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Schwarz-blaue Misstöne hinter der Harmonie

WIEN / BRÜSSEL. Karas warnt vor blauen Demokratie-Plänen, schwarz-schwarzer Streit in Tirol, FP-Ärger über Rupprechter.

Schwarz-blaue Misstöne hinter der Harmonie

Othmar Karas Bild: APA/HERBERT PFARRHOFER

Das Verhandlerduo Kurz/Strache wird zwar nicht müde, das gute Klima zwischen den potenziellen Partnern zu betonen. Auf anderen Ebenen dringen aber vor dem Finale auch Misstöne an die Oberfläche.

So griff am Mittwoch Othmar Karas das blaue Lieblingsprojekt, den Ausbau der direkten Demokratie, an: Der VP-Delegationsleiter im EU-Parlament warnte vor "Ja-Nein-Abstimmungen in einer immer komplexeren Welt". Denn: "Wer verwendet die Instrumente der direkten Demokratie derzeit? Brexit, Katalonien, Ungarn, Erdogan", warnte Karas. Er tritt für eine Stärkung des Europäischen und der nationalen Parlamente durch klarer definierte Zuständigkeiten ein.

Schwarz gegen Schwarz heißt es derzeit in Tirol, wo Vizeparteichefin Beate Palfrader am Montag die mangelnde Einbindung der Länder durch die Koalitionsverhandler beim Bildungsthema kritisiert hat ("Wir kennen nur Überschriften"). Bedenklich seien daran die Rückkehr zu den Noten in der Volksschule und die Abkehr von der Schulautonomie.

Der Tiroler Wirtschaftsbundchef Franz Hörl warf Palfrader dafür gestern "ständige Querschüsse" vor. Für ihn sei es angesichts des Wählerauftrages "einigermaßen befremdlich, wenn man nun jede Reformidee sofort ablehnt".

In der FPÖ löst schon länger von der Parteispitze abwärts ein Projekt von Andrä Rupprechter (VP) Unmut aus. Der Landwirtschaftsminister will bekanntlich das Umweltbundesamt von Wien absiedeln und ins unmittelbar angrenzende (VP-regierte) Klosterneuburg verlegen. FP-Verhandler Norbert Hofer hat sich bisher dagegen ausgesprochen.

Gestern legten die Blauen des Bezirkes Wien-Alsergrund, wo das Amt derzeit angesiedelt ist, nach: "Die grundlose und kostspielige Verbannung des Umweltbundesamtes nach Klosterneuburg ist eine Kriegserklärung an die Umweltkontrolle in Österreich", zitierte FP-Bezirksklubobmann Gregor Amhof eine Replik von "Greenpeace". Es sei, so der Blaue, "absurd, die rund 500 Mitarbeiter zum Pendeln" zu zwingen.

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Artikel OÖN 07. Dezember 2017 - 00:04 Uhr
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