Sondierungsgespräche: Alles deutet auf ÖVP-FPÖ-Koalition
WIEN. Nach den Treffen mit NEOS, Liste Pilz und FPÖ hat der mit der Regierungsbildung beauftragte ÖVP-Chef Sebastian Kurz Sonntagabend auch ein Sondierungsgespräch mit dem SPÖ-Vorsitzenden und Bundeskanzler Christian Kern geführt.
Ob eine neuerliche Koalition zwischen ÖVP und SPÖ nach dem abgekühlten Verhältnis im Wahlkampf überhaupt noch realistisch ist, ließ Kurz vor dem Gespräch offen. "Ich führe derzeit Gespräche mit allen Parteichefs und freue mich auch auf das Gespräch mit Kern", sagte Kurz beim Eintreffen im Ausweichquartier des ÖVP-Parlamentsklubs am Heldenplatz. Der ÖVP-Chef sprach auch von einer "guten Gelegenheit", um mit den Konflikten im Wahlkampf abzuschließen und das eine oder andere auszuräumen.
SPÖ-Chef Kern gab sich vor dem Gespräch mit Kurz eher wortkarg. "Wir werden ein vernünftiges Gespräch führen, danach sehen wir vielleicht klarer", meinte der Bundeskanzler.
Konstruktives Treffen
Kurz und Kern sprachen nach dem Gespräch von einem konstruktiven Treffen. Formelle Koalitionsgespräche zeichnen sich aber zwischen ÖVP und FPÖ ab.
Kurz und Kern haben das in den vergangenen eineinhalb Jahren gemeinsamer Regierung und im Wahlkampf ausgegrabene Kriegsbeil zwischen ÖVP und SPÖ am Sonntag quasi offiziell begraben. Die Vorfälle und das Dirty Campaigning im Wahlkampf wurden "besprochen, abgeschlossen und erledigt", berichtete Kurz nach dem nur knapp 50-minütigen Aufeinandertreffen. Auch Kern meinte danach, dass die "Vergangenheitsbewältigung positiv abgeschlossen" worden sei. "Da gab es viele Verletzungen und auch viel Frust auf SPÖ-Seite. Alles das ist Vergangenheit, jetzt heißt es nach vorne schauen", so Kern.
Ob eine neuerliche Koalition zwischen ÖVP und SPÖ nach dem abgekühlten Verhältnis überhaupt realistisch ist, ließ Kurz offen. Für ihn sei derzeit noch unklar, wohin die Reise in der SPÖ gehen soll. Er orte derzeit "unterschiedliche Strömungen" in der SPÖ, nämlich Regierungsbeteiligung, Rot-Blau und Opposition. Er erwarte in den nächsten Tagen aber ein klareres Bild, wohin die SPÖ tendiert. "Christian Kern hat mir heute versichert, dass er Parteichef ist und auch bleiben möchte", sagte Kurz.
SPÖ bereitet sich auf Opposition vor
Für den SPÖ-Vorsitzenden und Bundeskanzler scheint der Weg hingegen klar. Kern rechnet fix mit Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ und einer schwarz-blauen Regierung. "Dieser Weg ist eindeutig vorgezeichnet", so Kern. Nachsatz: "Seit Monaten". Die Folgen für die SPÖ: "Wir werden uns ab morgen auf die Opposition und auf unsere Rolle im Parlament vorbereiten", so der Bundeskanzler. Spekulationen über einen möglichen Rückzug - am Montag tagen die Parteigremien der Sozialdemokraten - wies der Kern neuerlich zurück. Auf die Frage, ob er in der nächsten Legislaturperiode die Rolle des Oppositionsführers übernehmen werde, meinte er bestimmt: "Davon können sie ausgehen." Auch wenn ihm klar sei, dass es "manche gibt, denen das nicht gefällt".
ÖVP-Chef Kurz wollte sich nach dem Abschluss der Sondierungsgespräche noch nicht zu einer Koalitionsansage hinreißen lassen. Er werde in den nächsten Tagen noch das eine oder andere Telefonat führen, dann noch einmal mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen reden und erst danach mitteilen, wen man zu Koalitionsgesprächen einladen werde. Kurz betonte freilich neuerlich das gute Gesprächsklima mit der FPÖ und ihrem Parteichef Heinz-Christian Strache. "Es gibt in vielen Fragen inhaltliche Übereinstimmungen und Überschneidungen mit der FPÖ", so Kurz. Da und dort bestünden auch Differenzen, einig sei man sich wiederum im Wunsch nach Veränderungen in und für Österreich.
Unabhängig vom künftigen Partner brauche es jedenfalls einen neue Stil und eine neue Form der Zusammenarbeit in der Bundesregierung, erklärte Kurz. Eine Minderheitsregierung strebt der ÖVP-Chef nicht an. "Das ist eine Variante, aber definitiv nur ein Plan B. Das Ziel ist eine stabile Regierung, um die notwendigen Veränderungen und Reformen anzugehen."
Die Alten haben gezeigt was sie können bzw. was sie leider nicht können.
Jetzt ist es an der Zeit, dass die Jungen zeigen was sie können.
Ich freue mich ganz ehrlich darauf!!!
Aus schwarzblau wird nix!
Wettma?!
Der Kurz konstruiert sich mit inhaltiichen Vereinbarungen
eine arbeitsfähige Minderheitsregierung.
So kann er die Blauen troublemakers auf Distanz halten und
mit roter und pinker und pilzens Unterstützung
wenigstens ein paar Reformaßnamen durchbringen.
Weniger als RotSchwarz zustande gebracht hat geht eh nicht.
Die Blauen werden sich noch wundern, was alles NICHT möglich ist!!
Wettma??
Und in zwei Jahren wird wider gewählt - oder auch nicht!
Der bisherige Parteien-Koalition-Blockierer- und Versorgerstaat ist von Gestern!!
...diese Wette hast schon am erst Tage der Gespräche verloren und das ist gut so!
...wenn es Kurz wirklich ernst meint und für Österreich Gutes tun will, darf es niemals mit Strache, Hofer, Kickl, Vilimsky, Gudenus und Konsorten zusammenarbeiten!
https://www.youtube.com/watch?v=deiEIzimzIc
Das gilt auch heute noch - so wie 2013, mit dem feinen Unterschied, dass türkis auch eine Nähe zu dieser Politik pflegt
falscher Link - Sorry:
https://www.youtube.com/watch?v=deiEIzimzIc
ist es nicht egal, v. wenn wir regiert werden? belogen u. betrogen werden wir v. allen unfähigen u. korrupten öst. politikern.
Mah, geh bitte, diese Nähe von FPÖVP kennen wir doch eh schon seit dem Wahlk(r)ampf. Was soll dieses Getue von schrittweiser Annäherung?
Müssen die Politeliten erst damit fertig werden, dass sie jetzt plötzlich Verantwortung für ganz Österreich übernehmen sollten? Ist sicher nicht einfach, muss man zugestehen.
Ihr wolltet Macht ... Jetzt habt ihr sie. Bin schon neugierig, was ihr daraus machen werdet. Hoffentlich nicht noch mehr so Murksgesetze wie das Verhüllungsverbot ... Ist schon traurig, wenn die eigenen WählerInnen für so gefährlich gehalten werden.
Solch infantile Konjunktivmeldungen erinnern mich an die gutgemeinte OKA-Direktor-Besetzung vor einem halben Jahr
Nach diesem Wahlergebnis konnte keine andere Koalition als ÖVP/FPÖ kommen.
Kurz hat gute Ansätze und Zusammen mit Strache - beide denken annäherend gleich - kann es wirklich diesmal klappen, Österreich wieder auf Vordermann zu bringen.
Die Verhinderungspolitik von SPÖ/Grüne ist nicht aufgegangen. Grün hat sich für Rot geopfert - und es hat trotzdem nicht gereicht. Die Verbitterung ist groß - viel Geld, viel Schmutzkübel verbraucht, umsonst.
Schade ist es um Dosokzil. Sonst geht keiner der Rotfraktion wirklich ab.
Gestern habe ich "Im Zentrum" gesehen. Dort sind die Parteifiguren ähnlich pfäffisch-verbhrt aufgetreten wie du dir das hier wünschst.
2 davon waren LH-Stellvertreter, also (nach meinem Demokratieverständnis) nur Exekutive, keine Volksvertreter. Die NEOS-Dame ist so giftig aufgetreten, als ob sie die Grün_innen ersetzen müsste.
Einer wollte die Bundesländer abschaffen, damit die Gesetze in dem Beistrichland einheitlich werden. Was für ein Unsinn, wo doch eh die Gesetze aus Brüssel kommen. Nur die Verwalter in den 9 Ländern sind viel zu eigenmächtig, nicht die Legislativen. Die gehorchen doch eh den Landeshauptmännern.
Aber leider haben sich alle drauf geeinigt, dass es auf die Regierung ankäme
Klar geht das in diese Richtung, soll sein. Entscheidend sind die Inhalte.
Knackpunkt für die ÖVP und Österreich werden die Inhalte bezüglich Europa sein. Kurz betont immer das "pro Europa". Die Vertreter der FPÖ winden sich wie Schlangen, wenn sie eine klare Stellungnahme pro EU abgeben sollen. Die Körpersprache sagt alles.
Nebenbei: es ist schon bemerkenswert, wie oft 2 Poster weiter unten schon gesperrt wurden. Gut so.
Was für Inhalte erwartest du von einer Regierung?
Ich erwarte von einer Regierung, dass sie dem Parlament gehorcht
die Praxis in Ö ist eher umgekehrt.
Die Praxis in Österreich widerspricht der Verfassung, der indirekten Demokratie.
Wenn das alle verfassungswidrig hinnehmen, dann ist das gesetzeswidrig.
Die Wähler rennen wie Kälber an die Urnen, um dort bei den Parlamentswahlen die Regierenden zu wählen.
Aber das gilt in allen Staaten der Welt. Die Medien sind mit-, wenn nicht hauptschuldig an der fixierten Volksverblödung.
"Am Landesgericht Klagenfurt beginnt heute die Neuauflage des Zivilprozesses gegen die Erbinnen Jörg Haiders. Das Land verlangt von der Witwe und den beiden Töchtern Schadenersatz. Es geht um das Honorar für den Steuerberater Dietrich Birnbacher."
Hojac und Föhni rennen auch noch frei herum. Die Gerichte sind noch nicht fertig mit den ersten beiden blauen Beteiligungen, aber der doofe Ösi wählt schon die dritte blaue Beteiligung.
Da fragt man sich!
Das haben wir schon erlebt. Die Koalition des Ziehvater Schüssel mit dem verunglückten Haider war die teuerste Regierung mit dem meisten Skandalen, die Österreich je erlebt hat.
Eurofighter
Hyposkandal
Buwog-Skandal
Mensdorf Verurteilung etc
Österreich war für die Schwarz-Blauen ein Selbstbedienungsladen für alle die nicht "gschamig" waren. Schüssel, der natürlich informiert war, ging auf Tauchstation und wurde vom Wendekanzler zum Schweigekanzler. Es ging weder in der Bildungspolitik noch in anderen Punkten etwas weiter - außer - wie kann ich die Allgemeinheit ausnehmen um es wenigen Günstlingen zuschanzen zu können.
All das wird sich nun wiederholen.
Na Prost!
Sie sind ein großer Prophet wenn sie die Zukunft schon so genau vorhersagen können
Da bitzelns jetzt die Sozen weil sie jetzt am Futtertrog nur 2 Wahl sind.
Mich wundert das hier überhaupt eine Person für sie Partei ergreift ?
Der Wahlkampf war unter jeder Würde und ist berechtigterweise so abgestraft worden.
Jetzt warnen und aufzeigen was uns nicht unter türkis/blau schlimmes droht finde ich für nicht richtig.
Die Sozen haben jahrelang Zeit gehabt es besser zu machen und was haben sie für das österr. Volk getan ?
Außer das eigene Oarschal warm auf einem gepolsterten Sessel zu kleben haben sie nichts zustande gebracht.
Das gespart werden muss weiß eigentlich jeder Österreicher der bis 3 zählen kann. Alles für umsonst zu bekommen spielt es nicht, wenn ich jemanden was schenke muss ich es dem anderen wegnehmen.
So ist das einfach mal und es ist jahrelang dem arbeitenden Volk und den Unternehmern Geld massiv aus der Tasche gezogen worden.
Heute sind wir schon soweit das sich einige überlegen ob sie überhaupt einer Arbeit nachgehen sollen oder zu Hause bleiben.
Du gehörst wegen sinnloser Beiträge und Forums-Vermüllung gesperrt.
Da schreit die Richtige.
Sorry. Du hast mehr als nur einmal die Gürtellinie unterschritten - an Deiner Stelle würde ich ganz, ganz ruhig sein.
Nein, im Großen und Ganzen nicht.
Du trägst deinen Gürtel wohl am Kopf.
Dein Großes deckt sich dann wohl nicht mit meinem Ganzen.
Und nochmals nein... mein Kopf ist freier denn der eines Vogels.
Ich fliege täglich in andere Sonnensysteme.
In diesem Sinne und für heute Abend... Gute Nacht!
Gute Nacht.
Die Roten sind FERTIG >> die können nur Schmutz !!
Menschen als Müll zu bezeichnen ist schlicht niederträchtig und widerwärtig!
Das Wort im Mund umdrehen mag oftmals ein Mittel zum Zweck sein - zeugt aber trotz alledem nicht (immer) von der Geistesgegenwart des Verfassers.
Es war nach dem untergriffigen und verlogenen Wahlkampf der SPÖ doch klar, dass niemand mit dieser Partei zusammenarbeiten will.
Auch wenn die SPÖ schon fast täglich deutliche Zeichen sendete, dass sie bei dem einen oder anderen Thema sehr flexibel sein kann, also heute so und morgen so. Hauptsache, man verliert keine Amterl und Posterl.
Erst nachdem man einen deutlichen Korb der FPÖ eingefangen hatte und vor allem auch klar gewesen ist, dass der Herr Bundespräsident einer ÖVP-FPÖ-(NEOS?)-Regierung nicht ganz negativ gegenüber steht, ruderten die Populistenkaiser zurück und taten so, als wäre eine SPÖ-FPÖ-Regierung niemals zur Debatte gestanden. Typisch SPÖ, wieder einmal an Glaubwürdigkeit verloren.
Es wird Zeit für einen konstruktiven Dialog, auch bei uns, im Volk.
Höre auf zu lamentieren, ÖVP u. FPÖ haben um kein Fuzel sauberer gearbeitet, sie waren sogar viel aggressiver, deswegen wurden sie gewählt.
Höre auf zu vertreten, dass es nur eine Wahrheit gibt.
Fang endlich an, einen normalen Dialog mit Andersdenkenden zu führen,
mit Argumenten und Sachlichkeit.
Die Bürger haben fast immer das gleiche Ziel,
die Regierenden nicht.
Der ist gut, insbesondere der vorletzte Absatz..echt guat so etwas von dir zu hören...😂😂
Ist jetzt die Personaldecke bei der SPÖ schon so dünn, dass sie sich Kern behalten? Jenen Macher der die Partei in die schwerste Krise geführt hat?
Ohne Regierungsamterl ist ein hoch bezahlter Job in der Verstaatlichten nicht mehr ganz so leicht aufzutreiben wie noch vor wenigen Jahren, als man so etwas über Nacht erledigen konnte.
Pragmatisiert?
Lässt dein Gedächtnis aus?
Kern hat Faymann abgelöst und der SPÖ einen Aufschwung beschert.
Das Rückbesinnen auf ihre alten Werte wirkte glaubwürdig.
Kurz hat Mitterlehner beerbt - um es neutral zu formulieren - und hat die ÖVP weiter nach rechts geführt als die FPÖ derzeit ist.
Diese Kritik muss sich Kurz gefallen lassen, man wird genau beobachten müssen, was daraus wird.
"Ich fürchte mich nicht vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Faschisten, sondern vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Demokraten." Th. Adorno
Endlich ein vernünftiges Posting von vinzenz
von vinzenz2015 (11565) · 22.10.2017 22:13 Uhr
Gäääähn!
Er hat in den Spiegel geblickt und Selbsterkenntnis bezüglich seiner eigenen Postings bewiesen.
Gäääähn!!
Kurznachricht: "Ich lege mich nicht fest, aber ich weiß, wie und mit wem ich welche meiner Vorstellungen durchbringen kann. Jetzt muss ich noch ein bisschen telefonieren und dann gemmas an."
Des duad natürlich weh für die roten , waun ma vom großen Futtertrog weg muas!
Sie hallzinieren! Hab ich nirgens behauptet!
Hat es nicht vorher geheißen, am Montag wird er nochmal bei VdB vorstellig? Jetzt muss er noch ein paar Tage telefonieren. Doch nicht alleine bemächtigt? Oder Verunsicherung?
Hier werde ich wohl keine Antwort bekommen.
Wollen Sie jetzt Telefongespräche unserer Politiker überwachen?
Nein, nein, natürlich nicht.
Aber Journalisten könnten recherchieren, was da noch zu hinterfragen oder wer da noch zu befragen ist.
Des geht net, weil sich der Kern verwählt hat...
Und wenn Ihr noch soviel jammert! Die Roten und die Grünen haben sich mit Ihrer Willkommenspolitik selbst das Haxl gestellt!
Der Siebener im Nick ist deplatziert, da gehört ein Einser hin
(für einfaches Denken)
Platz da für diesen Mazda!
Was wollen'S denn jetzt mit einem Mazda?
Drüberfahren?
Einfach war, "Willkommen" zu rufen.
Weniger einfach ist es, dieses "Willkommen" zu finanzieren und zu integrieren. Letzteres gilt für beide Seiten.
Wo wir doch das Geld dringend für die Hypo AA und andere Folgen des "Kärntner Erfolgsweges" von FPÖ/BZÖ/FPK udn Co so dringend benötigen....
.. aber zum Glück gibt es den ja jetzt bald für ganz Österreich! Das wird ein Spaß!!!
Ich bin ein echter Demokrat und als Österreicher bin ich interessiert, das die richtigen Entscheidungen für das Land getroffen werden! Diese Wahl war eindeutig das Spiegelbild unsere Bildungspolitik und ich freue mich, wenn die FPÖ sich die direkte Demokratie wünscht, nach dem Vorbild der Schweiz! Nun wäre das neuerlich eine Bildungsfrage an das österreichische Volk zu richten, ob wir weiterhin die Staatsoper in Wien benötigen, oder anstelle mehr Bierzelte brauchen und ich kenne den Ausgang und so eine Politik ist jetzt zu erwarten, ich lasse mich aber gerne positiv überraschen! Ein ehrliches "Glück Auf Österreich" für die neuen Regierung!