Sobotka gegen Doskozil: Wie viele abgewiesene Asylwerber bleiben?
WIEN. Innenressort weist Behauptung des Verteidigungsministers zurück, wonach 90 Prozent der Asylwerber im Land bleiben.
In Österreich sei es "aktuell nicht wesentlich", ob ein Asylwerber einen positiven oder einen negativen Bescheid erhalte. Denn mangels Rückübernahmeabkommen mit Herkunftsländern würden ohnehin "80 bis 90 Prozent" dieser Menschen bleiben. Mit dieser kühnen Behauptung hat Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SP) Aufregung in der Opposition und – mit zeitlicher Verzögerung – Verwunderung bei Innenminister Wolfgang Sobotka (VP) ausgelöst.
Denn Dienstagabend hatte Sobotka die bei einer gemeinsamen Podiumsdiskussion von Doskozil aufgestellte These noch unwidersprochen zur Kenntnis genommen. Gestern kam das Dementi: Wahr sei vielmehr, dass es heuer bis Ende September 11.500 negative Asylbescheide gegeben habe (siehe Grafik). Gleichzeitig seien seit Jänner davon 7826 etwa über 50 Charterflüge "freiwillig oder unfreiwillig" außer Landes gebracht worden, erklärte Sobotkas Sprecherin Katharina Nehammer auf Anfrage der OÖNachrichten. Damit blieben nicht 90, sondern nur rund 32 Prozent der Nicht-Asylberechtigten in Österreich.
Wobei unter diesen rund 3700 abgewiesenen Personen auch "im Land weiterhin geduldete" seien, etwa Kranke oder unbegleitete Kinder. Keine Zahlen hat das Innenressort über jene Personen mit negativem Asylbescheid, die mittlerweile auf eigene Faust Österreich freiwillig wieder verlassen haben.
Trotz der deutlich nach unten korrigierten Zahlen räumte Nehammer ein, dass "die Rückführungen eine Herausforderung sind". So gebe es mit Afghanistan, Irak und Iran, drei Ländern aus denen viele Asylwerber in Österreich stammen, weiterhin kein Rückübernahmeabkommen. Im Innenressort sieht man den zuständigen Außenminister Sebastian Kurz (VP), aber auch Bundeskanzler Christian Kern (SP) gefordert.
Doskozil, der auch gestern ohne entsprechende Zahlen nachzureichen bei der "Einschätzung" blieb, dass 90 Prozent nicht rückführbar seien, forderte EU-Abkommen mit diesen Ländern.
Lob von Hofer
Lob für den Verteidigungsminister kam von FP-Hofburg-Kandidat Norbert Hofer für die "offenen Worte über die hohe Anzahl" an nicht rückgeführten Asylwerbern. Grün-Mandatarin Alev Korun attestierte Doskozil "erstaunliche Rechenkünste", sie vermutet bewusste Fehlinformation. Neos und Team Stronach sehen Kurz gefordert, sich endlich um Rücknahmeabkommen zu kümmern.
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was nervt, das sind diese rhetorischen "Tricks". Ich treibe das einmal ins Extrem:
lässt man überhaupt keine Asylverfahren mehr zu, dann hat man logischerweise auch 0 abgelehnte Asylverfahren. Bei 0 abgelehnten Asylverfahren, benötigt man auch keine Rückführungen und somit hätte man mit 0 Ausweisungen die Vorgabe vollständig erfüllt.
Das sind doch mathematische Taschenspielertricks, die noch dazu leicht zu durchschauen sind. Ich weiss ja nicht, für wie blöd der Sobotka die Österreicher genau hält, aber er muss uns schon für sehr blöd halten.
Die einzig entscheidende Zahl ist doch: wieviele sind ins Land gekommen, wieviele haben es wieder verlassen. Die Differenz ist die Menge die im Land ist und wohl auch hier bleiben wird. Und die ist bedeutend höher als 32%. 2016 sind allein von den Deutschen rund 12000 zurück geschickt worden, die in Deutschland kein Asyl erhalten. Es ist anzunehmen, dass die auch in Österreich kein Asyl bekommen werden.
Ganz einfach
Zu viele
Vielleicht hat er ja eine Milchmännchenrechnung gemacht:
Einreisende - Herkules-Abgeschobene = "Restbestand".
misteriös ...
Wenn man dann Berichte sieht wie arm die Österreichischen Kinder sind wenn ihnen ein Syrischer Freund der mindestens 50 Jahre älter ist,wieder weggenommen wird versteht ich die Politik wirklich nicht mehr.Dieses Kind braucht nur mal nach Kroatien zu reisen und es gibt ein Wiedersehen.(Ironisch) Der Bericht von Zib mittag.Und so so bleiben auch die ,die nicht dürfen.
So steht von den "Experten" wieder einmal Aussage gegen Aussage. Die einen betreiben Schönfärberei, die anderen Schwarzmalerei.
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Ich weiß, daß ich nichts weiß.... Sokrates
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Tatsache ist, dass jeder, der bei abschlägigem Bescheid nicht zurück geschickt wird, einer zuviel ist.