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Schlagabtausch in der Koalition geht weiter

Von nachrichten.at/apa, 11. Dezember 2015, 20:13 Uhr
ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka und SPÖ-Klubchef Andreas Schieder Bild: APA

WIEN. Auf Ebene der Klubobleute spielte sich zum Wochenausklang die koalitionäre Auseinandersetzung in der Flüchtlingsfrage ab.

Erst griff ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka den Bundeskanzler an, dann antwortete sein SPÖ-Pendant Andreas Schieder mit Kritik an der Innenministerin. In Sachen Quartiersuche schoben die Klubchefs den Schwarzen Peter hin und her.

Den Anfang machte Lopatka, der der SPÖ im Freitags-"Standard" vorhielt, gemeinsame Initiativen zu blockieren. "Der Kanzler tritt die Flucht aus der Verantwortung an", sagte er auf die Frage nach dem Koalitionsklima. Werner Faymann trete "gern im Ausland" auf, "aber in Österreich haben wir die Situation, dass die SPÖ Lösungen zunehmend blockiert".

Schieder wiederum nannte im Samstags-"Standard" das von Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) geführte Innenministerium "total säumig" bei der Rückführung der abgelehnten Asylwerber. In der Tageszeitung "Österreich" (Samstag-Ausgabe) hält er der Ministerin vor, bisher nur drei Millionen der zu Jahresbeginn beschlossenen 30 Mio. in die Ausrüstung der Polizei investiert zu haben.

Bei der Suche nach Flüchtlingsquartieren sprach Lopatka von "zunehmendem Widerstand seitens der SPÖ". Funktionäre, Abgeordnete, Gewerkschafter, aber auch ein ganzes Bundesland - das Burgenland - würden "boykottieren". Der Kanzler unterstütze das Burgenland und "lässt die Innenministerin allein". "Es ist scheinheilig, wenn die ÖVP das Problem auf den Koalitionspartner abwälzen will", war Schieders Antwort. Mikl-Leitner solle das Durchgriffsrecht "jetzt endlich stärker zur Anwendung bringen" - vor allem in Tirol und Oberösterreich, die die Quote am deutlichsten verfehlen würden, weil "ÖVP-Lokalpolitiker die Flüchtlingsunterbringung blockieren".

"Jedenfalls ist die Stimmung nicht so gut", war Schieders Antwort auf die Frage nach dem Koalitionsklima.

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13  Kommentare
13  Kommentare
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observer (22.145 Kommentare)
am 12.12.2015 12:44

Bald wird´s aus sein, mit der Musi und der Koaltion. Die ÖVP bastelt schon eifrig am Ausstiegsszenario - kein Wunder.

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 13.12.2015 23:17

Bei den Umfragewerte eher unwahrscheinlich. Klar ist, dass es bei diesem Massenzustrom eine Kurskorrektur geben muss. Da sagt einem schon die Vernunft.

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Wuchteldrucker (3.184 Kommentare)
am 11.12.2015 21:56

Faymann lädt ein, Schieder will (plötzlich) mehr abschieben.

Die sozialdemokratische Planlosigkeit ist bereits selbsterklärend.

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NedDeppat (14.143 Kommentare)
am 11.12.2015 23:15

Nutz nix, genau wie von mir befürchtet ... aus der Krone entnahm ich, dass zB. Pakistan einige der "Abzuschiebenden" wieder zurück geschickt hat, weil den Behörden am Flughafen die Papiere nicht gepasst haben, obwohl von der Pakistanischen Botschaft ausgestellt - das heisst insgesamt 29 Stunden Flug auf Ösi-Steuerzahlerkosten, ... und sie sind wieder da.

Das kann noch was werden!

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 13.12.2015 23:33

Die sollen das so machen wie es in Australien praktiziert wird. Personen, die mit Schleppern nach Australien kommen, fahren auch mit Schleppern wieder zurück. Man faehrt ja auch nicht mit dem Autobus nach Spanien, um dann mit dem Flugzeug zurück zu fliegen.

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soistes34 (463 Kommentare)
am 11.12.2015 21:07

Hr.Schieder soll besser schauen das seine Lebensgefährtin die rote Stadträtin Wehsely die islamischen Kindergärten in den Griff bekommt ! Alle zwei sind total naiv und überfordert! Die ganze Spö Wien ist ein Freunderlverein !

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observer (22.145 Kommentare)
am 12.12.2015 12:50

Nicht nur in Wien, sondern auch woanders, auch woanders.

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Honigsammler (4.501 Kommentare)
am 11.12.2015 20:46

Wäre ich noch Ministrant, währe "Weg mit dem Dreck!!"! wählbar.
Inzwischen bin ich leider Erwachsen geworden und der schwarze Lobotka zählt leider nicht zu meinen Favoriten... ...

Also: "Weg mit dem Dreck!!"!

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ziegenpeter (1.093 Kommentare)
am 11.12.2015 20:51

Sie werfen Fragen über Fragen auf: Welches wäre/währe ist nun korrekt? Sind sie leider erwachsen oder leider Erwachsener? Und heißt der gute Mann nun Lobatka oder Lobotka?

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Honigsammler (4.501 Kommentare)
am 11.12.2015 21:00

reicht es , dass er pechschwarz und schmierig ist?

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ziegenpeter (1.093 Kommentare)
am 11.12.2015 21:05

Darauf könnten wir uns durchaus verständigen.

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NedDeppat (14.143 Kommentare)
am 11.12.2015 22:48

Da haben sich wieder zwei getroffen grinsen

Hr. Schieder und Lobatka, beim nächsten "Bassena-Streit" >>> ich mach mir schön langsam wirklich Sorgen.

Wann sind Wahlen?

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observer (22.145 Kommentare)
am 12.12.2015 12:48

Eigentlich könnte er auch Lowpatka heissen - was mit mit niedriger Patka übersetzen könnte. bekanntlich heisst ja low im Englischen auf Deutsch übersetzt niedrig. Patka hat aber nichts mit Packeln zu tun, ich weiss nicht, was das heisst, da ich nicht böhmisch kann.

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