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Schelling-Ansagen für SPÖ "zu einseitig"

WIEN. Der SPÖ sind die Vorschläge von Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) "zu einseitig".

Schieder

SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder Bild: APA

Klubchef Andreas Schieder lobte zwar das gemeinsame Ziel, die Arbeitslosigkeit zu senken. Schelling richte aber praktisch alle Fragen danach aus, ob sie den Profit der Unternehmern steigern, kritisierte Schieder in einer Aussendung am Montag.

"Schelling hat heute sehr wenige konkrete Vorhaben vorgelegt, die für die arbeitenden Menschen Verbesserungen bringen", meinte Schieder und kritisierte die Forderung nach einem niedrigeren Spitzensteuersatz und nach Absetzbarkeit von hohen Managergehältern. Es brauche Zukunftsinvestitionen in Bildung, Ausbildung, Forschung, Entwicklung und Infrastruktur. Umfassende Antworten enthalte hier der "Plan A" von Bundeskanzler Christian Kern.

Der Leitende Sekretär des ÖGB, Bernhard Achitz, lobte zwar die Forderung Schellings nach Eindämmung der kalten Progression. "Die Abgeltung muss aber sozial ausgewogen erfolgen, denn was wir nicht brauchen, ist eine zusätzliche Umverteilung von unten nach oben", kritisierte Achitz Schellings konkreten Vorschlag. Ähnlich AK-Präsident Rudolf Kaske (SPÖ), der auch Pensionsautomatik und Senkung der Körperschaftsteuer ablehnt. Nicht nachvollziehen kann Achitz, was Schelling mit dem geforderten Verbot von "Einigungen zu Lasten Dritter" in Kollektivvertragen meint.

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Artikel nachrichten.at/apa 16. Januar 2017 - 14:44 Uhr
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