Schwarze Evolution, die nächste Etappe
WIEN. Das ÖVP-Programm soll im Mai beschlossen werden.
"We are all mad here" – so steht es über dem Eingang jenes Hotels, in dem die ÖVP am Freitag den nächsten Schritt ihres Evolutionsprozesses, vulgo Parteiprogrammentwicklung, einläutete. Ob sich so viel Verrücktes unter den rund 2500 Ideen findet, die die ÖVP via Internet gesammelt hat, blieb allerdings offen.
Alle Vorschläge für die Programmerneuerung werden, wie VP-Generalsekretär Gernot Blümel an der Seite von VP-Chef Reinhold Mitterlehner, Staatssekretär Harald Mahrer und Parteivize Elisabeth Köstinger berichtete, nun gesichtet und im Dezember den Parteimitgliedern vorgelegt. Beschlossen wird das neue Programm bei einem Parteitag im kommenden Mai.
Mitterlehner beteuerte, dass man sich auch unangenehmen Fragen widmen werde, im Bildungsbereich etwa müsse sich die ÖVP "öffnen", sagte er.
Nicht nur die ÖVP will der Vizekanzler in die Pflicht nehmen, erneut forderte Mitterlehner auch von der SPÖ Dynamik: "Der Partner wird sich aus der Komfortzone bewegen müssen", sagte er. Gerade im Pensionsbereich "geht es nicht mehr, sich Augen und Ohren zuzuhalten". Mehr als Druck aufbauen will Mitterlehner freilich auch nicht: "Mir reicht es nicht", sagte er zur Frage, ob er nicht die Koalition beenden müsse, wenn die SPÖ seine Reformwünsche ablehne. (jabü)