei der Einreise von Flüchtlingen festzusetzen, stoßen in Slowenien auf Skepsis. Sloweniens Außenminister Karl Erjavec kritisierte, dass sein Land von der österreichischen Regierung darüber bisher offiziell nicht informiert wurde. "Das ist keine Art und Weise. Es wäre richtig, dass uns Österreich wie bisher über seine Maßnahmen auf dem Laufenden halten würde", sagte Erjavec.

In Amsterdam kamen gestern die Verteidigungsminister sowie die Außenminister der EU-Mitgliedsstaaten zu Treffen zusammen. Österreichs Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SP) warb für eine intensivere Kooperation mit den Balkan-Staaten, Außenminister Sebastian Kurz (VP) forderte Unterstützung für den Grenzschutz an der mazedonisch-griechischen Grenze.

Bei den Fingerabdrücken von Flüchtlingen zeichnet sich eine Einigung zwischen SPÖ und ÖVP ab. Fingerabdrücke sollen künftig von allen Flüchtlingen (und nicht nur von jenen, die in Österreich Asyl beantragen) gespeichert werden. Offen war zuletzt, ob es dazu eine Gesetzesänderung braucht (VP-Sicht) oder ob die lückenlose Speicherung nicht jetzt schon angewendet werden kann (SP-Sicht). Es dürfte eine Gesetzesänderung kommen.

In Spielfeld kamen gestern zum ersten Mal seit Einrichtung des neuen Grenzmanagements mehr als 1000 Flüchtlinge an einem Tag über Österreichs Grenze. Am Tag zuvor, Donnerstag, waren es in Spielfeld nur 30 gewesen, während in Kärnten mehr als 800 Flüchtlinge die Grenze überquert hatten.

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5  Kommentare
5  Kommentare
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( Kommentare)
am 07.02.2016 16:02

na, heuer werden wir wohl ne halbe Mio aufnehmen dürfen - und das trotz Wahlkampfs.
D weiß nicht mehr wohin und schickt alles zurück, das asylunwürdig ist.
S ebenfalls.
und was tut Ö? Lässt Marokkaner sich am Linzer Bahnhof tummeln.

Schöne heile Welt.

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( Kommentare)
am 07.02.2016 12:30

Viktor Orban wirs alsRechtsradikaler verschrien, dabei ist er der retter von Ungarn, denn es gibt Kräfte die an einer systematischen Zerstörung Europas arbeiten

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alexius001 (2.214 Kommentare)
am 07.02.2016 11:11

tägliche obergrenze: null!
wieviele werden täglich abgeschoben ???

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vul (2.749 Kommentare)
am 07.02.2016 08:23

...n Spielfeld kamen gestern zum ersten Mal seit Einrichtung des neuen Grenzmanagements mehr als 1000 Flüchtlinge an einem Tag über Österreichs Grenze..!
Der Wahnsinn geht ungebremst weiter, nur mit dem Unterschied, dass sie jetzt mit neuem Grenzmanagement zu uns kommen! SOFORT stoppen und niemanden mehr hereinlassen!

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eduard36 (802 Kommentare)
am 06.02.2016 14:18

Tja liebe slowenen..da müsst ihr das gleiche machen..hilft nichts

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